Re: [Kommunalpolitik] Nicht-Öffentlichkeit hinterfagen

[Pirat Sigi <pirat.sigi AT siegfried.de>]

Hi

so wie Du das angelegt hast, führt das m.M.n. dazu, daß die Liste der
Punkte, die nicht-öffentlich behandelt werden sollen, immer länger wird.

warum nicht umgekehrt: einmal eine Liste definieren, und diese
abschließend begründet einführen.

Soll doch die Verwaltung/Sitzungsleitung mal eine Liste aufstellen, die
dann Punkt für Punkt diskutiert werden kann.


Am 04.12.2011 19:43, schrieb Martin Rieth:
> Moin Moin *,
> 
> vielleicht habt ihr etwas ähnliches schon fertig bzw. umgesetzt bzw.
> noch vor, deswegen hier:
> 
> ----
> bisher dachte ich in den Ausschüssen ginge es im nichtöffentlichen Teil
> um tatsächlich Personen oder ähnlich Datenschutzrelevante Themen.
> Dies kann ich aus meinen ersten Erfahrungen nicht mehr Bestätigen.
> 
> Da die Nicht-Öffentlichkeit aktuell nicht begründet werden muss, kann
> der Ausschussvorsitzende dies abseits von Demokratie einfach nach
> Bauchgefühl entscheiden.
> Dies möchte ich im Rat ändern:
> 
> Einen ersten Text für einen Antrag habe ich angefangen:
> Mehr Input ist von Nöten und gewollt, deswegen auch öffentlich
> editierbar:
> 
> http://goettingen.piratenpad.de/begruendung-nichtoeffentlichkeit
> 
> Der Antrag muss als solches bis Donnerstag (8.12.) geschrieben sein,
> oder wird dann in den nächsten Monaten zur Einarbeitung in die
> Geschäftsordnung des Rates vorgelegt.
> 
> Danke.
> 
> Ich sach 42, Martin Rieth
> ----
> http://www.piratenpartei-goettingen.de/
> Piraten Ratsfraktion - Stadt Göttingen
> Hiroshimaplatz 1-4
> 37083 Göttingen
> Tel: 0551/400-3077
> 



piratische Grüße
sigi
-- 
Sigiberlin (Siegfried Schlosser)
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Sigiberlin
mailto:pirat.sigi AT siegfried.de


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