Re: [Nds-kv-grafschaft-bentheim] BGE

[André Hömberg <andre.hoemberg AT gmx.de>]

Hi Johanne,

 

sicher, Bundes- und Landesthemen gehören durchaus aus eine Tagesordnung einer Kreispartei und das nicht nur kurz vor einer Landtags- oder Bundestagswahl. Jedoch müssen die kommunalpolitischen Themen im Vordergrund stehen, weil wir bei denen wirklich was erreichen können. Auch wenn wir uns als Kreispartei für das BGE einsetzen würden, dem Bürger vor Ort ist aber damit nicht geholfen. Auch wenn ich das BGE als solche ablehne, wäre dies mit Sicherheit ein interessantes Thema auf einen Stammtisch (Diskussionen im Forum halte ich dafür nicht geeignet). Aber dann wäre das Thema als solche auch für uns als Kommunalpartei „verbrannt“, weil groß irgendwelche Kampagnen oder Öffentlichkeitsarbeit in der Grafschaft dafür zu machen wäre nicht produktiv … dafür sind wir (noch) zu wenige und vor allem die falsch Gliederungsebene.

 

Gruß

 

André

 

Von: nds-kv-grafschaft-bentheim-bounces AT lists.piratenpartei.de [mailto:nds-kv-grafschaft-bentheim-bounces AT lists.piratenpartei.de] Im Auftrag von Johanne Naber
Gesendet: Sonntag, 13. Mai 2012 13:12
An: nds-kv-grafschaft-bentheim AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Re: [Nds-kv-grafschaft-bentheim] BGE

 

Hallo André,

natürlich hast du Recht, es ging bei meinem Vorschlag für die simulierte Vorstandssitzung auch nicht um das BGE sondern um einen Bürger, der uns um Hilfe bezüglich Hartz IV gebeten hat.

Übrigens glaube ich, dass auch an uns hier in der Grafschaft durchaus Fragen nach Bundesthemen gestellt werden könnten. Zumindest bin ich auf Urheberrecht und BGE schon angesprochen worden.

Gruß

Johanne

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From: andre.hoemberg AT gmx.de
To: nds-kv-grafschaft-bentheim AT lists.piratenpartei.de
Date: Sun, 13 May 2012 12:53:14 +0200
Subject: Re: [Nds-kv-grafschaft-bentheim] BGE

Moin,

 

da habe ich auch was losgetreten. Aber einen  grundsätzliche Punkt will ich mal klarstellen, und zwar den von Johanne geäußerten Satz „denn der Vorstand soll ja wohl auch die Mehrheitsbeschüsse der Basis in die Öffentlichkeit transportieren, oder?“. Das BGE wäre eine Sache, die im Bundestag-/rat beschlossen werden müsste. Entsprechend müsste die Parteigliederung, die für diese Ebene zuständig wäre, die Umsetzung fordern. Aber was hat dieses Thema auf einer Vorstandssitzung einer Kreispartei zu suchen? So wie ich Jürgends e-Mail verstanden habe geht es um eine „simulierte“ Vorstandssitzung des Kreisverbandes und da sollte man nicht irgendwelche bundespolitischen Themen ansprechen sondern wirklich bei der Kommunalpolitik bleiben.

 

So, jetzt zum inhaltlichen. Einfach zu sagen, die Mehrheit hat beschlossen und damit basta und jeder hat dafür einzustehen! Nein, wenn triftige Gründe dagegen sprechen. Die bisherigen Argumente gegen das BGE waren überwiegend die Finanzierbarkeit, ist aber für mich da das geringere Übel. Vielmehr sieht jedes Modell des BGE vor, dass es weiterhin Produktion und Dienstleistung gibt und es da (leider) genügend Arbeitsstellen, die zum so gering bezahlt werden, dass sie auf Transferzahlungen des Staates angewiesen sind. Und genau hier kommt das Problem Mensch zu tragen. Das hat nichts damit zu tun, dass ich alle Menschen als „selbstsüchtige Schmarotzer“ betrachte (Johanne, solche Sprüche haben in einer sachlichen Diskussion echt nichts zu suchen). Wenn das BGE so niedrig angesetzt ist, dass die Leute trotzdem noch arbeiten müssen, ist der Sinn des BGE nicht mehr da. Wenn es jedoch so hoch ist, ist es mehr als fraglich, ob diese Niedriglohngruppen (auf die jede Ökonomie angewiesen ist) wirklich trotzdem weiter arbeiten würden.

 

Der Vergleich BGE mit Kommunismus ist von mir weder negativ betrachtet noch an den Haaren herbeigezogen, wobei der Kommunismus komplett keine Bezahlung vorsieht. Mitnichten, die Idee vom Kommunismus ist von der reinen Lehre heraus garnicht mal so schlecht (jeder Mensch ist gleich ohne Rücksicht auf Qualifikation und Herkunft), jedoch ist leider der Mensch für so ein System nicht geeignet.

 

Gruß

 

André

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