Re: [Ddorf-Talk] Piratenbüro Wuppertal/Mettmann/Remscheid/Solingen/Hagen/Ennepe-Ruhr-Kreis

[Dave-Kay <davekay.de AT gmail.com>]

Ahoi,

Am 4. November 2010 00:45 schrieb Orangebay <orangebay AT mac.com>:

> Jetzt kommt der Experte:
>
>> Herje, Satzungen sind noch kein Hobby von mir, aber wenn man sich damit
>> beschäftigt, möchte man zwangsläufig dazu etwas kommentieren - zumal es
>> ja für uns Düsseldorfer nicht unrelevant ist:
>>
>> Der Trick des Piratenbüros (damit meine ich die unter den obigen Links
>> vorgestellten Modelle) ist es, die Legitimation nicht aus der Landes-
>> oder Bundessatzung zu ziehen oder aus dem Parteiengesetz, sondern den
>> Landesvorstand zu bitten, bestimmte Aufgaben zu delegieren.
>
> Das ist kein Trick, sondern eine Vereinbarung zwischen dem
> Landesvorstand und den Mitgliedern vor Ort über die Unterstützung bei
> bestimmten organisatorischen und verwaltungstechnischen Aufgaben.

der jederzeit vom LVOR aufgekündigt werden kann. Und das muss nicht
mal bösartig geschehen, sondern kann an einzelnen Personen fest
gemacht werden, die nicht miteinander können, oder bei denen schlicht
kein beiderseitiges Vertrauen existiert.

>> Das ist eine intelligente Lösung, allerdings gefällt mir persönlich die
>> basisdemokratische und im Parteiengesetz vorgesehene Alternative des
>> Kreisverbands besser, da das Piratenbüro vom guten Willen und der
>> Organisationsfähigkeit des Landesvorstands abhängt.
>
> Das die 'Lösung' intelligent ist, darin stimme ich dir zu. Es wird so
> ermöglicht, lokal MVs einzuberufen, Newsletter zu verschicken,
> Presseerklärungen abzugeben und auch für eine zügige Bearbeitung von
> Finanzangelegenheiten zu sorgen, und das alles ohne den Overhead
> Vorstand, Rechenschaftsbericht usw.

genau, die Arbeit überlässt man damit dem LVOR.
Das ist durchaus ein intelligentes Konzept, das werde ich keinesfalls
bestreiten und stattdessen erneut darauf hinweisen, dass wir im
Reboot-konstrukt genau dafür ein Loch hatten, eben weil wir das für
ein machbares Konzept hielten und uns dem nicht in den Weg stellen
wollten. Aber, es ist eben wackelig.

> 'Basisdemokratisch' ist das Piratenbüro genauso wie ein Kreisverband,
> denn über beides stimmen nur die Mitglieder ab!
> Und was den guten Willen angeht, Neid und Missgunst hat bisher noch jede
> Firma ruiniert, früher oder später. Ich denke, das wird dann bei
> Parteien auch so sein, aber ohne mich!

Guter Wille ist das Eine, die Frage ist, wie groß ist das Vertrauen?
Und für welche Dinge steht der Vorstand im Extremfall ein? Auch da
gilt wohl, dass wir das bisher nicht beantworten können und ganz
sicher eine Portion Mut dazu gehört, beim LVOR, dieses Vertrauen zu
geben.

>> Bestandsschutz oder
>> eine Garantie, dass der Landesvorstand das Piratenbüro überhaupt
>> berücksichtigt, gibt es nicht. Ein Kreisverband dagegen legitimiert sich
>> einzig durch seine Mitglieder und kann bei Bedarf auch ein Gegenpol zum
>> Landesvorstand sein. Dezentralität und eine gewisse lokale Autonomie
>> müssten eigentlich auch die parteiliche Arbeit durch Vielfalt und ein
>> bisschen Konkurrenz fördern.
>
> Wie schon gesagt, das Piratenbüro ist eine Vereinbarung zwischen LVor
> und Mitgliedern vor Ort, also mach dir da mal nicht zu viele Gedanken.
> Was du hier zum KV beschreibst, das finde ich allerdings bedenklich! Du
> siehst den KV also nicht als lokalen Verband für die politische Arbeit
> im Kreis, sondern eher als Mini-LV, der auch Landes- oder Bundespolitik
> betreibt, wenn die Positionen des Landesverbandes oder des
> Bundesverbandes nicht gefallen?

Das lese ich in Sebs Worten nicht.

> So etwas ist zwar möglich und auch im
> Kommentar zum Parteiengesetz beschrieben, aber doch eher als letztes
> Mittel, und nicht als Normalzustand! Denn alle Piraten eines
> Kreisverbandes sind ja auch Piraten eines Landesverbandes. D.h., wenn
> die Position des LV nicht 'gefällt', dann kommt zunächst die Arbeit in
> einem Arbeitskreis o.ä., und nicht die Presseerklärung des KVs! Das wäre
> zumindest mein Verständnis der Zusammenarbeit.

Ich denke, es galt ausschließlich der Kommunalpolitik und da von der
Parteilinie abzuweichen _kann_ sinnvoll sein.

>> Die NRW-Zentralverwaltung mit geduldeten
>> Piratenbüros dagegen ist immer darauf angewiesen, dass im Landesvorstand
>> alles prima funktioniert und er die lokalen Belange berücksichtigt.
>> (Ich habe nichts gegen unseren Landesvorstand. Das sind alles präventive
>> Gedanken.)
>
> Ich lese "Trick", "geduldet", "abhängig", "Zentralverwaltung" usw....
> Hast du Alpträume? Woher kommt das ganze Misstrauen? Ich glaube, wie du
> hier schreibst, das nennt man 'agitieren'. Ich verstehe nur nicht warum?

Dazu werde ich weitestgehend schweigen, aber ich bitte dich wirklich
mal zu gucken, wie du selber agierst und da mal ehrlich mit dir selber
zu sein.

>> Es könnte daher wichtig für die Piratenbüros sein, diese für den Fall
>> des Falles in die Landessatzung mit aufzunehmen. Dann könnten sie in den
>> Fällen im Vorteil gegenüber den Kreisverbänden sein, wenn zwar im
>> Landesvorstand alles läuft, aber es lokal Personalprobleme gibt. Dann
>> wird das Piratenbüro einfach aufgelöst und später neu gegründet. Ein
>> langfristig in der Satzung verankertes Piratenbüro für
>> Verwaltungseinheiten mit nur wenigen Piraten und ein Kreisverband für
>> dicht mit Piraten besiedelte Gebiete: das ist IMHO die Ideallösung,
>> womit wir in NRW eigentlich auf einem guten Weg wären.. auch in Düsseldorf.
>
> Ein Kreisverband kann ab einer bestimmten Größenordnung sinnvoll, oder
> sogar nötig sein. Die Größenordnung würde ich aber nicht von der
> Einwohnerzahl her definieren, sondern von der Mitgliederzahl!;)
> Ansonsten ist ein Piratenbüro eine Verwaltungsergänzung des
> Landesverbandes und ein Kreisverband ist eine eigenständige Gliederung.
> Das sind völlig unterschiedliche Dinge!

Ich sag mal so, wie unterschiedlich die wirklich sind, werden wir wohl
noch erfahren.
Ich erhoffe mir durchaus mal Erfahrungsberichte aus den Städten und
Kreisen, wie da was wie genau läuft am Ende.
Ich bin auf jeden Fall gespannt.


Gruß
kai