Re: [Kommunalpolitik] Freifunk-Antrag

[Wolf Roth <wolf.roth AT planwert.de>]

Hallo zusammen,

ein Beispiel für einen Antrag, der erfolgreich umgesetzt wurde und mit
dem in einer großen, kreisangehörigen Stadt (78.000 Einwohner) Budgets
für den Zeitraum bis 2020 beantragt und beschlossen wurden.

Einbringung als Anregug im sog. "Bürgerhaushalt" durch Piraten-Mitglied,
nach positivem Votum Troisdorfer Bürger Erstellung Beschlussvorlage
durch Piraten/Freifunker, Zustimmung im Rat von CDU, SPD, Grüne, Linke
und Regenbogen-Piraten. Unterstützendes Argument für die CDU-Fraktion:
Stärkung des lokalen Einzelhandels im Wettbewerb mit dem Internet sowie
als Anker für Cafés, Bars und Restaurants. Perspektivisch Nutzung für
Hinweise auf lokale Termine, Services und Angebote.

Ausführung des Aufbaus eines stadtweiten Freifunk-Netzwerks durch
Ableger des Freifunk Rheinland e.V. vor Ort und Finanzierung über unsere
Stadtentwicklungsgesellschaft.

http://www.regenbogenpiraten.de/im-rathaus/antragsarchiv/85

Viele Grüße, Wolf


PS    Gibt im Antragsarchiv noch mehr Anträge von uns, die auch
umgesetzt wurden.



Am 26.09.2016 um 23:02 schrieb Christian Gebel:
> Hallo Jürgen,
> da geht aber noch mehr :-)
> Als gute Beispiele taugen Hattingen und Aachen:
> https://map.ff-en.de/hattingen/
> https://map.aachen.freifunk.net
> MfG, at
>
>> Am 26.09.2016 um 15:21 schrieb Richter (richter169 AT aol.com via 
>> kommunalpolitik Mailing List) <kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de>:
>>
>> Hallo,
>> Wir haben in der Region Hannover Nds den Ort Lehrte mit ca. 15 
>> Freifunkroutern versorgt. Überwiegend Geschäftsleute und Restaurants. Die 
>> sind damit sehr zu zufrieden. Lehrte hat ca. 40000 Einwohner. So haben wir 
>> in der City ein relativ gutes Netz aufgebaut. 
>>
>> Mach aus den Antrag eine Anfrage. Schicke eine zweite hinterher. So das 
>> sich die Verwaltung / Mehrheitsfraktion damit beschäftigen müssen. Dann 
>> dein Antrag für die öffentlichen Gebäude stellen. 
>>
>> Es Verbleibt
>> MFG Jürgen Hey
>> Schatzmeister RV Hannover
>> schatzmeister AT piratenhannover.de
>> Handy: 0162/9433251
>>
>>
>>
>> Am 26.09.2016 um 03:21 schrieb Ute Elisabeth Gabelmann | Stadträtin 
>> Piratenpartei <srle AT piratenlily.net>:
>>
>>> Liebe Runde,
>>>
>>> vielen Dank für die vielen und vor allem schnellen Rückmeldungen! Was 
>>> wäre diese Partei nur ohne uns Kommunale ;-)
>>>
>>> Knackpunkt bei meinem Antrag ist eigentlich das folgende: da es in 
>>> Leipzig keine Freifunk-Community gibt (diese besteht wohl nur aus einem 
>>> ziemlich schrägen Typen, bei dessen Erwähnung sogar Freifunker aus 
>>> Dresden und Chemnitz genervt die Augen verdrehen), kann man ja auch nicht 
>>> auf bestehende Strukturen zurückgreifen bzw. mal entsprechende 
>>> Präsentationen im Ausschuß hochziehen. Daher war dieser Antrag gedacht, 
>>> um überhaupt Freifunk, der Teil unseres Wahlprogramms war, irgendwie 
>>> abzudecken.
>>>
>>> Der Hinweis von Andreas, daß eventuell selbst als lokale Initiative zu 
>>> machen, finde ich gut und müßte ihn mal weiterdenken. Wie gesagt: 
>>> Unterstützung mit Ahnung gibt es vor Ort eigentlich im Grunde keine, aber 
>>> ich hoffe immer noch, jemanden zu finden, der davon Ahnung hat. Sonst muß 
>>> ich echt mal jemanden aus Dresden oder Chemnitz hierher kommen lassen. 
>>> Ist natürlich dann gleich doppelt kompliziert.
>>>
>>> Ich denke, daß ich erstmal den von René vorgeschlagenen Weg gehen und 
>>> einige Anfragen stellen werde. Dabei werde ich den Antrag zurückstellen, 
>>> sodaß ich ihn jederzeit wieder ändern oder reaktivieren kann.
>>>
>>> Viele Grüße
>>> Lily
>>>
>>> P.S. Gibt es eigentlich eine größere deutsche Stadt, die relativ 
>>> flächendeckend mit Freifunk versorgt ist?
>>>
>>>
>>>> -----Ursprüngliche Nachricht-----
>>>> Von: kommunalpolitik-request AT lists.piratenpartei.de 
>>>> [mailto:kommunalpolitik-
>>>> request AT lists.piratenpartei.de] Im Auftrag von Ulan
>>>> Gesendet: Sonntag, 25. September 2016 23:28
>>>> An: kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
>>>> Betreff: Re: [Kommunalpolitik] Freifunk-Antrag
>>>>
>>>> Hallo Lily
>>>>
>>>> Freifunk:
>>>> In Magdeburg gibt es diese Meldung:
>>>> https://md.freifunk.net/2016/02/freifunker-duerfen-auf-die-gebaeude/
>>>>
>>>> Bei uns in Karlsruhe hat die Stadt ein "freies" WLAN mit mittlerweile 
>>>> einigen
>>>> Dutzend Zugangspunkten: http://www.ka-wlan.de/info.html Zu deiner Frage 
>>>> und
>>>> zur Überzeugung anderer Stadträte: jetzt ohne Anmeldung da nun ohne
>>>> Verursacherhaftung. "[…] Hinter­grund für die Änderung ist eine 
>>>> in­zwi­schen in
>>>> Kraft getretene Änderung des Teleme­dien­ge­set­zes, welche das 
>>>> sogenannte
>>>> Provi­der­pri­vi­leg auf weitere Anbieter von WLAN-Hotspots ausweitet."
>>>> http://www.karlsruhe.de/b1/stadtmarketing/presse/pressemeldungen/kawlanohn
>>>> eregistrierung.de
>>>> Das geht also, wenn unsere übervorsichtige Stadtverwaltung sich das 
>>>> schon traut.
>>>>
>>>> Wir haben auch schon Freifunk mit in den Rat als Antrag eingebracht, 
>>>> zuletzt mit
>>>> dieser Formulierung:
>>>> http://www.kult-fraktion.de/2016/02/29/freies-wlan-in-und-vor-allen-oeffentlich-
>>>> zugaenglichen-staedtischen-einrichtungen/
>>>>
>>>> Gruß Uwe
>>>>
>>>>
>>>> On 25.09.2016 18:52, Ute Elisabeth Gabelmann | Stadträtin Piratenpartei
>>>> wrote:
>>>>> Liebe Gemeinde,
>>>>>
>>>>> da hier vor Ort in Leipzig keine gute Freifunk-Community besteht, habe
>>>>> ich vor einigen Wochen auf eigene Faust einen Testballon im Stadtrat
>>>>> steigen lassen, um überhaupt erst einmal auszuloten, wie die Zeichen
>>>>> für Freifunk stehen würden, bevor ich mich dann mit den Leipziger
>>>>> Freifunkern auseinandersetze.
>>>>>
>>>>> Meinen (ausdrücklich als Prüfauftrag angelegten) Antrag findet ihr hier:
>>>>> https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1004570
>>>>>
>>>>> Mittlerweile liegt der Verwaltungsstandpunkt vor, den ihr hier findet:
>>>>> https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1004688
>>>>> (Zur Erklärung: die LVV ist unsere städtische Holding und betreibt
>>>>> beispielsweise die Verkehrsbetriebe als auch die Stadtwerke.)
>>>>>
>>>>> Ich bin nun sehr unschlüssig, ob ich diesen ablehnenden
>>>>> Verwaltungsstandpunkt akzeptieren, meinen Antrag nochmals ändern bzw.
>>>>> präzisieren sollte oder wie ich damit umgehe. Vielleicht können mir
>>>>> diejenigen von euch, die schon mehr mit Freifunk bzw. auch mit den
>>>>> städtischen Voraussetzungen dafür zu tun hatten, hier ein bißchen
>>>>> weiterhelfen.
>>>>>
>>>>> Falls es Rückfragen gibt bzw. etwas von mir unklar dargestellt wurde:
>>>>> einfach fragen! :-)
>>>>>
>>>>> Viele Grüße
>>>>> Lily
>>>>>
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