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muenster - Re: [MS Piraten] Bürgerbegehren zum Schlossplatz

muenster AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Kreis Münster/ NRW

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Re: [MS Piraten] Bürgerbegehren zum Schlossplatz


Chronologisch Thread 
  • From: Thomas Walter <tw AT b-a-l-u.de>
  • To: muenster AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [MS Piraten] Bürgerbegehren zum Schlossplatz
  • Date: Thu, 21 Jun 2012 15:58:35 +0200
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/muenster>
  • List-id: Kreis Münster/ NRW <muenster.lists.piratenpartei.de>



Am 21.06.12 15:46, schrieb Ulrich Klose:
Ich wäre gegen ein solches Vorgehen. Gesetzt den Fall, der
Bürgerentscheid kommt, erreicht das nötige Quorum und spricht sich dafür
aus, den Schlossplatz nach dem ostpreußischen Kriegstreiber zu benennen,
dann ist das zwar schlimm und Münster hat sich zum Horst gemacht, aber
es wäre eindeutig der "Bürgerwille". Und den müsste man respektieren.

Der Bürgerentscheid wird kommen (die nötige Anzahl ist bereits erreicht, Übergabe der Unterschriften ist für morgen geplant), wenn der Rat nicht beigibt und das hat er nicht vor. Die Frage ist wann er gemacht wird.

Schiebt man den Entscheid durch den Hack zur nächsten Wahl, spart man 300 000 Euro, die man besser nutzen könnte. Für eine Stadt, die kurz vor der Haushaltssicherung steht, ist das ein großer Batzen Geld.

Die Frage ist: Wäre der Hack überhaupt machbar und lässt sich der Rat darauf ein.

Balu




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