[NRW-AK-Soziales] BGE vs. negative Einkommenssteuer

[Olaf Wegner <pirat AT thoth23.de>]

Hallo,

ich möchte hier ein Model vorstellen, was in meinen Augen alle Gründe, 
die auf http://wiki.piratenpartei.de/Antragsfabrik/GE für das GE genannt 
werden, auch erfüllt.
Doch bin der der Überzeugung, das es leichter zu vermitteln und 
umzusetzen ist.
(Warum gegen Wände rennen, wenn es eine Tür gibt)

Negative Einkommenssteuer:
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Grundidee:
Jeder Mensch bekommt, wenn sein Einkommen unter einem bestimmten Betrag 
liegt automatisch und ohne weitere Bedingungen (Verfeinerungen sind 
möglicherweise nötig), vom Steueramt(!) einen bestimmten Betrag 
überwiesen. Wobei die Höhe des zu überweisenden Betrags davon abhängig 
ist, wie weit das Einkommen unter dem noch zu bestimmenden Betrag liegt.

Wichtig: Es besteht kein Zwang zu Arbeiten. Das heißt, es wird nicht 
danach gefragt, warum das Einkommen so niedrig bzw. kein Einkommen 
vorhanden ist; es wird ausschließlich festgestellt, dass dem so ist.
Und dies geschieht völlig automatisch, von einem Amt, das auch jetzt 
schon alle unsere (legalen) Einkünfte kennt.

Warum ich dieses Modell gegenüber dem BGE für eine menschenwürdige 
Grundsicherung bevorzuge:

- Bei Einführung eines BGE würden Steuergelder zirkulieren ohne zum 
Bruttoinlandsprodukt beizutragen.
Das BGE muss finanziert werden. Für mich bei meinem Einkommen hieße dass 
aller Wahrscheinlichkeit nach, dass mir der Betrag, den ich als BGE 
erhalte, an anderer Stelle durch Steuererhöhungen wieder abgezogen 
würde. - Warum diese Geldzirkulation, die der Wirtschaft ausschließlich 
Geld entzieht und keinem nützt?

- Die negative Einkommenssteuer ist sehr kurzfristig umsetzbar:
1. Schritt: Arge wird aufgelöst, der Betrag, den die Arge bis dahin 
überwiesen hat wird jetzt von Steuramt überwiesen.
2. Schritt: Die zu überweisenden Beträge werden angepasst.

- Bei der negativen Einkommenssteuer entstehen wenige bis keine Mehrkosten:
Im Gegensatz zum BGE muss die negative Einkommensteuer nicht groß 
refinanziert werden, denn
1. Die Beträge, die heute die Arge überweist werden nun vom Steueramt 
überwiesen.
2. Durch die Abschaffung der Arge werden Kosten eingespart, die in die 
Anpassung der zu überweisenden Beträge fließen kann.

- Zur Einführung der negativen Einkommensteuer bedarf es nur relativ 
wenige Änderungen im Steuerrecht.

Das ist natürlich noch nicht vollständig ausgearbeitet. Doch bin ich der 
Überzeugung, das sich Aufgrund dieses Modells in relativ kurzer Zeit ein 
realistisches und einfach zu vermittelndes Programm entwickeln lässt.


Gruß Olaf / Thoth23