Re: [Kommunalpolitik] Freifunk-Antrag

[Ulan <ulan AT gmx.at>]

Hallo Lily

Freifunk:
In Magdeburg gibt es diese Meldung:
https://md.freifunk.net/2016/02/freifunker-duerfen-auf-die-gebaeude/

Bei uns in Karlsruhe hat die Stadt ein "freies" WLAN mit mittlerweile
einigen Dutzend Zugangspunkten: http://www.ka-wlan.de/info.html
Zu deiner Frage und zur Überzeugung anderer Stadträte: jetzt ohne
Anmeldung da nun ohne Verursacherhaftung. "[…] Hinter­grund für die
Änderung ist eine in­zwi­schen in Kraft getretene Änderung des
Teleme­dien­ge­set­zes, welche das sogenannte Provi­der­pri­vi­leg auf
weitere Anbieter von WLAN-Hotspots ausweitet."
http://www.karlsruhe.de/b1/stadtmarketing/presse/pressemeldungen/kawlanohneregistrierung.de
Das geht also, wenn unsere übervorsichtige Stadtverwaltung sich das
schon traut.

Wir haben auch schon Freifunk mit in den Rat als Antrag eingebracht,
zuletzt mit dieser Formulierung:
http://www.kult-fraktion.de/2016/02/29/freies-wlan-in-und-vor-allen-oeffentlich-zugaenglichen-staedtischen-einrichtungen/

Gruß Uwe


On 25.09.2016 18:52, Ute Elisabeth Gabelmann | Stadträtin Piratenpartei
wrote:
> Liebe Gemeinde,
>
> da hier vor Ort in Leipzig keine gute Freifunk-Community besteht, habe ich
> vor einigen Wochen auf eigene Faust einen Testballon im Stadtrat steigen
> lassen, um überhaupt erst einmal auszuloten, wie die Zeichen für Freifunk
> stehen würden, bevor ich mich dann mit den Leipziger Freifunkern
> auseinandersetze.
>
> Meinen (ausdrücklich als Prüfauftrag angelegten) Antrag findet ihr hier:
> https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1004570
>
> Mittlerweile liegt der Verwaltungsstandpunkt vor, den ihr hier findet:
> https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1004688
> (Zur Erklärung: die LVV ist unsere städtische Holding und betreibt
> beispielsweise die Verkehrsbetriebe als auch die Stadtwerke.)
>
> Ich bin nun sehr unschlüssig, ob ich diesen ablehnenden
> Verwaltungsstandpunkt akzeptieren, meinen Antrag nochmals ändern bzw.
> präzisieren sollte oder wie ich damit umgehe. Vielleicht können mir
> diejenigen von euch, die schon mehr mit Freifunk bzw. auch mit den
> städtischen Voraussetzungen dafür zu tun hatten, hier ein bißchen
> weiterhelfen.
>
> Falls es Rückfragen gibt bzw. etwas von mir unklar dargestellt wurde:
> einfach fragen! :-)
>
> Viele Grüße
> Lily
>
>
> **********************************************************
> Website: http://www.piratenlily.net
> Twitter: https://twitter.com/Piratenlily
> Facebook: https://www.facebook.com/piratenlilynet
> Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Lily
> Mumble: Lily
> Jabber: lily AT jabber.piratenpartei.de
> Themen: Arbeitspolitik, Datenschutz, Wohn- und Stadtentwicklung
>
>