[NDS-Wolfsburg] Wahlvorbereitung Mitglieder und Wählermobilisierung

["Matthias Kellner" <Matthias.Kellner AT gmx.net>]

http://www.piratenpartei.de/2012/03/16/vorstande-der-piraten-planen-bundestagswahlkampf-in-kassel/

Ahoi bürgerliche Mitpiraten,

ich begrüße sehr Euer Vorstandstreffen zur Vorbereitung der Bundestagswahl 
und möchte Euch ein paar Ideen zu den wichtigen Themen mitgeben:

Wahl und Mitglieder- Wählerbindung



Für alle Wahlen hätte ich folgende Idee zur Absicherung der Wahlen und um 
Mitgliedern und Wählern eine sofortige Mitmachmöglichkeit zu geben:
- Mindestens ein Pirat beobachtet die gesamte Zeit jedes Wahllokal
- zusätzlich zum Schloss bringt man ein oder mehrere individualisierte 
Kabelbinder zusätzlich zum Schloss an (durch breit schmelzen öffnen 
verhindern -> öffnen nur durch zerstören)
- Alle Piraten wählen kurz vor 18:00 Uhr (Wahlschluss)
- Briefwahlurnen werden insbesondere beim Trennen von roten und blauen 
Umschlägen überwacht (z.B. in Wolfsburg Bundestagswahl 2009 erfolgte die 
Trennung der Unterlagen illegal schon vor 18:00 Uhr)
- die letzten Wähler der Piraten bleiben nach 18:00 Uhr im Wahllokal zur 
Auszählung
- Versammlung aller Piratenwähler ggf. anonymisiert mit Maske/Sonnenbrille 
nach 18:00 Uhr am Wahllokal (Foto, zählen)

Ergebnis dieses Vorgehen ist:
- der Wahlvorstand eines jeden Wahllokales muss in jeder Wahlurne mindestens 
so viele Piratenstimmen finden, wie Personen vor seinem Wahllokal sind

Kommunikation:
- in den Bürgermeisterämtern, wo die Wahlergebnisse telefonisch mitgeteilt 
werden, sind Piraten, die die Ergebnisse wieder an die lokalen Piraten im 
Wahllokale (geräuschlose SMS) zurück melden

Grundsätzliches Verhalten:
- die Wahl darf auf keinen Fall gestört werden, störende Personen, ggf. 
arbeitslose NPD V-Männer, darf nicht der Schutzmantel der Piraten genehmigt 
werden
- Abhilfe: Liste der lokalen Piratenmitglieder dabei haben, Störer sich 
ausweisen lassen, direkt auf den Verfassungsschutz hinweisen
- so viele wie mögliche Piraten als Wahlhelfer!!!!

Die öffentliche Proklamation eines solchen Vorgehens hat folgende positiven 
Faktoren:
- Mitglieder und Wähler werden mobilisiert
- die Anwesenheit und Versammlung der Piratenwähler ist Teil des Wahlaktes 
und mobilisiert
- finden sich weniger Stimmen im Wahllokal als draußen versammelte Wähler, 
dann ist der Wahlbetrug offenkundig
- bei Wahlfälschung kann der Abtransport der Wahlunterlagen öffentlich 
herauszögert werden (friedliche!!!!! Blockade, Medien-, Presse-echo, 
mindestens sollte die Polizei mit mehr als einem Einsatzwagen kommen müssen, 
um einen Eintrag in die Einsatzstatistik zu erreichen
-> offizieller nicht leugenbarer Vorgang (Polizei war da, Grund kann 
verschleiert werden)

Briefwahl und generelle Wahl
- Jeder Pirat sollte sich eine nur ihm bekannte Kodierung seines Wahlzettels 
überlegen (z.B. grüner Kuli, oder Kuli mit wechselnden Farben, besonders 
dickes Kreuz, zitriges Kreuz in Form einer Unterschrift, ...), so dass er 
zweifelsfrei seinen Wahlzettel auf Auszählungsentfernung (ca. 2m) wieder 
erkennt (Der Wahlzettel darf aber nicht ungültig werden)
- Einige Piraten sollten Briefwahl machen und dabei ausgefallene 
Kugelschreiberfarben (identisch!!! auf Wahlzettel und eidesstattlicher 
Versicherung) verwenden


Mitgliederaktivierung / Vernetzung von Mitgliedern und Wählern
- Diese gesamte Kampagne kann vorher öffentlich angekündigt werden. Damit 
bekommen potentielle Wahlfälscher Angst und das Wahlergebnis wird alleine 
dadurch schon unverfälschter.
- Bürger allgemein beobachten genauer
- Bei der anschließenden Versammlung an jedem Wahllokal kann nach der Zählung 
der physisch anwesenden
z.B. Aufforderung an alle Piratenwähler sich in einer Ecke zu versammeln, 
z.B. sich umzudrehen, damit man ein anonymes Foto machen kann. Hintergrund 
sollte das Wahllokal und gleichzeitig eine aktuelle Tageszeitung sein
- Danach kann die Party steigen und zum weiteren Mitmachen geworben werden.
-> Diese Fotos kann man im Internet öffentlich sammeln, um für jeden noch so 
schlechten Journalisten visuell die mindest Anzahl der Wähler zu 
doukumentieren

Wie wahrscheinlich ist Wahlfälschung in der BRD?
- Wie wahrscheinlich ist es, dass SPD und CDU insbesondere FDP noch eine 
große Wählerschaft haben?
- Der DDR-Wandel begründete sich im Nachweis der kommunalen Wahlfälschung
- Bei den Wahlen werden immer öfter Unregelmäßigkeiten bis zum Auffinden von 
Wahlzetteln in Privaträumen (Bremen) öffentlich

Aus Systemsicht ist die BRD-Führungsmannschaft ein geschlossener Kreislauf. 
Wesentlicher Eckpunkt ist, dass die großen Parteien immer wie die SED an der 
Macht bleiben. Ein periodischer Machtwechsel zwischen SPD und CDU schadet 
dabei gar nicht. 1 Mio SED (CDU und SPD) haben 80 Mio Menschen unter 
wirtschaftlicher Kontrolle. Alle Bürger glauben an unverfälschte Wahlen. 
Damit ist jede Führungselite nach den Wahlen bedingungslos öffentlich 
legitimiert, da an die Wahl geglaubt wird.

Wer sich öffentlich in der BRD hinstellt und behauptet, dass es Wahlfälschung 
gibt, wird von den Medien zerrissen werden.
Umgekehrt kann man über Transparenz und Wahlbeobachtung in der Bevölkerung 
Pluspunkte sammeln, es ist eine Frage der Darstellung. Man kann es völlig 
unterlassen die Medien auf diese Kampagne hinzuweisen, sondern nur die 
Mitglieder mobilisieren (Web), die dann auch einige Freunde informieren.

Schafft die BRD-SED (CDU und SPD) immer die Wahlen zu manipulieren, dann sind 
die Parteien bis in alle Ewigkeit an der Macht. Die Parteien-Macht in der BRD 
ist, ein gigantisches Volksvermögen jährlich umverteilen zu können.
Wie ist die Bezahlung der Wahlfälscher? Im Voraus durch entsprechende Posten, 
Angefangen von Behördenjobs über Frühverrentung, Aufsichtsräte in Sparkassen, 
AG's, etc., es gibt unendliche Möglichkeiten der Postenbesetzung durch 
Parteimitglieder.

Ist die Wiederwahl der SED gesichert, ist der Rest nur noch ein Kinderspiel: 
Listenwahl und Fraktionszwang
Da keine neuen Splitter-Parteien jemals an die Regierung kommen (Ausnahme 
Grüne Baden-Württemberg, deshalb auch das politische Atomausstiegs-Beben), 
besteht zu der Meinungsführerschaft der SED keine Konkurrenz. Damit können 
Mitglieder der SED nicht innerparteilich mit Erfolg Meinungen konkurrierender 
Parteien übernehmen, Wahlen gewinnen und in die Führung aufsteigen, sondern 
es richtet sich alles nach der Fraktion aus. Die Fraktion entscheidet, wer in 
den Wahllisten welchen Platz bekommt und welche Kandidaten zur Wahl stehen. 
Durch das Ausschalten der Parteien-Konkurrenz kann die Fraktion der CDU und 
SPD alles vorgeben. Die BRD Demokratie reduziert sich auf Fraktions- und 
Listenplätzeschachern.

Umgekehrt, wenn echte Außenseiter in der SED eine Chance hätten (keine pseudo 
wie Herr Bosbach), dann würden die Ideen der Splitterparteien auch in die SED 
integriert werden. Ich persönlich kann mich bis heute an keine Integration 
von Ideen der Splitterparteien außer dem Atomausstieg erinnern. Z.B. könnte 
eine Lehre aus der Atomgeschichte sein, auf Gentechnik zu verzichten, aber 
das ist bei der SED nicht zu erkennen. Der demokratisch aufrechte freie 
Bürger bleibt der Feind der SED.

Wahlvorgang
- es gehen tatsächlich Bürger zur Wahl und stecken ihren Stimmzettel in die 
Wahlurnen
- Briefwahlen werden in den Rathäusern, übrige in den Wahllokalen ausgezählt, 
Stimmzettel zurück in die Urnen
- in den Rathäusern lagern im Keller die Stimmzettel bis zur nächsten Wahl
-> eine Wahlfälschung muss zwischen diesen Zuständen stattfinden, 
vorausgesetzt öffentliches Ergebnis und eingelagerte Wahlzettel stimmen 
überein

Wie kann man sich die Wahlfälschung einer Bundestagswahl praktisch vorstellen?
Versetzt man sich in die Rolle der Fälscher, dann möchte man so wenig wie 
möglich Mitwisser und so wenig wie möglich Kontrolle so wie strafrechtliche 
Gefahr. Der Vorgang sollte blitz schnell vorgenommen werden können, aber auch 
jederzeit unterlassen werden können.

Ausschaltung der Kontrolle:
- Ein Normal-Bürer hat kein Recht seine Stimme zu sehen, sondern nur die 
Prüfkommission
- Solange in der Wahlprüfkommission recht denk faule Menschen sind, findet 
keine wirkliche Kontrolle statt
- sollte die gesamte Wahl vor ein Gericht kommen, :-) Gerichte sind nicht 
unbedingt die Träger der freien Gesellschaft (Hartz4!)
-> Wahlfälschung kann nur am Tag der Wahl vom Volk verhindert und überprüft 
werden, danach nur Kontrolle? durch SED-Gremien

Mögliche Wahlfälscher
- Beteiligte des Wahlvorstandes
- Übermittler im Rathaus

Nach langer gründlicher Überlegung erscheint folgendes Fälscherszenario am 
wahrscheinlichsten
- in jedem frisierten Wahllokal ist ein Pärchen von 2 Wahlhelfern sich einig, 
darunter der Wahlvorstand mit Schlüssel zur Urne
- in jedem Wahllokal gibt es eine illegale Funktiona, die permanent die 
Anzahl der abgegebenen Stimmen zählt (angeblich für die Presse)
- während der Wahl sind maximal 3-4 des Wahlteams gleichzeitig im Wahllokal, 
bei der Auszählung alle 7
- zu den wenig besuchten Zeiten (Mittags) reduziert sich das Team auf 3 
Personen, während eine zusätzliche Person auf Toilette geht, sind die zwei 
SED-Freunde alleine und führen den Austausch durch
- über die Funktiona-Zählen aller Stimmen, ist die genaue Anzahl der in der 
Urne enthaltenen Stimmen bekannt
- nun kann der Vorstand seinen Schlüssel nehmen, die Urne öffnen
- die "Siegel" sind nur billige Aufkleber, keine Hologramme, noch 
durchnummerierte sich zerstörten Veranstaltungsbänder
- der gesamte Inhalt der Urne wird auf einmal heraus genommen und durch eine 
vorbereitete SED-Aufteilung (CDU-SPD) ersetzt
- Grüne sind auch soweit berücksichtigt, dass die Ergebnisse nicht geringer 
sind als üblich und speziell deren Mitgliederanzahl
- anschließend Urne wieder abgeschlossen, Aufkleber (Siegel) angedrückt
-> die vorpräparierten Austauschwahlzettel sind in 100er und 10er Bündel 
gegliedert, so dass mit wenigen Griffen die genaue Anzahl vorbereit ist, 
damit kann in < 10 Sekunden der gesamte Austausch erfolgen
=>> Der Gang zu Toilette dauert länger
=>> Voraussetzung kein Wähler betritt zufällig das Wahllokal (einer steht 
Schmiere an der Tür - ggf. kurz blockieren)

Im Wahllokal zu suchende Auffälligkeiten
- Wann hat der Wahlvorstand mit dem Urnenschlüssel mit welchem Mitwisser 
Dienst
- existiert eine persönliche Tasche in der 300 Wahlzettel Platz haben
- Wer protokolliert die Anzahl der abgegebenen Stimmen
- Wie sind die "Siegel" morgens, wie Mittags, Abends?
- Kleben die Siegel überhaupt (in Wolfsburg ist der Deckel der Urne viel zu 
groß gegenüber der Urne, so dass die Aufkleber ("Siegel") einen zu weiten Weg 
überspannen und damit sich ggf. schon von selber ablösen)
- Sind die Gardinen so zugezogen, dass man die Wahlurne nicht von außen 
überwachen kann
- Was sind die Beziehungen der Wahlhelfer unter einander (Verwandschaft etc.)

Damit ist die Anzahl der Mitwisser um die gesamte Bundestagswahl der BRD zu 
fälschen reduziert auf
- 2 Personen pro Wahlbezirk
- die Personen sind im Voraus schon durch ihr Amt bestochen
- Wahlfälschung in Wahlbezirken mit extrem starker Stammwählerschaft ist 
nicht notwendig (wichtig ist nur das Unterdrücken von neuen Strömungen den 
Splitterparteien in Großstädten z.B. Berlin)

Abschätzung der Anzahl der Mittäter (sehr grob)
- BRD 80 Mio Einwohner
- ca. 60 Mio Wähler
- ca. 1000 Wahlberechtigte pro Wahlbezirk (eine Urne)
-> 60 000 000 / 1000 = 60 000 Wahllokale
60 000 Wahllokale mit jeweils 2 Mittätern ergibt 120 000 Mittäter
- geht man davon aus, dass politisch relevant nur die Einzugsgebiete von 
Großstädten sind ca. 30 000 000 Wähler
wäre man wieder bei 60 000 Mittätern.

Wie groß war die DDR-SED? Ist das realistisch? Warum war sich Alt-Kanzler 
Schröder so sicher, dass er die Wahl gewonnen hatte, ging es dabei nicht nur 
um 1000 Stimmen? Stand das Ergebnis schon vorher fest?

Wesentliches Ziel bei dem Vorgehen ist nur, dass die Meinung von kleinen 
Splitterparteien demokratisch an der 5%-Klausel scheitern und nie die Stärke 
zur Besetzung von Ausschüssen bekommen. Ein paar Hinterbänkler sind nett.

Inhalte werden in den Medien so wie so nicht transportiert, damit können 
einzelne Themen z.B. Hartz4/Mindestlohn, obwohl sie große Bevölkerungsgruppen 
dramatisch betrifft, niemals gesellschaftlich relevant werden, da dieses in 
den großen Parteien unterdrückt wird und die kleinen Parteien nicht hoch 
kommen.

Wie kann man nun eine faire Wahl und damit eine große Chance für die Piraten 
sichern?
In dem oben beschriebenen Vorgehen ist die Wahluren ständig bewacht, und die 
Öffentlichkeit ist bei der Auszählung und feiert nachher vor dem Wahllokal.
- aber eine Beobachter-Person in einem Wahllokal ist einsam und ohne Zeugen 
...

Politisch öffentlich könnte man aber noch einiges zur Absicherung unternehmen:
Welche Maßnahmen sind im Vorfeld zu tun?
- milchig durchsichtige Wahlurnen wie in Rußland, damit man eine Veränderung 
der Schichtung erkennen kann
- nicht nur ein Schloss, sondern jeder aus dem Wahlvorstand sollte eine 
eigenes privates Schloss mitbringen
- oder, der Wahlvorstand sollte den Schlüssel zur Urne erst um 18 Uhr 
bekommen (Bote) (Problem der Nachschlüssel), besser ist privates Schloss 
mitbringen
- verschmolzener individueller Kabelbinder (Kunstwerk, Einsatz der 
Häckelkunst :-) )
- es sollten selbst zerstörende durchnummerierte Siegel verwendet werden, und 
öffentlich angebracht werden
- die Siegel sollten zum Beginn der Öffnung des Wahllokales (transparente 
Urne ist leer und ohne doppelten Boden/Deckel) fotographiert und gefilmt 
werden und am Ende, öffentliches Protokoll, sofort wieder
- das Fotographieren der Urne während der Wahl sollte erlaubt sein (Siegel, 
transparente Schichtung der Zettel)

Welche Maßnahmen sind während der Wahl durchzuführen, damit die eigene Stimme 
möglichst nicht durch die SED ausgetauscht wird?
- kurz vor Schließung des Wahllokales wählen
- im Wahllokal bis zum Auszählungsende bleiben
- Wahlergebnis im Wahllokal mit dem im Bürgermeisteramt vergleichen, solange 
man im Wahllokal ist
- anschließend öffentlich als Wähler versammeln

Problem der geheimen Wahl
- grundsätzlich ist man bei der Überprüfung einer geheimen Wahl immer auf 
eine Kommisssion angewiesen, da ansonsten die Wahl ja nicht mehr geheim ist
- damit ist die geheime Wahl (so schön sie eigentlich klingt) ein Irrtum
- bei einer geheimen Wahl ist im Prinzip nicht nur der Wahlvorgang sondern 
auch das tatsächliche Wahlergebnis geheim
- da die Überprüfung des tatsächlichen Wahlergebnisses zu dem öffentlich 
bekannt gegebenen wieder geheim ist

Nicht lösbares Problem des Nachweises einer Wahlfälschung
will man eine Wahlfälschung strafrechtlich nachweisen, dann müssten z.B. alle 
Piratenwähler eidesstattlich versichern, dass sie die Piraten gewählt haben
- und das tatsächliche Ergebnis aber geringer sein, 
- diese eidesstattlichen Versicherungen müssten wierderum öffentlich sein 
(sonst könnte man ja einen Stapel Papier hinlegen und behaupten, dass wären 
Versicherungen)
-> damit wäre die Wahl aber nicht mehr geheim

=>> Eine Wahlfälschung kann nur zum Zeitpunkt der Wahl verhindert und durch 
öffentlichen Tumult bewiesen werden
=>> Der öfentlich verbreitete Grund eines Tumultes bleibt immer in der Hand 
der stärkerem Medien
=>> letzt endlich geht es immer nur um den Glauben der Wähler (Menschen)

Problem Glaube der Menschen (geheime faire Wahl)
- Da die Bevölkerung über die Medien überhaupt nicht auf eine mögliche 
Wahlfälschung in der BRD vorbereitet sind
- wird man Tumulte an den Wahllokalen den "disziplinlosen" Piraten zuschieben
- noch schlimmer wird es nach dem Verbot der NPD,
- da danach in den Medien behauptet wird - die Piraten seien NPD unterwandert
- eine Durchdringung der Medien mit einer systematischen Fälschung kann nach 
einer Wahl kaum erreicht werden, außer man hat ggf. bildhafte Beweise (z.B. 
Versteckte Kamera im Wahllokal, darf aber maximal Urne Beine Hände der Wähler 
und Wahlvorstand filmen), Bewegunssensor Deckel etc. vielleicht kann man ja 
auch unten öffnen :-))
-> Durch die Kampagne vor der Wahl muss man bei den Tätern im Vorfeld Angst 
entdeckt zu werden schüren, damit die Versuche unterlassen werden


Wie lange dauert eigentlich ein Wahlauszählung? Und was passiert bis zum 
amtlichen Endergebnis?
- Vorausgepackte Briefwahlunterlagen von ca. 900 Personen sind bis 19:00 Uhr 
ausgezählt
- telefonische Übermittlung ins Rathaus
- Eingabe in den Computer
- anschließend verpacken, zurück in die Wahlurne
- versiegeln?
- öffentlicher Aushang der Ergebnisse im Rathaus
- Abtransport der Urne ins Rathaus
-> also maximal 20:00 Uhr für normale Wahllokale
- öffnet man die Briefwahlunterlagen erst legal!!!um 18:00 Uhr, dann muss man 
900 Namen mit Listen vergleichen und Unterschriften prüfen + 1-2 h
-> Alle Wahlurnen inklusive Briefwähler sollten demnach um 22:00 Uhr fertig 
ausgezählt sein.
Da ein heutiger Computer für das Berechnen von 60 Mio Wählern keine Sekunde 
benötigt, könnte also das amtliche Wahlergebnis um 22:01 Uhr feststehen.

Was passiert zwischen 22:01 Uhr und dem amtlichen Endergebnis am nächsten Tag?
-> Korrektur der Wahl?
- Bürger deren Stimme fehlt, melden sich
- Gruppierungen deren Anzahl größer als das Wahlergebnis sind, melden sich
-> Das Wahlergebnis wird nachträglich plausibilisiert (so passiert 2009 
Piraten Braunschweig)

Wo kommt die Idee der Wahlfälschung eigentlich her?
- 2009 berichtete ein Bürger, dass seine Stimme bei zwei Wahlen gefehlt hat
- der Bürger konnte das Fehlen seiner Stimme nur daher wissen, da er eine 
kleine Partei gewählt hatte, auf die in seinem Wahllokal keine einzige Stimme 
entfallen war (einfache Abhilfe der Mittäter wäre beim Austausch mindestens 
eine Stimme für jede Partei vorzusehen)
- Das Fehlen der Piratenstimmen (2009 in BS) wurde nur aufgedeckt, weil die 
Braunschweiger Piraten sich untereinander kannten und damit die Mindestzahl 
der Wähler bekannt war (wohnten alle in einem Wohnheim).
- angeblich wurden die Stimmzettel bei den Grünen gefunden
-> anonyme Piratenwähler die vor dem Austausch wählen sind verlorene Stimmen, 
da sie nicht eingefordert werden können

Was muss man politisch daraus schlussfolgern? Eine Kampagne für:
- kurz vor 18:00 wählen
- im und vor dem Wahllokal bleiben
- Wartende zählen und vernetzen
- Ergebnis überprüfen, sofortige Beschwerde
- gesamte Kampagne im Vorfeld allgemein und speziell unter Mitgliedern 
veröffentlichen

Interessant zur Wahlvorbereitung wäre
- Überprüfung der Bundestagswahl 2009 Braunschweig, der Piratenstimmen
- ob diese sich einzelnen Wählern zuordnen lassen (Fingerabdrücke etc.)
- Versuch dieses öffentlich durchzuführen, um zu beweisen, dass Einzelnen und 
der Partei Piraten eine solche Überprüfung nicht möglich ist
-> konsequenter und entschlossener Maßnahmen zur Verhinderung von 
Wahlfälschung betreiben (Koordiniert durch Vorstand)
-> mindestens ein Pirat in jedem Wahlvorstand, der den Raum niemals verläßt 
(Pinkeln nur wenn andere Piraten im Raum unmittelbar an der Urne)

Was müsste eigentlich von 22:01 Uhr bis zum amtlichen Endergebnis passieren?
- jede Wahlbeschwerde müsste öffentlich protkolliert werden
- eine fehlerhafte Urne müßte in einer großen Öffentlichkeit (Presse, 
Fersehen live) geöffnet und erneut gezählt werden
- alle Urnen müssen von der Wahl bis zum amtlichen Endergebnis auch von der 
Öffentlichkeit (Piraten) bewacht werden
- jede Korrektur müsste veröffentlicht und die Sume der Korrekturen und ihre 
Auswirkungen veröffentlicht werden
-> Im Prinzip kann bisher das Wahlergebnis ohne Öffentlichkeit noch nach 
optimiert werden

Wieso werden Stimmenzettel in privaten Haushalten gefunden (Bremen)?
- nach dem die Wahlzettel pauschal ausgetauscht wurden, befinden sich nun 
Zettel im Privatbesitz vom Wahlvorstand
- diese Wahlzettel werden noch benötigt, falls Bürgerbeschwerden eine 
Korrektur verlangen
- ebenfalls ist es wichtig zu wissen, wie die Bürger tatsächlich gewählt 
haben, welche Splitterpartei zukünftig keine Stimmen mehr braucht
- existiert organisierter Protest, dann können die Stimmzettel der 
Protestierer wieder zurück geschleust werden
- dafür müssen Stimmzettel der übrigen Parteien reduziert werden
-> der Originalzustand der physischen Stimmzettel lässt sich nich wieder 
herstellen (Fingerabdrücke), aber deren Stimmverhältnis

Warum ist der Austausch so einfach?
- miese Sicherheit der Urne (siehe oben)
- Wahlzettel kann jeder selber drucken

Fälschung der Briefwahl
- der Austausch der Briefwahlunterlagen ist besonders schwierig, wenn der 
rote Umschlag in der Öffentlichkeit erst um 18:00 Uhr geöffnet wird
- findet die Öffnung der Urne schon eher statt (Protokoll?), kann alles 
komplett ausgetauscht werden
- schon vorher können die Briefe geöffnet und komplett gefälscht werden, aber 
aufwändig
- jede eidesstattliche Versicherung im roten Umschlag muss ungefähr ähnlich 
gefälscht werden
- Fälschung im blauen Umschlag nicht so wichtig, da nicht einfach zuordenbar
- am einfachsen ist der Austausch der gesamten blauen Briefe nach der 
Trennung von den roten (Urne ist so wie so offen)

Wie stellt man 30 Mio gefälschte Wahlzettel her?
- Druck wie normale Zettel (kein Wasserzeichen etc.)
- Kulikreuz mit Roboter (SED immer oben)
- Kuvertiermaschine (Zettel perfekt in Umschläge gefaltet)

Auffälligkeiten bei der Briefwahl
- Alle Kreuze auf den Stimmzetteln schienen blauer Kugelschreiber zu sein
- Wahlzettel waren extrem genau in die Briefe gefaltet
- unnötige Hektik des Wahlvorstandes

Strafrechtliche Überführung von Wahlfälschung (Wo hinterlassen Täter Spuren?)
- Für einen kompletten Umtausch mussen die Täter die vorbereiteten Wahlzettel 
in das Wahllokal bringen
- die entfernten Wahlzettel aus dem Wahllokal heraus nehmen
- die Urne samt Schloss und Aufkleber ("Siegel") öffnen und schließen
- also muss es im Raum zum Umtausch einen Behälter mit den ausgefüllten 
Stimmzetteln geben
- auf den ausgetauschten neuen Stimmzetteln sind keine Fingerabdrücke der 
eigentlichen Wähler, also keine oder die der Täter
- verwendet der Wähler individuelle Stifte (in Hessen z.B. gab es einmal die 
Pflicht mit Dokumentenstift zu kreuzen: Bleistift mit Tinte)
- bei gefälschten Wahlzetteln verschwindet diese Individualität in den 
pauschal ausgetauschten Zetteln
- entfernte original Stimmzettel müssen anschließend vernichtet werden (z.B. 
Feuerchen im Kamin vom Wahlvorstand, früher Müllkippe)
- Wahlfälscher müssen lojal sein, und die SED lojal zu den Fälschern 
(Anonymes Internetforum für Fälscher ...)
- Bei Briefwahlunterlagen findet sich nicht dieselbe Kugelschreiberfarbe bei 
eidesstattlicher Versicherung und Wahlzettel (sortieren nach Merkmalen) und 
es fehlen generell individuelle Fingerabdrücke

Realistische strafrechtliche Überführung von Wahlfälschern
- keine, da die Staatsanwaltschaft eher zu den "System"- Getreuen gehört 
(Asse!!!)
- die Justiz auch eine Wahl nicht überprüfen dürfen sollte, da damit die Wahl 
wenigen Personen (Richtern) untergeordnet wird

Kontrollorgan Wahlvorstand
- im Wahlvorstand sind auch ahnungslose
- im Wahlvorstand sind mindestens zwei Personen der SED, die sich besonders 
gut kennen (ggf. sogar Verwandtschaft)


Zusammenfassung
- je nach Durchführung aller Maßnahmen, kann eine unverfälschte Wahl 
wahrscheinlicher gemacht werden

Lohnt sich eine Wahlfälschung, mögliche Motive?
- bei genauer Betrachtung sind sämtliche wirtschaftliche Systeme der BRD dem 
Einfluss der Parteien untergeordnet
- die SED (SPD, CDU) umverteilen ein Volkswirtschaft von mehreren Billionen 
Euro jährlich
- Nur eine Gemeinschaft von maximal 120 000 Personen sind für die Absicherung 
des absoluten Machtanspruches der SED notwendig
- die CDU hat alleine 490 000 Mitglieder
- SPD 493 000
- Grüne 53 000
- Piraten 22 000
Die CDU bekommt jährlich alleine 42,8 Mio Euro staatliche Unterstützung
Die SPD 38,9 Mio Euro
...
Das wären nicht einmal 100 Euro pro Mitglied, in den Händen weniger schon ein 
Sümmchen.
Richtig interessant ist es aber erst, wenn man jede lokale Bank, 
Krankenkassen und Sozialversicherungen mit den Partei-Getreuen besetzt. Dort 
fängt dann der Spaß an, inklusive der lukrativen Posten in Parlamenten und 
Regierungen.
Und nach der Dienstzeit lukrative Jobs bei Gasprom etc. Ist Schröder 
eigentlich Multi-Millionär?

Die Mitgliederstatistik der Piraten spricht sehr für ein sehr großes 
Wählerpotential, insbesondere weil die 5% Hürde geknackt ist. Eine 
befriedetere Gesellschaft kann aber nur erreicht werden, wenn der 
Interessensausgleich der Gruppen gesichert ist und damit muss dem Wähler die 
Chance der tatsächlichen Wahl gegeben werden. Mit der "ersten" fairen Wahl 
fngt alles an.

Nachtrag:
Bitte überdenkt die hier beschriebene Möglichkeit der Wahlwirklichkeit 
sorgfältig und nicht voreilig. Die überwältigende Mehrheit der Menschen sind 
gutartig und gutgläubig. Aber gerade das macht es Anderen, die sonst keinen 
ordentliche Job haben, so leicht, sich an der Gemeinschaft zu bereichern. 
Wenn man sich jeden Schritt eines Wahlvorganges im Geist passieren lässt, 
dann darf es niemals eine systematisch sich sicher wiederholende Lücke geben, 
da diese mit Sicherheit über die Zeit entdeckt und ausgenutzt würde. Man 
behalte auch immer im Hinterkopf, dass die Entstehung der BRD undemokratisch 
war, da die Bürger nach dem verlorenen Krieg sogar (mindestens in Wolfsburg) 
bei den ersten freien Wahlen die NSDAP wieder wählten, und bei Respektierung 
dieses Votums der gesamte Krieg für die Gewinner verloren gewesen wäre.
Was in anderen Ländern echte direkte Bestechung ist, ist bei uns vielleicht 
nur der rechtswidirige/unqualifizierte Besitz eines Jobs.
Wer würde nicht gerne einen Job ohne arbeiten zu müssen ausüben, mit 
garantiertem wirtschaftlichen Wohlstand, wenn man dafür gelegentlich einmal 
die Wahl für die "geistig höher stehenden" korrigieren muss. Ein guter Job 
trotz mangelnder Qualifikation kann schon Bestechung genug sein, 
insbesondere, wenn man diesen auch jederzeit wieder verlieren kann.

Alles hier sind Thesen und Indizien(wahre Begebenheiten). Von verschiedenen 
logischen Ansätzen erscheint mir die hier beschriebene als am besten 
durchführbar und damit am realistischsten. In der Kriminalistik (wie überall) 
benötigt man Thesen und Theorien, um weitere Hinweise für die Suchrichtung 
nicht offensichtlicher Indizien zu finden (wissen wo man suchen muss). 
Existiert tatsächlich eine gemeinsame kriminelle Handlung vieler, so handelt 
es sich um eine Verschwörung.

Wenn jemand diesen Thesen skeptisch gegen über steht, dann kann man ja 
Wahllokale unbeobachtet lassen und möglichst ein Vergleichslokal mit 
identischer Bevölkerungszusammensetzung überwachen und sich ggf. über das 
stark unterschiedliche Wählerverhalten wundern (hat der Austausch 
funktioniert oder nicht).


Vielen Dank für die Geduld, wer bis hierher gelesen hat :-)), nur Lügen sind 
kürzer ... :-))

Herzliche Grüße
Matthias

PS.: Zum NPD-Verbot: Sollte die NPD verboten werden, wäre dieses ein Problem 
für die Piraten, da den Medien die Argumentation "die Piraten die neuen 
Rechten" ermöglicht wird. Präventiv, nur zur Brechung der Argumentation, 
sollten alle wählbaren Mitglieder ihre politische Vergangenheit öffentlich 
machen (klarer Fokus ehemalige NPD-Mitglieder). Die Linke ist sicher mit 
ihrer NPD-Personenkenntnis dabei behilflich, der NPD keine neue Heimat bei 
den Piraten zu ermöglichen.
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