AW: [Kommunalpolitik] Freifunk-Antrag

[Ute Elisabeth Gabelmann | Stadträtin Piratenpartei <srle AT piratenlily.net>]

Liebe Runde,

vielen Dank für die vielen und vor allem schnellen Rückmeldungen! Was wäre 
diese Partei nur ohne uns Kommunale ;-)

Knackpunkt bei meinem Antrag ist eigentlich das folgende: da es in Leipzig 
keine Freifunk-Community gibt (diese besteht wohl nur aus einem ziemlich 
schrägen Typen, bei dessen Erwähnung sogar Freifunker aus Dresden und 
Chemnitz genervt die Augen verdrehen), kann man ja auch nicht auf bestehende 
Strukturen zurückgreifen bzw. mal entsprechende Präsentationen im Ausschuß 
hochziehen. Daher war dieser Antrag gedacht, um überhaupt Freifunk, der Teil 
unseres Wahlprogramms war, irgendwie abzudecken.

Der Hinweis von Andreas, daß eventuell selbst als lokale Initiative zu 
machen, finde ich gut und müßte ihn mal weiterdenken. Wie gesagt: 
Unterstützung mit Ahnung gibt es vor Ort eigentlich im Grunde keine, aber ich 
hoffe immer noch, jemanden zu finden, der davon Ahnung hat. Sonst muß ich 
echt mal jemanden aus Dresden oder Chemnitz hierher kommen lassen. Ist 
natürlich dann gleich doppelt kompliziert.

Ich denke, daß ich erstmal den von René vorgeschlagenen Weg gehen und einige 
Anfragen stellen werde. Dabei werde ich den Antrag zurückstellen, sodaß ich 
ihn jederzeit wieder ändern oder reaktivieren kann.

Viele Grüße
Lily

P.S. Gibt es eigentlich eine größere deutsche Stadt, die relativ 
flächendeckend mit Freifunk versorgt ist?


> -----Ursprüngliche Nachricht-----
> Von: kommunalpolitik-request AT lists.piratenpartei.de [mailto:kommunalpolitik-
> request AT lists.piratenpartei.de] Im Auftrag von Ulan
> Gesendet: Sonntag, 25. September 2016 23:28
> An: kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
> Betreff: Re: [Kommunalpolitik] Freifunk-Antrag
> 
> Hallo Lily
> 
> Freifunk:
> In Magdeburg gibt es diese Meldung:
> https://md.freifunk.net/2016/02/freifunker-duerfen-auf-die-gebaeude/
> 
> Bei uns in Karlsruhe hat die Stadt ein "freies" WLAN mit mittlerweile 
> einigen
> Dutzend Zugangspunkten: http://www.ka-wlan.de/info.html Zu deiner Frage und
> zur Überzeugung anderer Stadträte: jetzt ohne Anmeldung da nun ohne
> Verursacherhaftung. "[…] Hinter­grund für die Änderung ist eine 
> in­zwi­schen in
> Kraft getretene Änderung des Teleme­dien­ge­set­zes, welche das sogenannte
> Provi­der­pri­vi­leg auf weitere Anbieter von WLAN-Hotspots ausweitet."
> http://www.karlsruhe.de/b1/stadtmarketing/presse/pressemeldungen/kawlanohn
> eregistrierung.de
> Das geht also, wenn unsere übervorsichtige Stadtverwaltung sich das schon 
> traut.
> 
> Wir haben auch schon Freifunk mit in den Rat als Antrag eingebracht, 
> zuletzt mit
> dieser Formulierung:
> http://www.kult-fraktion.de/2016/02/29/freies-wlan-in-und-vor-allen-oeffentlich-
> zugaenglichen-staedtischen-einrichtungen/
> 
> Gruß Uwe
> 
> 
> On 25.09.2016 18:52, Ute Elisabeth Gabelmann | Stadträtin Piratenpartei
> wrote:
> > Liebe Gemeinde,
> >
> > da hier vor Ort in Leipzig keine gute Freifunk-Community besteht, habe
> > ich vor einigen Wochen auf eigene Faust einen Testballon im Stadtrat
> > steigen lassen, um überhaupt erst einmal auszuloten, wie die Zeichen
> > für Freifunk stehen würden, bevor ich mich dann mit den Leipziger
> > Freifunkern auseinandersetze.
> >
> > Meinen (ausdrücklich als Prüfauftrag angelegten) Antrag findet ihr hier:
> > https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1004570
> >
> > Mittlerweile liegt der Verwaltungsstandpunkt vor, den ihr hier findet:
> > https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1004688
> > (Zur Erklärung: die LVV ist unsere städtische Holding und betreibt
> > beispielsweise die Verkehrsbetriebe als auch die Stadtwerke.)
> >
> > Ich bin nun sehr unschlüssig, ob ich diesen ablehnenden
> > Verwaltungsstandpunkt akzeptieren, meinen Antrag nochmals ändern bzw.
> > präzisieren sollte oder wie ich damit umgehe. Vielleicht können mir
> > diejenigen von euch, die schon mehr mit Freifunk bzw. auch mit den
> > städtischen Voraussetzungen dafür zu tun hatten, hier ein bißchen
> > weiterhelfen.
> >
> > Falls es Rückfragen gibt bzw. etwas von mir unklar dargestellt wurde:
> > einfach fragen! :-)
> >
> > Viele Grüße
> > Lily
> >
> >
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