Re: [Nds-northeim] Sondierungsgespräch Grüne

[Christian Otto <Christian AT Otto-Uslar.de>]

Fange ich mal anders herum an. Auf deine Antworten zu den ersten Fragen
zu antworten... ;)

Am 23.09.2011 08:13, schrieb Aljoscha Rittner:
> Jakob Reiter schrieb:
>> Aljoscha Rittner' schrieb:
>>> Man sieht - auf der einen Seite sehr breit und schwammig - auf der 
>>> anderen Seite recht viele Ähnlichkeiten.  
>> Die Grünen sind als Partner sicher am geeignetsten. Außerdem ist bei 
>> Kommunalpolitik sowieso die Parteizugehörigkeit erstmal zweitrangig.  
Sehe ich ähnlich. Bei den anderen "Großen" (UWG, CDU und SPD) ist das
Problem der Altlasten. Thorsten Bauer (CDU), Bernd Franke (UWG) und
Weinreis, Pape-Lange, etc.(SPD) machen dort sicherlich einige
Schwierigkeiten.
Jedoch sehe ich auch den Hintergedanken der Grünen dabei. Sie haben den
Rückbau B241 im Programm. Es wird unter vorgehaltener Hand auch die
Möglichkeit für die Grünen sein, sich dort hinaus zu stehlen à la "der
PIRAT, der Unabhängige und der Linke haben uns dominiert. Wir konnten
dort nichts machen..." Wobei ich das noch nicht so schlimm fände.

> Ich (und ein/zwei andere Piraten) hatten da noch etwas Zweifel. Die 
> Forderungen, die sie während des Wahlkampf hatten, haben maßgeblich zu 
> den wenigen 2 Sitzen geführt. Das wissen sie auch selber. Diese 
> Forderungen waren irgendwie, na ja, nicht ganz real (B241 zurückbauen). 
> Wir haben da aber drüber geredet und ich habe ein paar Aussagen 
> bekommen, die mir schlüssig erscheinen. Beim nächsten Stammtisch kann 
> ich mal näher darauf eingehen.
Das klingt gut... Aber wie gesagt, es ist auch der Versuch der Legimitation.

> Jakob Reiter schrieb:
>>> Die Grünen haben übrigens mit der Frau Daske gesprochen (wenn sie 
>>> auch 1,5h auf den vereinbarten Termin warten mussten...). Die 
>>> Bürgermeisterin ist übrigens ab nächste Woche für 14 Tage im 
>>> Urlaub. Ein angestrebtes Gespräch von meiner Seite wird wohl warten 
>>> müssen. Ergebnis des Gesprächs der Grünen mit der BM soll sehr 
>>> zwiespältig gewesen sein...  
>> Anfang Februar wird sie mit der Begründung, dass in diese 
>> Konstellation keine vernünftige Verwaltung möglich ist, 
>> zurücktreten.  
Da bin ich mir noch nicht zwingend sicher. Ich gehe davon aus, wenn sie
nicht mehr einen so scharfen Gegenwind haben sollte und auch wieder
handlungsfähig ist (wo wir auch ein wenig drauf pochen sollten), könnte
es sein, dass sie die Amtszeit durchhält!

> Es gibt ein paar Anhaltsgründe, dass das früher passieren könnte. Es 
> kann natürlich sein, dass sie dann noch etwas Karenzzeit dran hängt und 
> dann die von dir genannten Argumente vorbringt und der Abschluss im 
> Februar kommt. Es kann aber schon Dezember passieren...
Das ist genauso möglich, vermute jedoch eine starke Abhängigkeit davon,
wie sie sich im Amt wieder begrüßt fühlt. Sprich, wenn sie aktuell als
Spatz mit Kanonen beschossen wird, ist's nicht verwunderlich, wenn es
irgendwann an die Materie geht.

> Letztendlich will ich mich nicht darauf verlassen. Es sind alles 
> Gerüchte. Also muss ich sie als Ratsmitglied erst mal annehmen. Da ich 
> noch nie was mit ihr zu tun hatte, gehe ich da auch mal unbelastet rein. 
> Sollte es mal zu einem Termin kommen...
Aber alles in allem solltest du/wir trotzdem eine Anfrage zum Gespräch
bzw. eine Einladung zum Stammtisch aussprechen, wo wir noch einmal
genauer schnacken können.

> Jakob Reiter schrieb:
>>> Am Montag wollen die Grünen noch mit der CDU sprechen. Die SPD ist 
>>> nach dem Abwahldebakel im Moment irgendwie schlecht zu kontaktieren... 
>>> tja.  
>> SPD würde ich ganz klar die Finger von lasse, Pape-Lange und Weinreis 
>> sind absolute No-Gos. Was die da an Angriffen gegen Fr. Daske gefahren 
>> haben, ist nicht akzeptabel.  
> Exakt die beiden sind im Moment das Hauptproblem, die im Rat die 
> Zustände beibehalten werden, die wir aktuell haben. 
Der Freundlichkeit halber würde ich trotzdem auch dort mich vorstellen,
jedoch würde ich sagen, dass es großteils mit den Ewiggestrigen an der
Spitze keine sinnvolle Zusammenarbeit geben wird. Btw. von Tobias Kreitz
(CDU, Hettensen) - leider nicht wieder im Ortsrat, er hat einen guten
Job gemacht - hatte ich letzten Wochenende gehört, dass zumindest auch
die CDU nicht ganz ungeneigt zu Gesprächen sei.

> Jakob Reiter schrieb:
>>> Dann könnte die CDU auf die Idee kommen, UWG und mich als Piraten 
>>> haben zu wollen, Alternativ (oder dazu) Driehorst. Da ich aber noch 
>>> nix gehört habe, können sie sich damit wohl nicht anfreunden. Und 
>>> Driehorst ist ein ehemaliger Grüner, ob der mit der CDU kann?  
>> Mit Driehort würde ich an deiner Stelle auch das Gespräch suchen, 
>> damit du am Ende nicht alleine da stehst ;)  
> Sicher, habe ich ja angekündigt :)
Driehorst und Schomberg wären auch erstmal mit höchster Priorität
Gesprächspartner. Ebenso auch mit klarer Aussage, dass dadurch der
Machtpoker relativ offen gehalten werden kann. Und ich sag mal, als
Mehrheitsbeschaffer für CDU/UWG oder SPD würde ich uns nur ungern sehen,
da wir dann sicherlich einiges an Profil einbüßen würden.

> Jakob Reiter schrieb:
>>> Im Moment habe ich das Gefühl, dass da noch sehr viele Gräben 
>>> existieren, wo wir Neuen (Grüne, Linke, Piraten, Driehorst) noch mit 
>>> vielen Querschlägern rechnen müssen.  
>> Deswegen tut euch zusammen. 
> Werden wir müssen, will es aber nicht als alternativlos sehen. Über 
> andere Möglichkeiten müssen wir sprechen.
Sehe ich genauso. Die SPD und CDU sind schon lange in der Rolle - seit
dem Erfolg unseres Herrn Kaiser für die CDU, ... ... 2002/2003, wo sie
mal das Ruder an sich riss und es nochmal groß bergab ging. Aber, sei
dem wie es sei. Ich glaube, die beiden großen werden versuchen, was sie
können, damit sie sich nicht die Butter vom Brot nehmen lassen müssen.
Und, da wir in einer Multi-Kulti-Gruppe zusammen arbeiten müssen, gehe
ich davon aus, dass wir uns auch intern darüber Gedanken machen müssen,
wie wir jeweils die verschiedenen Positionen klar in der Gruppe nach
außen thematisieren wollen.
Denn keine unserer Klein- und Kleinstfraktionen kann es sich groß
leisten ihr Profil zu verlieren.

Ich sehe es schon kommen. In 5 Jahren:
Uslar unter Multi-Kulti-Regierung mit florierender zukunft, aus Linken,
Grünen, Driehorst als unabhängigen und PIRATEN. UWG als stärkste der
drei verbliebenen Parteien... ;)
-- 
Mit freundlichen Grüßen

Christian Otto

Informations- und Telekommunikations-System-Elektroniker (IHK)
Angewandter Informatiker (BSC)
Student der Angewandten Informatik

Theodor-Heuss-Straße 13
Appartement 107

D-37075 Göttingen
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