Re: [Kommunalpolitik] Freifunk-Antrag

[Richter <richter169 AT aol.com>]

Hallo,

Wir haben in der Region Hannover Nds den Ort Lehrte mit ca. 15 Freifunkroutern versorgt. Überwiegend Geschäftsleute und Restaurants. Die sind damit sehr zu zufrieden. Lehrte hat ca. 40000 Einwohner. So haben wir in der City ein relativ gutes Netz aufgebaut. 

Mach aus den Antrag eine Anfrage. Schicke eine zweite hinterher. So das sich die Verwaltung / Mehrheitsfraktion damit beschäftigen müssen. Dann dein Antrag für die öffentlichen Gebäude stellen. 

Es Verbleibt

MFG Jürgen Hey

Schatzmeister RV Hannover
schatzmeister AT piratenhannover.de

Handy: 0162/9433251

Am 26.09.2016 um 03:21 schrieb Ute Elisabeth Gabelmann | Stadträtin Piratenpartei <srle AT piratenlily.net>:

Liebe Runde,

vielen Dank für die vielen und vor allem schnellen Rückmeldungen! Was wäre diese Partei nur ohne uns Kommunale ;-)

Knackpunkt bei meinem Antrag ist eigentlich das folgende: da es in Leipzig keine Freifunk-Community gibt (diese besteht wohl nur aus einem ziemlich schrägen Typen, bei dessen Erwähnung sogar Freifunker aus Dresden und Chemnitz genervt die Augen verdrehen), kann man ja auch nicht auf bestehende Strukturen zurückgreifen bzw. mal entsprechende Präsentationen im Ausschuß hochziehen. Daher war dieser Antrag gedacht, um überhaupt Freifunk, der Teil unseres Wahlprogramms war, irgendwie abzudecken.

Der Hinweis von Andreas, daß eventuell selbst als lokale Initiative zu machen, finde ich gut und müßte ihn mal weiterdenken. Wie gesagt: Unterstützung mit Ahnung gibt es vor Ort eigentlich im Grunde keine, aber ich hoffe immer noch, jemanden zu finden, der davon Ahnung hat. Sonst muß ich echt mal jemanden aus Dresden oder Chemnitz hierher kommen lassen. Ist natürlich dann gleich doppelt kompliziert.

Ich denke, daß ich erstmal den von René vorgeschlagenen Weg gehen und einige Anfragen stellen werde. Dabei werde ich den Antrag zurückstellen, sodaß ich ihn jederzeit wieder ändern oder reaktivieren kann.

Viele Grüße
Lily

P.S. Gibt es eigentlich eine größere deutsche Stadt, die relativ flächendeckend mit Freifunk versorgt ist?

-----Ursprüngliche Nachricht-----

Von: kommunalpolitik-request AT lists.piratenpartei.de [mailto:kommunalpolitik-

request AT lists.piratenpartei.de] Im Auftrag von Ulan

Gesendet: Sonntag, 25. September 2016 23:28

An: kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Re: [Kommunalpolitik] Freifunk-Antrag

Hallo Lily

Freifunk:

In Magdeburg gibt es diese Meldung:

https://md.freifunk.net/2016/02/freifunker-duerfen-auf-die-gebaeude/

Bei uns in Karlsruhe hat die Stadt ein "freies" WLAN mit mittlerweile einigen

Dutzend Zugangspunkten: http://www.ka-wlan.de/info.html Zu deiner Frage und

zur Überzeugung anderer Stadträte: jetzt ohne Anmeldung da nun ohne

Verursacherhaftung. "[…] Hinter­grund für die Änderung ist eine in­zwi­schen in

Kraft getretene Änderung des Teleme­dien­ge­set­zes, welche das sogenannte

Provi­der­pri­vi­leg auf weitere Anbieter von WLAN-Hotspots ausweitet."

http://www.karlsruhe.de/b1/stadtmarketing/presse/pressemeldungen/kawlanohn

eregistrierung.de

Das geht also, wenn unsere übervorsichtige Stadtverwaltung sich das schon traut.

Wir haben auch schon Freifunk mit in den Rat als Antrag eingebracht, zuletzt mit

dieser Formulierung:

http://www.kult-fraktion.de/2016/02/29/freies-wlan-in-und-vor-allen-oeffentlich-

zugaenglichen-staedtischen-einrichtungen/

Gruß Uwe

On 25.09.2016 18:52, Ute Elisabeth Gabelmann | Stadträtin Piratenpartei

wrote:

Liebe Gemeinde,

da hier vor Ort in Leipzig keine gute Freifunk-Community besteht, habe

ich vor einigen Wochen auf eigene Faust einen Testballon im Stadtrat

steigen lassen, um überhaupt erst einmal auszuloten, wie die Zeichen

für Freifunk stehen würden, bevor ich mich dann mit den Leipziger

Freifunkern auseinandersetze.

Meinen (ausdrücklich als Prüfauftrag angelegten) Antrag findet ihr hier:

https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1004570

Mittlerweile liegt der Verwaltungsstandpunkt vor, den ihr hier findet:

https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1004688

(Zur Erklärung: die LVV ist unsere städtische Holding und betreibt

beispielsweise die Verkehrsbetriebe als auch die Stadtwerke.)

Ich bin nun sehr unschlüssig, ob ich diesen ablehnenden

Verwaltungsstandpunkt akzeptieren, meinen Antrag nochmals ändern bzw.

präzisieren sollte oder wie ich damit umgehe. Vielleicht können mir

diejenigen von euch, die schon mehr mit Freifunk bzw. auch mit den

städtischen Voraussetzungen dafür zu tun hatten, hier ein bißchen

weiterhelfen.

Falls es Rückfragen gibt bzw. etwas von mir unklar dargestellt wurde:

einfach fragen! :-)

Viele Grüße

Lily

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