Re: [Int-koordination] Änderungen an dem Proposal for a Common Election Programme

[Frank Roeder <frank-roeder AT gmx.net>]

Hallo Martina

Am 15.10.2013 09:42, schrieb Martina Pöser:
> Hallo Frank,
>
> Kriterien sind:
>
> 1. verabschiedetes Programm (EU-Sixpack, landwirtschaftliche Positionen)

wann und wo wurde das von wem demokratisch legitmiert?

> 2. bereits mit den anderen EU-Piratenparteien abgestimmte gemeinsame 
> Positionen (PPEU-Manifesto)

dazu gibt es folgende Liquid Ini mit dem entsprechend abgestimmten Text: 
https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/6392.html

> 3. besonders beliebte Anträge aus der InigEUWP (75%+ Zustimmung)

kein einziger Antrag hatte hier 75% oder gar mehr Zustimmung!

> 4. einige wenige ergänzende Anträge aus der InigEUWP mit relativ hoher 
> Zustimmung

wo bitte gibt es dazu eine detailierte Auswertung aus der das hervorgeht?

> Außerdem achte ich darauf, dass bereits solche Positionen rausfallen, 
> die ich als nicht konsensfähig bei anderen Piratenparteien aus den 
> Verhandlungen um das PPEU-Manifesto bereits kenne.

das entscheidest du alleine was oder was nicht konsensfähig ist?

> Dieser Vorschlag wird zunächst nicht den deutschen Piraten, sondern 
> den anderen europäischen Piratenparteien vorgelegt, die sicherlich 
> auch eigene Vorschläge präsentieren. Dann werden gemeinsame Positionen 
> ausgelotet, Kontroverses geht raus, Anträge werden umformuliert. Das 
> wird am 1. Novemberwochenende in Athen passieren. Und hoffentlich 
> haben wir hinterher ein gemeinsames Rumpfwahlprogramm fertig, das die 
> beteiligten Verhandlungsführer als für ihre Piratenparteien 
> zustimmungsfähig betrachten. Das wird dann selbstverständlich nur dem 
> BPT als Ganzes vorgelegt werden können, da dieses dann ein Paket ist, 
> dass durch alle Piratenparteien wandert. Das würde aber neben dem 
> deutschen Europawahlprogramm stehen, wäre aber ein 
> gemeinsames Bekenntnis aller Piratenparteien, womit wir uns von den 
> anderen Parteien in Europa unterscheiden würden und eine spätere 
> parlamentarische Zusammenarbeit erleichtern könnte.

ziemlich top to down diese Strategie und andersrum (also Gemeinsamkeiten 
aus den nationalen oder besser regional gültigen Wahlprogrammen 
zusammenschreiben) würde mehr Sinn ergeben und wäre auch demokratischer 
(Zentralismus kritisieren wir ja auch an der derzeitigen EU) und wo wir 
schon dabei sind, wie werden eigentlich Entscheidungen der europäischen 
Piratenpartei oder aber ihre "Verhandlungsführer" legitimiert ?

> Der Grundstein hierfür wurde auf der letztjährigen PPI-Konferenz in 
> Prag gelegt, wo sich alle europäischen Piratenparteien verpflichtet 
> haben, an der Erstellung eines solchen gemeinsamen Programms 
> mitzuwirken. Diese sog. Prager Erklärung wurde auch 2012 vom BPT 
> abgesegnet. Bisher stand dieses Projekt aber leider immer im Schatten 
> der Verhandlungen um die Gründung einer Europäischen Piratenpartei, so 
> dass wir spät dran sind. Da ich Beauftragte für die Europäische 
> Piratenpartei bin und in Bremen auf dem Treffen der Internationalen 
> Koordination im Juni 2013 besprochen wurde, dass ich auch 
> mitverantwortlich für die Europäische Koordination sein soll, habe ich 
> mir das mal ans Bein gebunden! :-)

soweit so gut aber ich finde du schiesst möglicherweise gerade doch 
etwas über das (gesetzte)  Ziel hinaus :)

> Ich hoffe, das habe ich jetzt ausreichend erklärt.
>
> LG, Martina

lg Frank