Re: [Kommunalpolitik] Nicht-Öffentlichkeit hinterfagen

[Martin Rieth <martin.rieth AT piratenpartei-goettingen.de>]

Moin Moin Pirat Sigi,

Sonntag, 4. Dezember 2011 - Pirat Sigi :
> so wie Du das angelegt hast, führt das m.M.n. dazu, daß die Liste der
> Punkte, die nicht-öffentlich behandelt werden sollen, immer länger wird.
> warum nicht umgekehrt: einmal eine Liste definieren, und diese
> abschließend begründet einführen.

Nun ich kann mir ja vorstellen, dass es Gründe gibt etwas
hinct-öffetnlich zu behandeln. Ich fürchte, wenn das Konzept das
Beenden der Liste fordert, dann werden die eigentlichen Begründungen
nicht mehr genannt.

42, Martin

> Am 04.12.2011 19:43, schrieb Martin Rieth:
>> Moin Moin *,
>> 
>> vielleicht habt ihr etwas ähnliches schon fertig bzw. umgesetzt bzw.
>> noch vor, deswegen hier:
>> 
>> ----
>> bisher dachte ich in den Ausschüssen ginge es im nichtöffentlichen Teil
>> um tatsächlich Personen oder ähnlich Datenschutzrelevante Themen.
>> Dies kann ich aus meinen ersten Erfahrungen nicht mehr Bestätigen.
>> 
>> Da die Nicht-Öffentlichkeit aktuell nicht begründet werden muss, kann
>> der Ausschussvorsitzende dies abseits von Demokratie einfach nach
>> Bauchgefühl entscheiden.
>> Dies möchte ich im Rat ändern:
>> 
>> Einen ersten Text für einen Antrag habe ich angefangen:
>> Mehr Input ist von Nöten und gewollt, deswegen auch öffentlich
>> editierbar:
>> 
>> http://goettingen.piratenpad.de/begruendung-nichtoeffentlichkeit
>> 
>> Der Antrag muss als solches bis Donnerstag (8.12.) geschrieben sein,
>> oder wird dann in den nächsten Monaten zur Einarbeitung in die
>> Geschäftsordnung des Rates vorgelegt.
>> 
>> Danke.
>> 
>> Ich sach 42, Martin Rieth
>> ----
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>> Piraten Ratsfraktion - Stadt Göttingen
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