Re: [Int-koordination] Änderungen an dem Proposal for a Common Election Programme

[Martina Pöser <martina.poeser AT bremen.piratenpartei.de>]

Title: AW: Änderungen an dem Proposal for a Common Election Programme

Moin,

 

Wie dargelegt, ist die Auswahl der Texte natürlich nur teilweise demokratisch legitimiert. Da wir derzeit in der Partei aber keine bessere Form der demokratischen Legitimation haben, als das auf einem BPT abzustimmen, wird genau das mit dem fertigen Text dann passieren. Wenn der BPT den ablehnt, ist das Projekt gestorben.

 

Vorher gilt aber das Prinzip der Mitmachpartei und da mache ich jetzt einfach. Steht natürlich jedem anderen ebenfalls frei, entsprechend zu agieren. Ich bin da nicht mehr berechtigt als jeder andere Pirat. Kritisieren ist aber einfach. Besser oder überhaupt selber machen dagegen deutlich schwerer. Da habe ich vor jedem Respekt, der das angeht.

 

Ich habe meinen Ansatz erläutert. Das mag nicht jedem gefallen, aber so mache ich das erstmal (Für Anregungen zur Verbesserung bin ich aber ausdrücklich weiterhin offen!). Ich würde mir auch eine andere Vorgehensweise wünschen, aber aus Zeitmangel und aufgrund fehlender anderer offizieller oder inoffizieller Möglichkeiten läuft das jetzt erstmal so (Und erwarte, dass auf mich, genauso wie auf jeden Anderen, der sich in der Partei aus der Deckung wagt, geschossen wird!).

 

LG, Martina
 

> -----Ursprüngliche Nachricht-----
> Von: Frank Roeder <frank-roeder AT gmx.net>
> Gesendet: Di 15.10.2013 10:26
> Betreff: Re: Änderungen an dem Proposal for a Common Election Programme
> An: wahlprogramm AT lists.piratenpartei.de; 
> CC: orga-koordinatoren AT lists.piratenpartei.de; Europa Diskussion <ag-europa-diskussion AT lists.piratenpartei.de>; Internationale Koordination <int-koordination AT lists.piratenpartei.de>; Martina Pöser <martina.poeser AT bremen.piratenpartei.de>; 
> Hallo Martina
>
> Am 15.10.2013 09:42, schrieb Martina Pöser:
> >
> > Hallo Frank,
> >
> > Kriterien sind:
> >
> > 1. verabschiedetes Programm (EU-Sixpack, landwirtschaftliche Positionen)
> >
>
> wann und wo wurde das von wem demokratisch legitmiert?
>
> > 2. bereits mit den anderen EU-Piratenparteien abgestimmte gemeinsame 
> > Positionen (PPEU-Manifesto)
> >
>
> dazu gibt es folgende Liquid Ini mit dem entsprechend abgestimmten Text: 
> https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/6392.html
>
> > 3. besonders beliebte Anträge aus der InigEUWP (75%+ Zustimmung)
> >
>
> kein einziger Antrag hatte hier 75% oder gar mehr Zustimmung!
>
> > 4. einige wenige ergänzende Anträge aus der InigEUWP mit relativ hoher 
> > Zustimmung
> >
>
> wo bitte gibt es dazu eine detailierte Auswertung aus der das hervorgeht?
>
> > Außerdem achte ich darauf, dass bereits solche Positionen rausfallen, 
> > die ich als nicht konsensfähig bei anderen Piratenparteien aus den 
> > Verhandlungen um das PPEU-Manifesto bereits kenne.
> >
>
> das entscheidest du alleine was oder was nicht konsensfähig ist?
>
> > Dieser Vorschlag wird zunächst nicht den deutschen Piraten, sondern 
> > den anderen europäischen Piratenparteien vorgelegt, die sicherlich 
> > auch eigene Vorschläge präsentieren. Dann werden gemeinsame Positionen 
> > ausgelotet, Kontroverses geht raus, Anträge werden umformuliert. Das 
> > wird am 1. Novemberwochenende in Athen passieren. Und hoffentlich 
> > haben wir hinterher ein gemeinsames Rumpfwahlprogramm fertig, das die 
> > beteiligten Verhandlungsführer als für ihre Piratenparteien 
> > zustimmungsfähig betrachten. Das wird dann selbstverständlich nur dem 
> > BPT als Ganzes vorgelegt werden können, da dieses dann ein Paket ist, 
> > dass durch alle Piratenparteien wandert. Das würde aber neben dem 
> > deutschen Europawahlprogramm stehen, wäre aber ein 
> > gemeinsames Bekenntnis aller Piratenparteien, womit wir uns von den 
> > anderen Parteien in Europa unterscheiden würden und eine spätere 
> > parlamentarische Zusammenarbeit erleichtern könnte.
> >
>
> ziemlich top to down diese Strategie und andersrum (also Gemeinsamkeiten 
> aus den nationalen oder besser regional gültigen Wahlprogrammen 
> zusammenschreiben) würde mehr Sinn ergeben und wäre auch demokratischer 
> (Zentralismus kritisieren wir ja auch an der derzeitigen EU) und wo wir 
> schon dabei sind, wie werden eigentlich Entscheidungen der europäischen 
> Piratenpartei oder aber ihre "Verhandlungsführer" legitimiert ?
>
> > Der Grundstein hierfür wurde auf der letztjährigen PPI-Konferenz in 
> > Prag gelegt, wo sich alle europäischen Piratenparteien verpflichtet 
> > haben, an der Erstellung eines solchen gemeinsamen Programms 
> > mitzuwirken. Diese sog. Prager Erklärung wurde auch 2012 vom BPT 
> > abgesegnet. Bisher stand dieses Projekt aber leider immer im Schatten 
> > der Verhandlungen um die Gründung einer Europäischen Piratenpartei, so 
> > dass wir spät dran sind. Da ich Beauftragte für die Europäische 
> > Piratenpartei bin und in Bremen auf dem Treffen der Internationalen 
> > Koordination im Juni 2013 besprochen wurde, dass ich auch 
> > mitverantwortlich für die Europäische Koordination sein soll, habe ich 
> > mir das mal ans Bein gebunden! :-)
> >
>
> soweit so gut aber ich finde du schiesst möglicherweise gerade doch 
> etwas über das (gesetzte)  Ziel hinaus :)
>
> > Ich hoffe, das habe ich jetzt ausreichend erklärt.
> >
> > LG, Martina
> >
>
> lg Frank