Re: [Oberhausen] AK Kommunalpolitik

[AndRo <AndRo AT news.piratenpartei.de>]

Moin Roland! :-)

Roland schrieb:

> Hallo!
>
> Hab da mal ein paar Fragen zum AK KOmmunalpolotik:
>
> Wie genau funktioniert der?

Noch garnicht, weil wir bisher nur die Gründung geplant haben, diese aber 
noch nicht geschehen ist. Für die Koordination der Gründung hat sich 
Albert bereit erklärt.

>  Also wer ist dabei, wer nicht

Wie grundsätzlich bei den PIRATEN: jeder der mitmachen möchte und sich 
nicht durch grobe Regelverstöße disqualifiziert.
Ein kurzes Meinungsbild zeigte, dass sich praktisch alle dafür 
interessierten.

> und wie beschließen die OB-Piraten, was wir an Themen bearbeiten?

Wie grundsätzlich bei den PIRATEN: Jeder kann sich einbringen und 
behandelt wird, wofür sich eine Mehrheit findet.

> - Wir gründen einzelne Arbeitgruppen zu jedem Thema, dass wir bearbeiten 
> wollen

Eine Arbeitsgruppe (AG) ist eine durch die Satzung definierte Struktur bei 
der es - wie Goxy sehr richtig zu bedenken gab - entsprechende Regelungen 
und Vorgaben zu beachten und erfüllen gilt!

Grundsätzlich war aber tatsächlich angesprochen worden, einzelne 
Themenblöcke organisatorisch auszugliedern (wie jetzt auch bei dem Thema 
"Sparvorschläge Oberhausen") - wie auch immer man das dann sinnvoller 
weise nennt...

> - Damit wir ein Thema aufnehmen, müssen mindestens 3 Piraten aktiv daran 
> arbeiten

Das ist entsprechend der Satzung ohnehin notwendig (neben der 
Protokollierung), damit es eine gültige PIRATEN-Veranstaltung (welcher 
Form auch immer) ist.

> - Beim Harlos-Stammtisch muss jede AG über ihre Arbeit berichten

Ob Harlos oder anderswo > s.o. (Protokollier-Pflicht)

> - Für den Kommunalwahlkampf kommunizieren wir jene Themen/Ergebnisse, 
> die eine MV mehrheitlich zustimmt.

Sofern wir kein offizielles eigenes Oberhausener Kommunal-Wahlprogramm 
aufstellen, braucht es - denke ich - nicht extra einer formellen MV zum 
Beschluss der Wahlkampfthemen. Wenn der AK Kommunalpolitik oder sonst ein 
Gremium etwas mit der notwendigen Beteiligung mehrheitlich ausgearbeitet 
und beschlossen hat, wird es dies ohnehin zunächst intern kommunizieren. 
Wer mit einer Position Probleme hat, wird noch genug Gelegenheit haben, 
seine Bedenken einzubringen, bevor wir damit an die Öffentlichkeit 
gehen... ;-)

> Klingt kompliziert :) 

Nö - klingt so, als hättest du die Prinzipien der PIRATEN voll 
verinnerlicht (ohne zu wissen, dass die Satzungen so ziemlich genau das, 
was du dir wünscht ohnehin schon hergeben ;-) )

> Soll aber verhindern, dass wir zu jedem Kram einen Standpunkt zwar eine 
> Meinung haben, ohne Hintergründe zu kennen und Lösungen anzubieten.

Den Satz verstehe ich ehrlich gesagt nicht... ;-) (Ahne aber - glaube ich 
- was du meinst!)

> Und letztendlich sollen nur jede Themen dann im Wahlkampf vorkommen, bei 
> denen wir auch überzeugen.

Volle Zustimmung!

Also > Klarmachen zum Ändern

Gruß,

AndRo