[Nds-northeim] Sondierungsgespräch Grüne

[Aljoscha Rittner <aljoscha.rittner AT piraten-nom.de>]

Moin!

Im Stadtrat Uslar werden zwei Sitze von den Grünen besetzt. Mit einem 
der beiden Personen (Hermann Fritz) hatte ich heute sowas wie 
vorbereitende Sondierungsgespräche.
 

Es war ein sehr offenes und nettes Gespräch und Sympathie ist auf jeden 
Fall schon vorhanden.
 

Ziel der Grünen ist eine Gruppe von mind. vier Personen zu bilden. 
Weiterer Wunschpartner ist Werner Driehorst (parteiloser 
Einzelbewerber).
 

Politische Schwerpunkte der Grünen (als Vorschlag):

  
- Klimaschutz und Energieziele 
- Schule / Bildung 
- Gesundheit/Soziales 
- Planung/Verkehr 
- Kultur 
- Finanzen/Haushalt 


Also alles ;) - von unserer Seite sind es Transparenz, 
Bürgerbeteiligung, Wirtschaft/Tourismus/Kultur, Schule/Bildung, 
Gesundheit/Soziales, Planung/Verkehr. Ungefähr in der Reihenfolge.
 

Man sieht - auf der einen Seite sehr breit und schwammig - auf der 
anderen Seite recht viele Ähnlichkeiten.
 

Natürlich alles Schlagwörter, die in Inhalten aber sehr kontrovers sein 
können. Wir haben einzelne Schwerpunkte mal an Beispielen abgeklopft. 
Positiv ist mir aufgefallen, das es ein kritischen Umgang mit den eigenen 
Forderungen gibt. Durchaus realistischere Betrachtungen, als die 
"Bundesvorgaben". Der ehrliche Umgang mit Defiziten und recht guten 
Einblick in das politische und soziale Umfeld von Uslar sind mit sehr 
angenehm aufgefallen. Fast schon piratisch.
 

Wir konnten uns von Anfang an gut darüber unterhalten, dass wir 
politische Startups sind, was den Bereich Stadtrat betrifft. 
 


Wir sind dabei verblieben, dass wir uns zu einem kompletten 
Gruppengespräch aller Rats-Mitglieder treffen wollen, die an einer 
gemeinsamen Gruppe Interesse zeigen. Da ich schon zu dem Vertreter der 
Linken Kontakt aufgenommen hatte, bat mich Hermann Fritz Überlegungen 
weiterzugeben, die Gruppe dahin zu erweitern. Die Grünen wollen 
unabhängig davon auch mit Klaus Schomberg sprechen.
 


Die Grünen haben übrigens gewisse Kontaktschwierigkeiten mit der UWG 
und können sich eine Gruppe mit der UWG nicht sehr gut vorstellen 
(Stichworte: KWS/EON).
 

Die Grünen haben übrigens mit der Frau Daske gesprochen (wenn sie auch 
1,5h auf den vereinbarten Termin warten mussten...). Die Bürgermeisterin 
ist übrigens ab nächste Woche für 14 Tage im Urlaub. Ein angestrebtes 
Gespräch von meiner Seite wird wohl warten müssen. Ergebnis des 
Gesprächs der Grünen mit der BM soll sehr zwiespältig gewesen sein...
 

Am Montag wollen die Grünen noch mit der CDU sprechen. Die SPD ist nach 
dem Abwahldebakel im Moment irgendwie schlecht zu kontaktieren... tja.
 

Zu den Mehrheitsverhältnissen:

Eine mögliche (aber meiner Meinung nach instabile) Mehrheit wäre mit 
CDU+UWG+Bürgermeisterin zu erreichen. Eine CDU+SPD Mehrheit als 
Koalition wäre nur realistisch, wenn Pape-Lange und Dr. Weinreis den Hut 
nehmen. Aber da hört man im Moment gar nix...
 

Dann könnte die CDU auf die Idee kommen, UWG und mich als Piraten haben 
zu wollen, Alternativ (oder dazu) Driehorst. Da ich aber noch nix gehört 
habe, können sie sich damit wohl nicht anfreunden. Und Driehorst ist ein 
ehemaliger Grüner, ob der mit der CDU kann?
 

Andersherum sieht man auch die Idee der Grünen, unbedingt mich und 
Driehorst haben zu wollen, um eben sichere Mehrheitsverhältnisse für 
die CDU vorher abzublocken. Deswegen auch die Gespräche mit der 
Bürgermeisterin (die aber schon durch die 1,5h Verspätung mehr oder 
weniger durch die Blume eine Reaktion geliefert hatte).
 


Ihr seht, ich bin schon mitten im Machtpoker und konnte mich doch kaum zu 
Wort melden ;) - doof sind'wa aber nicht.
 



Im Moment habe ich das Gefühl, dass da noch sehr viele Gräben 
existieren, wo wir Neuen (Grüne, Linke, Piraten, Driehorst) noch mit 
vielen Querschlägern rechnen müssen. Das kann ich aber erst so richtig 
ab November erfassen. Trotzdem möchte ich (egal was für 
Gruppenbildungen angestrebt werden), alle mal abgeklopft haben. Soweit 
man daran Interesse zeigt.
 


Meine persönliche Einschätzung ist, dass eine Zusammenarbeit mit den 
Grünen vorstellbar ist. Es passen recht viele Dinge zusammen. Besonders 
auch deswegen, weil einige Bauchschmerzen bei mir, wegen dem etwas 
verunglückten Grünenprogramm, ausgeräumt werden konnten. Der 
Pragmatismus war sehr erfrischend und wird sich mit meinem Idealismus 
vielleicht gut ergänzen ;)
 


Außerdem *verstehe* ich die Überlegungen der Grünen, der CDU allzu 
stabile Mehrheitsverhältnisse *nicht* freiwillig geben zu wollen. Ich 
bin auch daran interessiert ein Gleichgewicht zwischen drei Gruppen 
bilden zu wollen, anstatt eine dominierende Koalition zu haben. Gerade 
das erlaubt es mir als Einzelpirat tatsächlich auch mehr als nur 
Zuschauer zu sein. 
 


Aber der Drops ist noch nicht gelutscht. Ich würde gerne von Euch 
Meinungen hören.
 

Gibt es Punkte, die Ihr definitiv geklärt haben wollt? Wichtig ist es 
No-Gos zu finden, die ja für einigen von Euch da sein könnten. Es ist 
wichtig, das alles im Vorfeld zu klären.
 

Schreibt mal Eure Meinung. Ich muss ins Bett. Morgen früh ist Interview 
bei der HNA.
 

Beste Grüße!