Re: [NRW PG Struktur] Entwurf kurzfristiger Regelungen (Neuer Versuch)

[Dave-Kay <davekay.de AT gmail.com>]

Ahoi

Am 13. Juli 2010 18:45 schrieb Olaf Wegner <pirat AT thoth23.de>:
> Hallo,
>
> ich habe meinen Entwurf von vor zwei Tage etwas abgeändert und stelle
> ihn jetzt erneut vor.
>
> Ich habe mich bei meinem Entwurf an folgenden Zielen orientiert:
>
> - Zusätzlich zur bestehenden Crew-Struktur eine Verbandsstruktur
> einzuführen (Absatz 1, 2 und 3.a)

check

> - Nur eine aber dafür möglichst flexible Hierarchie-Ebenen unter dem LV
> zu regeln. Alles weiter sollte mMn Sache der Piraten vor Ort sein.
> (Absatz 1 und 1.a)

check

> - Dem einzelnen Piraten Wahlfreiheit bei der Wahl seines Gebietsverbands
> zu lassen (Absatz 1.b)

check

> - Regional tätigen Piraten, ohne Gebietsverband der für ihren Kreis/ihre
> kreisfrei Stadt zuständig ist, mehr finanzielle Möglichkeiten zu geben
> (Absatz 3)

check

> - Dem LVor die Möglichkeit zu geben freie Mittel zuweisen zu können
> (Absatz 4 und 5)

check

> - Eine alternative Möglichkeit zu schaffen, um in relativ kurzer Zeit
> finanzielle Mittel für ein Projekt bereit stellen zu können, wenn der
> Vorstand diese abgelehnt hat (Absatz 6)

check

> Diejenigen die diese Ziele nicht für erstrebenswert halten, brauchen
> sehr wahrscheinlich gar nicht erst weiter lesen, da ihnen mein Entwurf
> eh nicht gefallen können wird. Wie sollte er auch?
> Auch eine Diskussion erübrigt sich in diesem Fall, denn wenn man keine
> gemeinsame Ziele hat, wird man sich wohl kaum über den Weg einigen können.
> Und die Ziele sind z.T. sehr unterschiedlich!
> In diesem Fall ist es wohl einfach besser für den nächsten LPT
> unterschiedliche Anträge von verschiedenen Gruppen einzureichen und die
> LPT entscheiden zu lassen statt sich in Flamewars zu verlieren.
>
> Jetzt der eigentliche Entwurf:
>
> (1) Der Landesverband Nordrhein-Westfalen der Piratenpartei Deutschland
> gliedert sich in Gebietsverbände (GVs), die sich aus einem oder mehreren
> Kreisen/kreisfreien Städten zusammensetzen.

Ein KV wäre demnach automatisch ein GV?
Das bedeutet, dass jederzeit die Gebiete so erstellt werden können,
wie es die jeweilig beteiligten Piraten möchten?
Das Klingt gut! Ist das so möglich?

> (1.a) Eine mögliche weitere Untergliederung wird den einzelnen GVs frei
> gestellt und von diesen völlig autonom geregelt.

Bedeutet ein enthaltener KV kann jederzeit seine Autonomier erklären,
ohne die Stimmen des GV dafür zu brauchen?
Auch das finde ich gut, frage aber auch hier, ob das möglich ist.

> (1.b) Jeder Pirat ist automatisch Mitglied im GV der für seinen
> Wohnort zuständig ist. Es steht jedem Piraten frei aus dem für seinen
> Wohnort zuständigen GV auszutreten und entweder in einem anderen
> GV einzutreten oder ausschließlich Mitglied des LV zu werden.
> Ein für seinen Wohnort zuständiger GV darf einem Piraten die
> Mitgliedschaft nicht verweigern.

check

> (2) Der Anteil der Mitgliedsbeiträge, der nicht an den Bund abgeführt
> wird, sowie die Mittel aus der Parteienfinanzierung werden wie folgt
> aufgeteilt:
> a. Der Landesverband (LV) erhält 40%
> b. Der für das Mitglied zuständige Gebietsverband (GV) erhält 30%
> Existiert kein GV gehen die vorgesehenen Mittel zusätzlich an den LV.
> c. Alle Crews erhalten zusammen 30%

nein.

> Alternativ in Gesamt-Prozenten, wenn man nur die Verteilung der
> Mitgliedsbeiträge regeln möchte (und nicht Mittel aus der
> Parteienfinanzierung auch auf die Gliederungen verteilen möchte) und den
> Bundes-/PPI-Anteil mit auflisten möchte:
> a. Der Landesverband (LV) erhält 24%
> b. Der für das Mitglied zuständige Gebietsverband (GV) erhält 18%
> c. Alle Crews erhalten zusammen 18%
> e. Der Bundesverband erhält 35%
> f. PPI erhält 5%

nein

> (3) Für jeden Kreis und jede kreisfreie Stadt, für den kein
> Gebietsverband zuständig ist, werden vom Schatzmeister des
> Landesvorstands im Kassenbuch KV-Konten (= "„virtuelle KVs"“) angelegt.
> Auf die jeweiligen KV-Konton fließen die Mittel die einem GV, der für
> diesen Kreis/diese kreisfrei Stadt zuständig wäre, zustünden.
> Jeder Pirat und jede Vereinigung von Piraten (z.B. Crews, Stammtische)
> können für die parteipolitische Arbeit in denjenigen Kreisen/kreisfreien
> Städten, für die kein GV zuständig ist, Mittel aus diesen „"virtuellen
> KVs“" für die jeweilige Region beim LVor beantragen. Wird ein GV ,der
> für den Kreis/die kreisfrei Stadt zuständig ist, unterjährig gegründet,
> gehen die noch nicht abgerufenen Mittel des "virtuellen KVs" auf diesen
> über.

check

> (3.a) Für jede Crew wird vom Schatzmeister des Landesvorstands im
> Kassenbuch ein Konto angelegt.

nein

> Das Folgende müsste noch ausformuliert werden:
> - Die Verteilung der Mittel aller Crews auf die einzelnen Crews erfolgt
> nach dem derzeitigen Schlüssel (außer dass es jetzt nicht mehr die
> sogenannten freien Mittel des LV sind die an die Crews verteilt werden,
> sondern die prozentual vorgeschriebene Summe die für die Crews
> reserviert wird.)

nein

> - Eine Crew kann frei über den Betrag auf Ihrem Konto verfügen, solange
> sie damit nicht gegen das Parteienfinanzierungsgesetz oder anderer
> Gesetze verstößt.

nein

> - Der Vorstand entscheidet mit einfacher Mehrheit, ob er der Meinung
> ist, dass eine Ausgabe gegen das Parteienfinanzierungsgesetz oder andere
> Gesetze verstößt. Dies ist der Crew mit Begründung umgehend mitzuteilen.

nein

> (4) (Eher eine Regelung für die FO)
> Alle dem Landesverband verbleibenden Mittel werden vom Landesvorstand
> verwaltet und können für Piratenaktivitäten auf Antrag per
> Vorstandsbeschluss zugewiesen werden.

check

> (5) (Eher eine Regelung für die FO)
> Die LMV als höchstes Beschlussorgan im Landesverband NRW kann Mittel aus
> dem LV-Budget PGs/AGs/AKs und sonstigen Vereinigungen von Piraten auf
> Antrag zweckgebunden zuweisen. Konkrete Ausgaben aus den derart
> zugewiesenen Mitteln bedürfen der Zustimmung des LVor, der mit seinem
> Beschluss die korrekte Verwendung im Sinne der Zweckbindung bestätigt.
> Bei einer Ausgabenhöhe bis 200,- € ist die Zustimmung des
> Landesschatzmeisters ausreichend.

check

> 6) (Eher eine Regelung für die FO)
> Jeder Pirat und jede Vereinigung von Piraten (Crews, Stammtische,
> Piratenbüros, KVs, GVs, AGs, PGs, Aks, ...) können zweckgebunden,
> kurzfristig zur Sammlung von finanziellen Mitteln aufzurufen.
> In dem Aufruf muss
> 1. die Höhe der notwendigen finanziellen Mittel angegeben werden
> 2. eine Frist bis wann diese finanziellen Mittel benötigt werden.
> Jede Vereinigung von Piraten (GVs, Crews, ...) entscheidet über eine
> Beteiligung im Rahmen ihres Budgets und innerhalb der gesetzten Frist.
> Der Aufruf scheitert vollständig, wenn die notwendigen Mittel innerhalb
> der gesetzten Frist nicht zusammen kommen.
> Wenn der Aufruf gescheitert ist, gehen die finanziellen Mittel zurück an
> die Vereinigungen die dem Aufruf gefolgt sind.

da kenn ich mich jetzt nicht aus, ist ein solcher passus erforderlich?

Ich stelle fest, dass die formulierten Ziele meinen sehr nahe sind.
Der einzige echte Unterschied besteht eigentlich darin, dass ich es
nicht akzeptieren will, die Finanzen noch unübersichtlicher zu
gestalten, als bisher schon und das meine Idee der KVs unter anderem
auch eben dieser Haltung geschuldet waren, nämlich die Finanzen zu
vereinfachen und das Chaos zu reduzieren, statt es weiter auszubauen.

Ich verstehe nicht, warum die crews direkte geldzuweisungen benötigen,
denn sie sind defacto die "aktiven Zellen" und damit diejenigen, die
ohnehin das meiste geld beantragen werden. Kanns du mir kurz erklären,
warum wir es dem Schatzmeister mit einer direkten Zuweisung und nach
deinem Modell noch mehr virtuellen Konten so schwer machen müssen?
Ich habe nicht vor den Crew Geld weg zu nehmen, ich will es ihnen nur
nicht direkt zuweisen, sondern ich möchte, dass jemand, der
demokratisch legitimiert ist, die Ausgaben absegnet. Ich möchte, dass
die Crews, die aktiver im Sinne der Partei sind, mehr Geld bekommen.
Ich möchte, dass Geld nicht im Zweifelsfall für unnützes verbraten
wird.
Glaubst du, dass dies mit deinem Entwurf zu realisieren ist?

Gruß
kai