Re: [Nrw-kreis-hoexter] Wahl

[Michael Kittlaus <michael AT kittlaus.de>]

Ok, das Problem kenne ich hier unten auch. Da ihr noch kein offizieller
Kreisverband seid und über einen Vorstand verfügt, braucht ihr vermutlich
nen offizielles Schreiben (Briefkopf, Stempel Unterschrift) des LV mit
allen Namen drauf, die für den Bezirk für die Piratenpartei
handlungsbevollmächtigt sind.

Aufgrund der Fristen schafft ihr es vermutlich leider nicht mehr noch vor der
Wahl einen eigenen KV zu gründen. Es sein denn, der LV hat sowas wie ne
"schnelle Eingreiftruppe", die sich mit der Gründung von KV´n befasst, aber
das halte ich für eher unwahrscheinlich. Zudem werden die wohl voll im
Wahlkampf stecken. Aber nen Versuch ist es wert.
Auch hier würde ich mal über die Landesliste vorsichtig nachfragen.
Da bekommt man sicher eine Antwort.
Eine weiter Frage ist auch, wieviel Mitglieder es im Kreis gibt.
(Das weiß der Sachtzmeister im KV ganz genau). Da braucht man auch
ne gewisse Anzahl. Die bekommen wir aber schnell hin, wenn wir die ersten
Infostände machen. Nehmt also genug Aufnahmeanträge mit ;-)

Michael

Am 23.03.2012 13:26, schrieb wilk spieker: Ok, habe ich keine Problem mit. Herr Stamm vom Ordnungsamt ist sowieso
vom Sessel gefallen als ich mich geoutet habe.

Der will irgendwie einen offiziellen Brief mit Kopf und so. Nun, da sollten wir
uns von irgendwo (Landesvorstand) grünes Licht holen.

Lieben Gruß
Wilk

Am 23. März 2012 13:23 schrieb Cord Beermann <cord AT wunder-nett.org>:
Hallo! Du (wilk spieker) hast geschrieben:

>also ich habe mit dem Ordnungsamt Herrn Stamm gesprochen, es ist so, dass
>wir für die Plakate keine Genehmigung benötigen, da gab es einen Runderlass
>aus 2005, dass halt jede Partei plakatieren darf. Wir können uns da also
>hemmungslos austoben, nur bitte keine Stoppschilder überkleben (Aussage
>Ordnungsamt).
>
>Die Stände müssen jedoch genehmigt werden, einen Antrag für Bad Driburg
>müssen wir stellen, nur die Frage ist, wer berechtigt ist den Antrag zu
>stellen. Wir haben ja keinen Kreisverband? Gleiches gilt natürlich auch für
>Warburg etc.

Du beantragst einen Stand und bürgst sozusagen mit deinem guten Namen
:-)

Cord

--
Wilk Spieker - Dipl. Soz. Päd.
rechtliche Betreuung am Amtsgericht
Postfach 1515
Zum Hillenwasser 14
33005 Bad Driburg
Telefon : 05253 975717 od. 0177 2910253