Re: [NRW-Essen] ESSEN KAPUTT - Reaktion

[Frank Hoeschen <frankhoeschen AT googlemail.com>]

Ahoi Piraten,

 

und danke Sascha für deine Einschätzung. Wie wir bereits am Dienstag diskutiert haben, sind die Aussagen, die im WAZ Artikel gemacht werden nur im Ansatz richtig. Richtig ist, dass nur Ausgaben für Neuanschaffungen haushaltstechnisch sinnvoll sind. Die Frage ist also worin investieren wir und wer soll einen Nutzen davon haben. Die miserabel kalkulierten Ausgaben für den Messebau werden nach Einschätzung vieler in erster Linie dem amerikanischen CBL Unternehmen und am Bau beteiligen Personen Nutzen bringen. Der Nutzen für die Wirtschaft und somit dem Haushalt der Stadt Essen ist mehr als fragwürdig. Investitionen in die Infrastruktur einer Stadt kommen zweifellos allen Bürgern zu Gute und keiner wird bestreiten, dass Ausgaben im Bildungsbereich auch Ausgaben in die Zukunft bedeuten.   

BTW ich finde die Homepage ‚Essen-Kaputt‘ sehr gelungen. Danke Falko. Was mir da noch fehlt ist eine Beschreibungsfunktion, da sich aus den Bildern nicht immer direkt erschließt, was zu sehen ist. Auf einem Bild von mir sind z.B. Wasserhähne ohne Kauf zu sehen. Zu bemerken ist, dass alle Wasserhähne seit min 5 Jahren so aussehen und es somit keine Möglichkeit gibt, sich in der Sporthalle vernünftig zu waschen ^^.

Regards Frank

Am 10. Januar 2014 17:55 schrieb Freeside <freeside AT piratenpartei-nrw.de>:

Am 10.01.2014 13:07, schrieb Nils Malescha:

> dann klärt mich doch bitte auf:
>

...

> Verstehe ich das falsch:
> "2012 etwa blieb 48 Millionen Euro Kreditrahmen ungenutzt." Wo ist das Geld
> heute? Es kann doch nicht weg sein!
>
> Du willst mir also sagen, dass ich den Kreditrahmen meiner Kreditkarte einfach
> pro Monat ausreizen soll, ohne mir Gedanken zu machen, wie ich das nachher
> bezahlen kann? Topf "Portemonnaie" ungleich Topf "Kreditkarte"!
>
> Daher bleibt die Frage: Wer haftet am Ende, wenn alles abgerechnet wird? Die
> Stadt ist wie ein Konzern, nur die Juristen "glauben", es gäbe einen Unterschied
> zw. Verein, Partei, Konzern und Kommune.

Du verfolgst letztendlich die gleichen Ziele, wirkt aber auf mich
unnötig aufgeregt durcheinander.

Erstmal vorweg: Ich bin ein Gegner der Formulierung "Konzern Essen".
Eine Kommune darf sich meiner Meinung nach nicht wie eine Firma
verhalten, sondern muss in erster Linie das Gemeinwohl sichern.

Zu den Töpfen: Du hast natürlich Recht, wir müssen die Zinsen bezahlen.
Aber unrecht bei der Rückzahlung. Schulden sind auch nicht per se
schlecht, insbesondere wenn sich die Kommune oder der Staat Geld leiht.
Unter anderem wird bei mit Kreditaufnahme die Geldmenge gesteuert, was
je nach Wirtschaftslage positive Auswirkungen haben kann.

Die Stadt Essen wird ihre Schulden nie zurück zahlen. Trotzdem sind die
Gläubiger mit der Situation zufrieden, sonst würden sie uns kein Geld
leihen. Entscheidend ist dabei nur, dass die Schulden nicht über die
finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt Essen anwachsen und in das
Gemeinwohl (also auch die Messe) investiert werden.

Es haftet bei Kommunen niemand "am Ende, wenn alles abgerechnet wird.":
Im Gegensatz zu uns Menschen, Firmen und Vereinen ist das Ende unserer
Kommune nicht absehbar und damit bei der Kreditvergabe überhaupt nicht
relevant. Deine persönlichen Schulden musst Du mit spätestens im
Renteneintrittsalter abbezahlt haben, wenn Du keine belastbaren
Sicherheiten verpfänden kannst. Für das ewige Überleben unserer Kommune
bürgt NRW, der Bund sichert NRW ab. Und wenn der Bund kaputt geht, dann
sind unbezahlte Kredite für die Gläubiger das kleinste Problem. Wenn
also jemals das Ende erreicht werden sollte, ist in der Theorie niemand
mehr da, der abrechnen könnte.

Der entscheidende Punkt ist also nicht, dass Essen verdammt noch mal
endlich seine riesigen Schulden zurück zahlen soll, statt immer wieder
neu Kredit aufzunehmen, sobald einer abbezahlt ist.

Wichtig ist eher, wofür Essen Kredite aufnimmt: Wir haben ein
begrenztes, jährliches Investitionsbudget und dürfen jetzt beim
Bürgerbegehren mit entscheiden, ob die Messe als Investition in dieser
Größenordnung noch vor den Pflichtaufgaben Schulen, Kitas, ÖPNV etc.
priorisiert werden soll. Und da sind wir uns wieder einig: Nein!

Äh, ich meine natürlich, Ja! zum Bürgerbegehren.

Gruß Hartmut

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Mailingliste der Essener Piraten
Mail-Adresse: NRW-Essen AT lists.piratenpartei.de
Service-Seite: https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-essen

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Frank Hoeschen 

Pressesprecher der Piratenpartei Essen