Re: [NRW-Essen] ESSEN KAPUTT - Reaktion

[Sascha Körver <sascha AT koerver.eu>]

Worauf Klieve hinauswill und wo er ein wenig schummelt:
Renovierungen sind Aufwände, die nicht vom Topf "Investitionen" bezahlt
werden, sondern eben vom Topf "Normale Aufwände" (sprich:
Werterhaltung). Insofern hat er natürlich Recht, das nicht weniger
renoviert wird.

Was genau nun aber als Aufwand und was als Investition gilt, ist
allerdings für Aussenstehende schwer zu beurteilen, vor allem weil die
rechtlichen Kriterien nicht immer ganz logisch sind. Deiner
Argumentation, dass uns ja egal sein kann, aus welchem Topf die
Modernisierungen bezahlt werden, kann ich nur teilweise folgen - wenn
die Stadt eine Firma wäre, wäre das sicherlich so. Ist sie aber nicht -
und da auch verschuldet, gibt es eben tolle Vorgaben aus Düsseldorf die
uns daran hindern, von einem Topf in den anderen zu zahlen.

Ich würde z.B. davon ausgehen, dass NEUE Kindergärten Investitionen und
eben NICHT Aufwände sind - und damit aus dem gleichen Topf kommen. Ob
das nun verwaltungsrechtlich so ist, kann ich nicht sagen.

Von daher ist die Reparatur von Schäden unmittelbar nicht durch einen
eingesparte Prunkba^W Messeneub^W Messeerweiterung möglich.
Hier sagt Klieve also nicht unbedingt die Unwahrheit. Was er aber eben
verschweigt: Der dringend benötigte Kita-NEUbau ist davon betroffen.
Neusprech ole :D
ABER die Zinsen belasten in den Folgejahren die Stadt durchaus. Wenn die
Messe sich also anschließend nicht selbst tragen sollte, geht in Zukunft
(nicht jetzt sofort) trotzdem Instandhaltungsgeld für die
Messeerweiterungszinsen drauf.

Gruß,
Sascha