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muenster - [MS Piraten] Betr.: Bürgerbegehren Schloss-/Hindenburgplatz

muenster AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Kreis Münster/ NRW

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[MS Piraten] Betr.: Bürgerbegehren Schloss-/Hindenburgplatz


Chronologisch Thread 
  • From: EMCGmbH AT aol.com
  • To: muenster AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: [MS Piraten] Betr.: Bürgerbegehren Schloss-/Hindenburgplatz
  • Date: Thu, 21 Jun 2012 10:11:19 -0400 (EDT)
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/muenster>
  • List-id: Kreis Münster/ NRW <muenster.lists.piratenpartei.de>

Hallo !
Balu schreibt :
 
"Es ist ganz einfach. Einen Bürgerentscheid herbeizuführen kostet viel
Geld, sehr viel Geld. Geld, das Münster nicht hat. Gelesen habe ich
Zahlen zwischen 300.000 und 400.000 Euro.
Ursache für die Kosten ist das ganze Prozedere mit "Wahl?"-Lokalen,
Personal, usw.
Macht man es parallel zu einer Wahl, hat man die ganze Infrastruktur
schon am Laufen und braucht nur noch einen zusätzlichen Zettel
auszuhändigen. Die Kosten sinken enorm.
Problem: Der Rat muss innerhalb kurzer Zeit entscheiden, ob er dem
Bürgerbegehren entspricht. Widerspricht er, kommt es zu dem teuren
Bürgerentscheid.
Der Hack:
Der Rat entspricht dem Bürgerbegehren, so dass es wieder Hindenburgplatz
heisst. Beschließt aber gleichzeitig, bei der nächsten Wahl 2013 einen
Bürgerentscheid zu diesem Thema herbeizuführen.
Da Münster kurz vor einer Haushaltssicherung steht, würden die Kosten
für den teuren Bürgerentscheid _richtig_ schmerzen.
Der Hack würde die Kosten enorm senken, aber trotzdem noch den
Bürgerentscheid herbeiführen, auf den es im Moment auch hinausläuft -
allerdings zu einem späteren Zeitpunkt."
 
Wenn der Vorschlag ( "Hack" ) von Wastl so zu verstehen ist, bin ich sofort damit einverstanden.
Würde Geld sparen und der Bürgerwille entscheidet.
Grüße
Peter Hemecker



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