Re: [MS Piraten] Bürgerbegehren zum Schlossplatz

[Thomas Walter <tw AT b-a-l-u.de>]

Am 21.06.12 15:31, schrieb Michael Jochmann:
> Auch nach mehrmaligem durchlesen: ich verstehe es nicht

Es ist ganz einfach. Einen Bürgerentscheid herbeizuführen kostet viel 
Geld, sehr viel Geld. Geld, das Münster nicht hat. Gelesen habe ich 
Zahlen zwischen 300.000 und 400.000 Euro.

Ursache für die Kosten ist das ganze Prozedere mit "Wahl?"-Lokalen, 
Personal, usw.

Macht man es parallel zu einer Wahl, hat man die ganze Infrastruktur 
schon am Laufen und braucht nur noch einen zusätzlichen Zettel 
auszuhändigen. Die Kosten sinken enorm.

Problem: Der Rat muss innerhalb kurzer Zeit entscheiden, ob er dem 
Bürgerbegehren entspricht. Widerspricht er, kommt es zu dem teuren 
Bürgerentscheid.

Der Hack:
Der Rat entspricht dem Bürgerbegehren, so dass es wieder Hindenburgplatz 
heisst. Beschließt aber gleichzeitig, bei der nächsten Wahl 2013 einen 
Bürgerentscheid zu diesem Thema herbeizuführen.

Da Münster kurz vor einer Haushaltssicherung steht, würden die Kosten 
für den teuren Bürgerentscheid _richtig_ schmerzen.

Der Hack würde die Kosten enorm senken, aber trotzdem noch den 
Bürgerentscheid herbeiführen, auf den es im Moment auch hinausläuft - 
allerdings zu einem späteren Zeitpunkt.

Grüße,
     Balu