Re: [Int-koordination] Änderungen an dem Proposal for a Common Election Programme

[Frank Roeder <frank-roeder AT gmx.net>]

Hallo Martina

Am 15.10.2013 11:52, schrieb Martina Pöser:
> AW: Änderungen an dem Proposal for a Common Election Programme
>
> Hallo Frank,
>
> der Bitte werde ich aus folgenden Gründen nicht nachkommen:
>
> 1. Die beiden Anträge haben als 034 und 035 (ohne die 40 
> Totalverweigerer) zumindest die 2/3-Mehrheit geknackt.

wie kommst du darauf, das entnehme ich der Auswertung jedenfalls nicht, 
034 und 035 sind da genau nicht dabei?!
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Umfrageergebnisse2

> 2. Sie sind zudem Bestandteil des Bundestagswahlprogramms sowie von 
> der AG Landwirtschaft (inklusive Koordinatorin und Themenbeauftragter) 
> mit großer Mehrheit befürwortet.

nochmal das Bundestagswahlprogramm ist bei den Wählern durchgefallen und 
was eine einzelne AG bzw. deren Beauftragte befürwortet ist für die 
Partei komplett unerheblich!

> 3. Sind beides wichtige Themen (Agrarsubventionen machen 
> einen Großteil des EU-Haushalts aus) und bei dem anderen Antrag 
> handelt es sich um ein Kernthema (Patente), das nur auf EU-Ebene 
> effektiv angegangen werden kann.

das stimmt sicherlich, wobei Patente und andere Leistungsschutzrechte 
nicht zwangsläufig mit der LW verknüpft sind und zudem sogar 
international (neu) geregelt werden müssen.

> 4. Überzeugende inhaltliche Argumente, die gegen beide Anträge 
> sprechen, habe ich bisher weder von dir noch von anderer Seite vernommen.

den u.a. von mir formulierten LW Antrag 167 finde nicht nur ich deutlich 
zieführender, würde mir aber nicht anmassen wollen, den einfach zum EU 
Programm(vorschlag) zu erheben.

> Ob es mir und den anderen in der europäischen Koordination engagierten 
> Piraten dann gelingt, diese Anträge den anderen Piratenparteien zu 
> verkaufen, steht allerdings auf einem anderen Blatt.

verkaufen ist sowieso immer schlecht, aber wenn dieses strategische 
Vorgehen in der Piratenpartei Schule machen sollte, dann ist ein 
Scheitern aus meiner Sicht leider zu wünschen.

> LG, Martina

lg Frank