Re: [Int-koordination] [Wahlprogramm] Vorschlag für ein Gemeinsames Wahlprogramm zur Europawahl 2015 für alle EU-Piraten

[julia.reda AT junge-piraten.de]

Hallo Ihr,

als Konsequenz aus dem Ergebnis der Inigeuwp-Frage habe ich mich mal mit 
ein paar Leuten an einem Kutzwahlprogramm für die Europawahl versucht, 
das sich direkt an die Wähler*innen richtet und die wichtigsten Punkte 
der deutschen Piratenpartei enthält, die nicht unbedingt europaweit 
Konsens sind (BGE, Euro etc.). Das versteht sich explizit nicht als 
Konkurrenz zum gemeinsamen europäischen Wahlprogramm, sondern als 
Ergänzung, siehe auch die Antragsbegründung:

http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.2/Antragsportal/WP015

Es wäre toll, wenn Martina das auf der Konferenz zum gemeinsamen 
Europawahlprogramm Anfang November auch kurz erwähnen könnte als 
Möglichkeit, wie man länderspezifische Punkte mit einem gemeinsamen 
Programm verbinden kann, ohne dass große Redundanzen entstehen. Wir 
sehen unseren Antrag in erster Linie als leicht verständliche 
Kommunikation an die Wähler*innen mit Punkten aus ihrem Lebensalltag, 
ein gemeinsames europäisches Wahlprogramm darf aber gerne ausführlicher 
sein, weil es ja die Grundlage für die politische Zusammenarbeit in 
einer evtl. entstehenden gemeinsamen Piratengruppe im Europaparlament 
bilden soll. Vielleicht kann die ein oder andere Piratenpartei mit 
unserem Vorschlag als Denkanstoß etwas anfangen. Bei Bedarf übersetzen 
wir es natürlich gern noch ins Englische.

Gruß,
Julia

Am 14.10.2013 15:07, schrieb Frank Giebel:
> Hallo Malte,
>
>  ich glaube interne Feldzüge bringen uns jetzt nicht weiter und ich
> denke wir sollten beide Anträge weglassen, alles unter 50% ist
> indiskutabel. Auf europäsicher Ebene wird die Tendenz zu Kernthemen
> eher noch stärker sein als bei der PPD.
>
>  Begründung unten
>
>  Gesendet: Montag, 14. Oktober 2013 um 12:26 Uhr
>  Von: "MCS Malte" <mcspipa AT yahoo.de>
>  An: "wahlprogramm AT lists.piratenpartei.de"
> <wahlprogramm AT lists.piratenpartei.de>, "Internationale Koordination"
> <int-koordination AT lists.piratenpartei.de>
>  Cc: "ag-europa-diskussion AT lists.piratenpartei.de"
> <ag-europa-diskussion AT lists.piratenpartei.de>,
> "ag-wirtschaft AT lists.piratenpartei.de"
> <ag-wirtschaft AT lists.piratenpartei.de>
>  Betreff: Re: [Wahlprogramm] Vorschlag für ein Gemeinsames
> Wahlprogramm zur Europawahl 2015 für alle EU-Piraten
>
>  "Die massenweise Finanzierung von Staatsschulden zweifelhaften Wertes
> über die Europäische Zentralbank (EZB) und den Europäischen
> Stabilitätsmechanismus (ESM) lehnen wir PIRATEN strikt ab."
>
>  Ganz ehrlich, ich empfinde diese Passage als ganz profanen und
> oberflächlichen Euroskeptizismus,
>
>  -> ? DU KANNST DAS NATÜRLICH EMPFINDEN WIE DU WILLST, FAKT IST
> ALLERDINGS, DASS DIE EZB STAATSFINANZIERUNG ENTGEGEN IHREM MANDAT UND
> ENTGEGEN DEN EU-VERTRÄGEN BETREIBT. AUCH BEI DEN PIRATEN HABEN WIR
> DERZEIT KEIN VOTUM FÜR EINE STAATSFINANZIERUNG DURCH DIE EZB. DER
> ANTRAG, DER DAS AM KLARSTEN FORDERTE, 007, HAT 36,4% DER STIMMEN
> BEKOMMEN.
>
>  Ich habe mal einen Text, der beide erwähnten Texte vereint,
> erstellt:
>  https://mcs.piratenpad.de/eurozukunft [1]
>
> DA TAUCHT SIE JA WIEDER AUF DIE STAATSFINANZIERUNG DURCH DIE EZB :)
>
>  ------------------------------------------------------------
>  Von: Martina Pöser <martina.poeser AT bremen.piratenpartei.de>
>  An: "ag-europa AT lists.piratenpartei.de"
> <ag-europa AT lists.piratenpartei.de>;
> "wahlprogramm AT lists.piratenpartei.de"
> <wahlprogramm AT lists.piratenpartei.de>; Internationale Koordination
> <int-koordination AT lists.piratenpartei.de>
>  CC: "aktive-nds AT lists.piraten-nds.de"
> <aktive-nds AT lists.piraten-nds.de>; Landesverband Bremen
> <bremen AT lists.piratenpartei.de>
>  Gesendet: 10:37 Montag, 14.Oktober 2013
>  Betreff: [Wahlprogramm] Vorschlag für ein Gemeinsames Wahlprogramm
> zur Europawahl 2015 für alle EU-Piraten
>
>  Moin,
>
>  wie auf der Sitzung der Internationalen Koordination letzte Woche
> versprochen und am Freitag bei der Mumble-Sitzung zur InigEUWP
> erwähnt, habe ich mich am Wochenende daran gesetzt und einen
> deutschen Vorschlag für die PPEU-Konferenz in Athen am ersten
> Novemberwochende vorbereitet, der die Grundlage für ein gemeinsames
> EU-Wahlprogramm aller EU-Piraten bei der Europawahl 2015 bilden
> könnte.
>
>  Ich habe hierbei existierendes Programm, wie das EU-Sixpack und
> landwirtschaftspolitische Positionen, das PPEU Manifesto und die bei
> der Umfrage besonders erfolgreichen Anträge der InigEUWP (und einige
> m.E. sinnvolle Ergänzungen) verwendet. Dabei habe ich allerdings
> viele Texte verändert, gekürzt, neu strukturiert etc.
>
>  Wo vorhanden habe ich bereits englischsprachige Texte verwendet.
> Dadurch ist allerdings ein Mischmasch aus englisch- und
> deutschsprachigen Texten entstanden. Man möge mir das verzeihen.
>
>  Da ich zuhause wegen meiner Internetprobleme keine Pads nutzen kann,
> habe ich diesen ersten Aufschlag ins Wiki gekippt:
>
>
> http://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/Proposal_for_a_Common_European_Election_Programme
> [2][http://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/Proposal_for_a_Common_European_Election_Programme
> [2]]
>
>  Die weitere Bearbeitung vor der Konferenz habe ich mir wie folgt
> vorgestellt:
>
>  1. Zunächst lest den Vorschlag ausschließlich nach inhaltlichen
> Gesichtspunkten und gebt mir entsprechend begründetes Feedback :
>
>  a. Welche Positionen sind bei den deutschen Piraten vermutlich nicht
> mehrheitsfähig und warum?
>  b. Welche Forderungen sind aus welchen Gründen unsinnig (und ich
> meine nicht nach eurem persönlichen Geschmack, sondern generell)?
>  c. Welche Positionen werden aus welchen Gründen von welchen anderen
> europäischen Piratenparteien nicht akzeptiert werden?
>
>  2. Wenn die Phase abgeschlossen ist, bitte ich um sprachliche
> Verbesserungen:
>
>  a. Wo kann etwas besser formuliert werden und wie?
>  b. Wo kann etwas kürzer formuliert werden und wie? (Ich weiss, der
> Textvorschlag ist so noch zu lang!)
>  c. Wo sollte die Struktur des Vorschlags verändert werden? etc.
>  d. Rechtschreib-/Grammatikfehler?
>
>  3. Danach müssen die fertigen Texte, die noch nicht in englischer
> Sprache vorliegen, ins Englische übersetzt werden. Da freue ich mich
> über alle Hilfsangebote! :-)
>
>  Da die Zeit drängt, bitte ich darum, die Texte unverzüglich
> gegenzulesen und alles Feedback auf die Empfänger-MLs zu posten, da
> ich die auch lese. Statt der AG-Europa-ML aber besser die
> AG-Europa-Diskussion-ML verwenden.
>
>  Gerne könnt Ihr diese E-Mail auch an Untergliederungen und AGs
> weiterleiten und das Feedback entsprechend spiegeln.
>
>  Vermutlich wird nächsten Sonntag ein europäisches Mumble-Treffen
> zur Vorbereitung der Athen-Konferenz stattfinden und ich würde dann
> gerne bereits einen Vorschlag von deutscher Seite präsentieren
> können, damit die anderen Parteien noch Zeit finden, den vor der
> Konferenz intern zu diskutieren.
>
>  Ich freue mich auf Eure Mitwirkung! :-)
>
>  Liebe Grüße,
>
>  Martina
>
>  --
>  Wahlprogramm mailing list
>  
> Wahlprogramm AT lists.piratenpartei.de[Wahlprogramm AT lists.piratenpartei.de]
>  https://service.piratenpartei.de/listinfo/wahlprogramm [3]
>
>
>
> Links:
> ------
> [1] https://mcs.piratenpad.de/eurozukunft
> [2]
> http://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/Proposal_for_a_Common_European_Election_Programme
> [3] https://service.piratenpartei.de/listinfo/wahlprogramm