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nds-wolfenbuettel - Re: [Piraten WF-SZ] Kreisparteitag 2012.3 Wolfenbüttel-Salzgitter - Fragen, Anliegen und Probleme

nds-wolfenbuettel AT lists.piratenpartei.de

Subject: Kreisverband Wolfenbüttel-Salzgitter (Niedersachsen)

List archive

Re: [Piraten WF-SZ] Kreisparteitag 2012.3 Wolfenbüttel-Salzgitter - Fragen, Anliegen und Probleme


Chronological Thread 
  • From: "Thorsten Friedrichs" <Piraten AT NetzSpionE.de>
  • To: Kreisverband Wolfenbüttel-Salzgitter (Niedersachsen) <nds-wolfenbuettel AT lists.piratenpartei.de>, "Diskussionsliste der aktiven Piraten aus Niedersachsen" <aktive-nds AT lists.piraten-nds.de>
  • Subject: Re: [Piraten WF-SZ] Kreisparteitag 2012.3 Wolfenbüttel-Salzgitter - Fragen, Anliegen und Probleme
  • Date: Tue, 2 Oct 2012 14:07:51 +0200
  • Importance: Normal
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/nds-wolfenbuettel>
  • List-id: Kreisverband Wolfenbüttel-Salzgitter (Niedersachsen) <nds-wolfenbuettel.lists.piratenpartei.de>

Zitat: "DAS ist DEINE Meinung."
Klar, habe ja auch ich geschrieben.

Zitat:
"http://wiki.piratenpartei.de/Schiedsgerichte#Landesverband_Niedersachsen";
Danke. Kann man die bzw. wo anders VOR der Wahl diese Dinge klären. Ich kläre
lieber vorher, als hinter zu meckern.
Wenn alles korrekt ist, dann ist ja gut, würde mich ja sehr freuen, ich habe
halt nur Zweifel an einigen kleinen Dingen.

Zitat:Tja, wenn Du besseren Wissens bist, steht es Dir natürlich frei, Dich
AKTIV zu beteiligen und dem KV mit Rat und TAT zur Seite zu stehen."
Klar. Mache ich gerade. Ich versuche vorher die schon angesprochenen Dinge zu
klären (versuche das schon seit dem STammtisch). "Besseren Wissens"... soweit
bin ich nicht. Einige Dinge werfen nur fragen auf, die bisher nicht wirklich
geklärt sind.
Im Endeffekt will ich nur, daß die tolle Arbeit von Werner, Michael, Arne
usw. weiter geführt wird.
Aber man auch offen ist Probleme und Anliegen bis zu Ende durch zu klären.
Auf jeden Fall soweit es geht. Das ist auch meiner Sicht noch nicht bei allem
so.
Und hier bezüglich der Wahl, Satzung usw. haben halt Einige Zweifel ob alles
korrekt ist. Ich persönlich bin aber nicht so weit zu sagen, es ist auf jeden
Fall etwas "falsch".

Zitat:> "b) Alleine die mir nun aufgefallenen Probleme bezüglich
"Parteiengesetz
> bricht Bundessatzung, Bundessatung bricht Landessatzung...." macht unsere
> Satzung und damit die Wahl unsicher.
>

Das ist erst einmal eine MEINUNG."

Nein, keine Meinung, ein Fakt. Es geht hier um "unsicher", nicht "falsch". Es
ist kein Fakt, daß da etwas falsch läuft. Aber der Fakt, das es da
Unsicherheiten gibt ist sehr wohl Fakt.
Meine Meinung dazu habe ich in diesem Teil gar nicht geäußert, habe dazu aber
schon Eine.

Zitat: "ich zitiere hier mal unsere Satzung:"
Ich habe beide Satzungsversionen, Landessatzung, Bundessatzung,
Parteiengesetz, Rechtsgutachten usw. usw. seit dem Rücktritt zur genüge
angeschaut. Vor allem wo in anderen Fällen Probleme aufgetreten sind.
Dabei habe ich das nicht aufgeworfen, weil ich einer bestimmten MEinung bin,
sondern weil man das sehr wohl auf unterschiedliche Weise interpretieren
kann. Und wohl gemerkt auch schon gemacht wurde.
Es geht mir ja darum etwas VOR der Wahl zu klären und nicht hinter her zu
einem Schiedsgericht zu gehen. Das ist immer schlecht.
Das gewählt werden muß ergibt sich in dem Falle unabhängig einer Satzung vom
Parteiengesetzt. Das schreibt halt mindestens 3 Personen vor. Aber im Gesetzt
steht halt nirgens, ob der gesammt Vorstand neu gewählt werden muß. Das kann
man dann in der Satzung klären. Das steht aber nichts vom "gesamten
Vorstand". Wenn ja, wäre das für mich an sich total ok, aber leider steht es
nicht da. Das kann man dann interpretieren. Und das dürfte an sich nicht
sein.

Zitat: "Das ist erst einmal eine Meinung. Aber wenn Du meinst, es besser
gewusst
zu haben oder zu wissen, warum hast Du Dich nicht im VORFELD AKTIV
beteiligt?"

Hä? Wie bitte? Das habt ihr vielleicht nicht, ich schon. Obwohl, vielleicht
habt ihr das schon, nur klang das nicht so. Und woher willst du wissen, das
ich das nicht im Vorfeld mache!!!
Ich habe es beim Stammtisch angesprochen, und danach bin ich sofort aktiv
geworden und versuche es seit dem zu klären. UND ich bin ja noch immer dabei.
Also mache ich das im Vorfeld.

Zitat: 2Und ich kann nur bitten, sich im Vorfeld zu beteiligen und nicht
hinterher alles an- und beklagen."
Tja, ich tat das, Andere winkten nur ab.

Zitat: "Aber ich dachte, das hätten wir auf dem Stammtisch in Salzgitter
geklärt??"
Geklärt schon warum ihr nicht mehr wollt bzw. mit wem. Aber die Fakten die
dahinter, sowie der Umgang nicht. Auch nicht warum ihr nicht den anderen Weg
gegangen seit (ihr vorab Gespräche geführt hättet und / oder den Antrag auf
Abberufung gestellt habt). Oder wie es nun wirklich weiter geht. Außer daß
ihr wieder gerne in den Vorstand wollt ist nicht geklärt ob es
Voraussetzungen für gibt.
Wie Arne schon äußerte... die meißten Dinge wurden vielleicht geklärt. Längst
nicht alles.

Zitat: "Tja, ich frage mal provokant: Muss es mit dem KV weitergehen? Es
bestünde auch die Möglichkeit, den KV aufzulösen?!
Aber das würde ich nicht wollen."

Sehr provokant ;-) Mal sehn was für eine Flutwelle du jetzt auslöst *grins*
Mal im Ernst, du hast schon recht. Muß nicht. Aber kann. Schöner und
nützlicher ist ein
KV vor Ort bestimmt. Aber man kann ja schauen, wie man diesen gestalltet. Bei
meinen
ganzen Infosuchereien zu zwei oder drei Unterschiedlichen Themen bin ich auch
auf irgend etwas
in Bezug auf die "rechtliche Eigenständigkeit von Kreis- bzw. Ortsverbänden"
gestoßen.
Da habe ich nicht genau weiter nach geschaut, aber da gibt es wohl die
Möglichkeit einen KV zu haben,
der rechtlich aber nicht selbstständig ist. Ich würde mir jetzt was
vorstellen wie interne Organisation (Verwaltung usw.) gehört zur
übergeordnenten Einheit, aber vor Ort kann man noch etwas unter dem NAmen
KV-WF-SZ machen. Das aber nur mal am Rande.

Zitat: "Dir steht es frei, selbst zu kandidieren.
ICH muss nicht im Vorstand sein...."

Ich weiß, aber erstens bin ich zu neu und unerfahren in dem Bereich. Und
zweitens nicht mobil genug um wirklich teilnehmen zu können. Den
gesundheitlichen Aspekt lasse ich bis auf die Erwähnung mal weg (--> Gruß an
Sven ;-)
Und bezogen auf dich: Ich freue mich an sich doch das du / ihr dazu bereit
seit. Meiner Meinung nach war für mich als Beobachter, nicht involvierter, da
doch einiges nicht so wahnsinnig toll. Dinge die bei einem Vorstand halt
anderes gehabt haben sollten (immer noch meine persönliche Meinung). Damit
sage ich nicht das ihr dafür absolut ungeeignet seit. Gott bewahre. Mit mir
wärt ihr vielleicht fürchterlich schlechter drann (vielleicht ;-).
Ich will damit auch bisher keinen von euch angreifen oder schlecht machen.
Nur schweben da halt doch einige Dinge wohl bis zur Klärung in manch so einem
Kopf rum.
Und vielleicht bin ich der Einzige der jetzt darüber öffentlich schreibt,
aber nicht der Einzige der einiges ähnlich sieht.

Also noch mal kurz:
Weder beim Thema Satzung / Wahl noch bei eurem persönlichen Verhalten geht es
mir aktuell um Vorwürfe oder "Fehler", sondern um Klärung und Verständnis!!!
Mehr nicht.

Gruß
Toshy



-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: nds-wolfenbuettel-bounces AT lists.piratenpartei.de
[mailto:nds-wolfenbuettel-bounces AT lists.piratenpartei.de]Im Auftrag von
Florian Schmidt
Gesendet: Dienstag, 2. Oktober 2012 08:20
An: "Kreisverband Wolfenbüttel-Salzgitter (Niedersachsen)"
Betreff: Re: [Piraten WF-SZ] Kreisparteitag 2012.3
Wolfenbüttel-Salzgitter - Fragen, Anliegen und Probleme


Hallo Thorsten,

Am 02.10.2012 07:41, schrieb Thorsten Friedrichs:
....
>
> Da weder Kreisverbandsintern noch über Herrn Andreas Neugebauer mein
> Anliegen bezüglich der Vorstandswahl geklärt wurde und innerhalb der Piraten
> mehr als eine Person bezüglich der Satzung die Wahl in Teilen in Frage
> stellt würde ich gerne erfahren bei welchem Schiedsdgericht und auf welche
> Weise ich mich an dieses wenden muß und bei welcher "Stelle" ich meine
> Fragen vielleicht vorab offiziell klären lassen kann.

Dir steht es frei, Dich an das LANDESschiedsgericht zu wenden.
Kontaktinfos findest Du z.B. unter:
http://wiki.piratenpartei.de/Schiedsgerichte#Landesverband_Niedersachsen

> Falls am Montag die Wahl so statt finden, wie bisher vorgesehen bzw. man
> hört, dann ist die Wahrscheinlichkeit sehr hoch, das dies nachträglich beim
> Schiedsgericht geklärt werden müßte.

Das ist (D)eine Meinung, im Zweifel, wenn jemand klagen möchte, müsste
das durch das Landesschiedsgericht geklärt werden.

> Neben dem politisch nicht sauberen Rücktritt
DAS ist DEINE Meinung. Ich vertrete eine andere.


> ...
> a) Bisher aber scheint mir auf Grund allgemeiner
> bundesverfassungsgerichtlicher und bundesgerichtlier Entscheidungen
> (Wortlaut von Texten, oft ein einzelnes Wort sind von Bedeutung bei der
> Entscheidung ausschlaggebend), parteigesetzlicher, satzungstechnischer und
> gutachterlicher Informationen die ich und einige Andere gelesen haben sehr
> in Zweifel zu stehen, das die Wahl korrekt ablaufen kann.
>
Tja, wenn Du besseren Wissens bist, steht es Dir natürlich frei, Dich
AKTIV zu beteiligen und dem KV mit Rat und TAT zur Seite zu stehen.

> b) Alleine die mir nun aufgefallenen Probleme bezüglich "Parteiengesetz
> bricht Bundessatzung, Bundessatung bricht Landessatzung...." macht unsere
> Satzung und damit die Wahl unsicher.
>

Das ist erst einmal eine MEINUNG.

> c) Durch den Wortlaut der Kreissatzung, der sich nebenbei zur Bundessatzung
> durch den Begriff "gesamten Vorstandes" unterscheidet, ist nicht klar das
> auch die beiden Vorstandsposten welche nicht zurück getreten sind neu
> gewählt werden müssen. Ob dies so ist wurde nicht abschließend geklärt. Da
> mir kein automatismus bekannt ist, bei dem Posten abberufen werden, so
> müßten diese vor einer Wahl abberufen werden, zurück treten oder die
> Wahlperiode abgelaufen sein. Selbst wenn dies in einer Satzung stände, müßte
> überprüft werden ob dies mit den Gesetzen übereinstimmt.
>
ich zitiere hier mal unsere Satzung:
" 8. Tritt der gesamte Kreisvorstand geschlossen zurück oder kann
seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so führt der Landesvorstand
kommissarisch die Geschäfte bis ein von ihm einberufener
außerordentlicher Parteitag schnellstmöglich stattgefunden und einen
neuen Kreisvorstand gewählt hat.
Treten einzelne Mitglieder des Kreisvorstandes zurück, so kann der
verbleibende Kreisvorstand die frei gewordene Kreisvorstandsposition
kommissarisch übernehmen, sofern der Kreisvorstand dann noch handlungs-
und beschlussfähig ist. Wird eine Vorstandsposition kommisarisch
übernommen, so ist innerhalb von 4 Wochen ein Kreisparteitag
einzuberufen, auf welchem die kommissarisch übernommenen
Kreisvorstandspositionen neu gewählt werden. §4 Abs. 5 findet auf die
kommisarische Übernahme von Kreisvorstandspositionen keine Anwendung."

Wie Du das nun INTERPRETIEREN möchtest, bleibt Dir überlassen.
Im Zweifel besteht ja noch die Möglichkeit, sich ans
Landesschiedsgericht zu wenden.

> d) Fristen. Das Thema Fristen hat mich bisher nie gesonders interessiert,
> auch wenn es einem alltäglich unter kommt. Ich versuchte mich nun
> durchzulesen, was bei der Ausdrucksweise oft nicht einfach ist. Nach meinem
> eigenen logischen Verständis (Gesetze beschreiben ja nur selten logisches
> Recht) habe ich aber doch einige Stellen und Gutachten gefunden, die mir zu
> verstehen geben, daß für eine Vorstandswahl am 08.10.2012 die Einladungen
> den wahlberechtigten Mitgliedern bis Sonntag den 30.09.2012 23:59 Uhr
> ZUGEGANGEN sein müßten.

Das ist erst einmal eine Meinung. Aber wenn Du meinst, es besser gewusst
zu haben oder zu wissen, warum hast Du Dich nicht im VORFELD AKTIV
beteiligt?


> f) unabhängig von e) widerspricht die Aussage zur Stimmberechtigung in der
> Einladung der Kreissatzung. Entgegen der Aussage man müssen den
> Mitgliedsbeitrag für 2012 überwiesen haben, steht in der Kreissatzung das
> man nicht mehr als 3 Monate im Rückstand sein darf. Diese Aussage ist somit
> manipulativ und kann normal gebildete davon abhalten zur Wahl zu erscheinen.
> Zwar weiß ich nicht ob dies im Kreisverband auf jemanden zutrifft, aber die
> Möglichkeit besteht. Es ist aber oft in den Medien zu lesen, das uns Piraten
> recht viele Mitglieder im Zahlungsverzug sind.

Sorry, aber wo ist da jetzt der Widerspruch? Wenn Du für 2012 bezahlt
hast, bist Du nicht im Rückstand, hast Du noch nicht bezahlt, bist Du
mehr als 3 Monate im Rückstand und nicht wahlberechtigt.


> Daher kann ich nur bitten und empfehlen den Kreisparteitag zu verschieben
> bzw. vorher sicher zu stellen, daß alles in Ordnung ist.
>
Und ich kann nur bitten, sich im Vorfeld zu beteiligen und nicht
hinterher alles an- und beklagen.



> Dennoch empfinde ich den Rücktritt und die Neuwahl selbst als menschlich und
> politisch inkorrekt. Ebenso die Vorgänge die dazu geführt haben. Dabei
> versuche ich soweit mir möglich die unterschiedlichen Beweggründe der
> einzelnen Personen zu beachten. Dennoch wurde von allen zurück getretenen
> Vorständen entweder auch oder außschließlich das Verhalten eines anderen
> Vorstandsmitglieds als Grund für den Rücktritt genannt. Hierbei wurden Dinge
> über dieses eine Mitglied genannt, die ich absolut nicht nachvollziehen
> kann. Ich sowas sogar ehrverletzend ansehe. Und dies auch nicht geklärt ist.
> Der Rücktritt und die Neuwahl hat somit nur einen Grund, der auch ganz klar
> genannt wurde. Man will dieses eine Mitglied nicht im Vorstand haben. Dafür
> aber ist die Satzungsmäßige Abberufung da. Die den gleichen erfordernissen
> wie eine Wahl unterliegt. Dies wurde nicht genutz. Menschlich und politisch
> ist das nicht in Ordnung. Rechtlich fragwürdig.

Ob das rechtlich fragwürdig ist, ist Deine Meinung. ICH war nicht mehr
in der Lage unter den Umständen im Vorstand weiter zu machen.
Aber ich dachte, das hätten wir auf dem Stammtisch in Salzgitter geklärt??

> Sorge:
> Ich habe nun die Sorge, wie es mit meinem Kreisverband in dem ich noch
> Neuling bin weiter geht.
Tja, ich frage mal provokant: Muss es mit dem KV weitergehen? Es
bestünde auch die Möglichkeit, den KV aufzulösen?!
Aber das würde ich nicht wollen.


> So sehr ich mich auf eine Weise auch darüber freue, das jemand diesen Posten
> gerne weiter führen will und in der Lage dazu ist, so sehr stelle ich auf
> Grund der Art und Weise des Rücktritts, der Neuwahl und des Umgangs in
> Frage, ob dies menschlich und politisch nicht der falsche Weg ist.

Dir steht es frei, selbst zu kandidieren.
ICH muss nicht im Vorstand sein....

Gruß
Florian
--
NDS-Wolfenbuettel mailing list
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https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-wolfenbuettel





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