Re: [Düsseldorf]Protokoll der Sitzung des Kulturausschusses vom 25.11.2010

[Dave-Kay <davekay.de AT gmail.com>]

Ah, OK, Danke für die Info!

Am 27. November 2010 14:03 schrieb Sebastian Kreutz | Piratenpartei
NRW <sebastian.kreutz AT piratenpartei-nrw.de>:
> Huhu,
> bislang nicht. Das letzte AG-Treffen war für den 22. November angesetzt, 
> aktuell liegt davon aber noch kein Protokoll vor. Habe zumindest Anfragen 
> von anderen Blog-Nutzern bekommen wegen diversen Patches für das Template. 
> Habe die aber erstmal vertröstet, da es mir so schien als hingen einige 
> Probleme mit dem System an sich zusammen, welches noch nicht sauber 
> gepatcht ist.
>
> LG,
> Sebastian
>
> -----Ursprüngliche Nachricht-----
> Von: duesseldorf-bounces AT lists.piratenpartei.de 
> [mailto:duesseldorf-bounces AT lists.piratenpartei.de] Im Auftrag von Dave-Kay
> Gesendet: Samstag, 27. November 2010 13:26
> An: schmelle2 AT schmelzernet.de; Ortsgruppe Düsseldorf (Nordrhein-Westfalen)
> Betreff: Re: [Düsseldorf]Protokoll der Sitzung des Kulturausschusses vom 
> 25.11.2010
>
> SUPER!
> Tolle Arbeit, ich bin begeistert, danke,Peter!
> Jetzt müssen wir nur noch eine Webseite haben, auf der wir sowas sammeln ;-)
>
> btw. Sebastian, gibt es diesbezüglich was neues aus der IT?
>
> gruß
> Kai
>
> Am 27. November 2010 12:47 schrieb Peter Schmelzer 
> <schmelle2 AT schmelzernet.de>:
>> Ahoi Piraten zu Düsseldorf,
>> nachfolgend mein Bericht zur Kulturausschusssitzung vom 25.11.2010 im
>> Rathaus, Marktplatz 1, EG großer Sitzungssaal.
>>
>> Zunächst ein persönliches Statement:
>> Es ging in der Sitzung teilweise zu wie im Kindergarten. Fr. von
>> Ahlefeld (Grüne) wurde wegen ihrer Wortwahl das ein oder andere mal
>> gerügt, die CDU hat stets klargemacht wer hier an der Macht ist. Das
>> das u.U. nicht gut für Düsseldorf ist, sollte allen klar sein.
>> Besonders auffallend war der Vorsitzende Bürgermeister Conzen, der
>> teilweise ohne aufzuschauen die Mehrheit der CDU/FDP Fraktion
>> festgestellt hat. Herr Conzen scheint hellseherische Fähigkeiten zu
>> besitzen. Das Protokoll ist sicherlich nicht vollständig und gibt
>> meine Wahrnehmung der Dinge auf der Sitzung wieder, Gültigkeit hat
>> letztendlich das in ein paar Monaten zu erwartende Protokoll der Stadt
>> Düsseldorf. Der 1. Beigeornete spricht z.B. dermassen schnell das man
>> ihm schriftlich kaum folgen kann.
>>
>> Zur Sitzung:
>> Die Einladung zur Sizung mit allen TOP und Anträgen kann bei mir
>> eingesehen werden, da ich z.Zt. nicht weiß ob ich sie in kopierter
>> Form ins Internet stellen darf.
>>
>> TOP1:
>> Feststellung der Beschlussfähigkeit
>> • Der Ausschuss ist beschlussfähig
>>
>> TOP2:
>> Anerkennung der Tagesordnung
>> • Tagesordnung wurde anerkannt
>>
>> TOP3:
>> Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die
>> Sitzung des Kulturausschusses am 09.09.2010
>> • Niederschrift wurde anerkannt
>>
>> TOP4:
>> Anfrage der Ratsfraktion von CDU/FDP zum Thema "Zusammenarbeit mit
>> dem Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft der Bundesregierung"
>> • Soweit ich das richtig verstanden habe bietet Prof. Schreckenberg 2
>> Termine im Monat im tanzhaus NRW für Diskussionen an
>>
>> TOP5:
>> Anfrage der SPD Fraktion: „Sicherung des Stadtarchives vor weiteren
>> Schäden“
>>
>> Frage 1: Wurden seitens der Verwaltung schon Maßnahmen ergriffen,
>> die in Zukunft sicherstellen, dass durch einen Notfall im
>> Schauspielhaus kein Wasser in das darunterliegende Archiv gelangen?
>> Antwort: Das Bedientableau der Brandmeldezentrale wird umbgebaut und
>> damit (hoffentlich) gegen Fehlbedienung geschützt. Es wird ein
>> Gutachten zur zukünftigen Schadensbegrenzung eingeholt, es werden
>> weitere Lösungswege (andere Lagerstätten) gesucht.
>>
>> Frage 2: Wenn ja, wann werden die Lösungsvorschläge den Mitgliedern
>> des Kulturausschusses vorgestellt?
>> Antwort: Sobald diese vorliegen, man ist „dran“.
>>
>> Frage 3: Wenn nein, wann werden in Zusammenarbeit zwischen
>> Verwaltung und Stadtarchiv Lösungsmöglichkeiten entwickelt und
>> vorgestellt?
>> Antwort: Ergibt sich aus den Antworten zu F1 und F2
>>
>> TOP6:
>> Antrag von Die Linke: „Kultur für alle, Einrichtung einer „Artothek“
>> in Düsseldorf
>> • SPD Fraktion hat weiteren Infobedarf bei einer
>> der nächsten Sitzungen
>> • Klärung Frage was ist „kostengünstig“
>> • Vorsitzender weiß nicht, ob ein „Beratungsteilnehmer“ im Ausschuss
>> abstimmen darf
>> • Antrag abgelehnt
>>
>> TOP7:
>> Antrag der SPD Fraktion: „Prüfung Fördermöglichkeiten für die freie
>> Theaterszene in Düssweldorf“
>> • Schauspielhaus rechnet vergünstigte Karten mit Förderverein ab,
>> Stadt gibt keine Zuschüsse.
>> • Empfehlung für andere Theater: Freundeskreis anschaffen
>>
>> TOP8:
>> Antrag von CDU/FDP Fraktion: „Erscheinungsbild der Gastronomie auf der
>> Tonhallenterasse“
>> • CDU/FDP will, das mit geringen Mitteln eine Verschönerung
>> herbeigeführt wird. Gastronomie soll unangetastet beibehalten
>> bleiben.
>> • Antrag angenommen
>>
>> TOP8.1:
>> Antrag des Jugendrates: Ausstellung „Die Mauer – Eine Grenze durch
>> Deutschland“
>> • Empfehlung an OB Ausstellung zuzustimmen, da
>> dieser Hausrecht hat.
>> • Antrag angenommen
>>
>> TOP8.2:
>> Masterplan Energieeffiziente Straßenbeleuchtung 2010-2015;
>> Stellungnahme der unteren Denkmalbehörde
>> • Erhaltung Gasleuchten in „alten“ Stadtteilen?
>> • Untere Denkmalbehörde denkt an Erhaltung der Gasleuchten in
>> „Gründerzeitvierteln“
>> • Verlagerung weitere Diskussion in Stadtrat
>>
>> TOP9:
>> • Machbarkeitsstudie (Sanierung) tanzhaus NRW (Bericht)
>> • Vorstellung des Sanierungs-/Erweiterungsberichtes durch das
>> tanzhaus NRW
>>
>> Anmerkung in eigener Sache: Der vortragende benutzte etwa 30x pro
>> Satz das Wort „Ähh“. Ihm war damit kaum zu folgen...
>>
>> • Umkleiden (nur 20qm für 400-500 Personen pro Woche), WarmUp
>> Bereiche, Sanitäre Einrichtungen dringend
>> • Raumklimatische Verbesserungen
>> • Keine Gelder in 2011 – Prioritätenliste + Anfrage beim Land
>> nach Geldern
>> • Anderen Kulturstätten geht es ähnlich
>> • Sanierungsstau „scheint“ politisch gewollt zu sein...
>> (Meinung der Opposition)
>> • Es wird ein Masterplan benötigt
>> • Priorisierung nach gesetzlichen, zwingenden, erforderlichen
>> und wünschenwerten Arbeiten frühestens 2012
>> • Das Land soll sich auch beteiligen, da es ja schließlich
>> tanzhaus „NRW“ heißt
>>
>> TOP10:
>> Ausstellungsprogramm 1. Halbjahr 2011, Heinrich-Heine Institut
>> • zur Kenntnis genommen
>>
>> TOP11:
>> Ausstellungsprogramm 1. Halbjahr 2011, Theatermuseum
>> • zur Kenntnis genommen
>>
>> TOP12:
>> Ausstellungsprogramm 1. Halbjahr 2011, Stadtmuseum
>> • zur Kenntnis genommen
>>
>> TOP13:
>> Ausstellungsprogramm 1. Halbjahr 2011, Goethe Museum
>> • zur Kenntnis genommen
>>
>> TOP14:
>> Ausstellungsprogramm 1. Halbjahr 2011, Filmmuseum
>> • Ausstellung „Der Schatz im Silbersee“ wird in
>> den Herbst verschoben
>> • zur Kenntnis genommen
>>
>> TOP15:
>> Ausstellungsprogramm 1. Halbjahr 2011, Hetjens-Museum
>> • zur Kenntnis genommen
>>
>> TOP16:
>> Veranstaltungsprogramm 1. Halbjahr 2011, Mahn- und Gedenkstätte
>> • zur Kenntnis genommen
>>
>> TOP17:
>> Ausstellungsprogramm 1. Halbjahr 2011, Kunstraum
>> • zur Kenntnis genommen
>>
>> TOP18:
>> Sonderzuschuss für die Ausstellung Hans und Lya Kralik
>> • CDU: Ausstellung ja, aber die Ausstellungsmacher
>> (Vereinigung der verfolgten des Naziregimes (VVN)/Bund der
>> Antifaschisten (BdA)) sind nicht Verfassungskonform,
>> daher Ablehnung
>> • hitzige Diskussion
>> • Antrag abgelehnt
>>
>> TOP19:
>> Jahresbericht 2009 der Mahn- und Gedenkstätte
>> • zur Kenntnis genommen
>> • der Bericht kann bei mir eingesehen werden
>>
>> TOP20:
>> Jahresbericht 2009 des Heinrich-Heine-Institutes
>> • zur Kenntnis genommen
>> • liegt mir (dem Ersteller des Protokolles) nicht vor
>>
>> TOP21:
>> Befragung von Bands zur Proberaumsituation in Düsseldorf
>> • Musikbeirat tagt im Januar, es wird um schnelle
>> Beantwortung der Fragen gebeten
>> • das Ergebnis der Befragung kann bei mir eingesehen werden
>>
>> TOP22:
>> Beirat Literatur (Sitzungen am 16.06.2010 + 30.08.2010
>> • Etaterhöhungen Literaturfest+Bücherbummel
>>
>> TOP23:
>> Beirat Literatur (Umfrage November 2010)
>> • Antrag angenommen
>>
>> TOP24:
>> Beirat Musik (Sitzung am 23.11.2010)
>> • Antrag angenommen
>>
>> TOP25:
>> Beirat Tanz und Theater (Sitzung am 08.11.2010)
>> • Antrag angenommen
>>
>> TOP26:
>> Jüdische Kulturtage 2011
>> • Antrag angenommen
>>
>> TOP27:
>> Zuschuss AFORK Ausstellung in Moskau
>> • Antrag angenommen
>>
>> TOP28:
>> Aufstellung von Info-Stelen vor dem Heine-Haus und der
>> Robert-Schumann-Gedenkstätte
>> • Antrag angenommen
>>
>> TOP29:
>> 15. Ordnung zur Änderung der Benutzungsordnung Stadtbüchereien
>> Düsseldorf
>> • Antrag angenommen
>> • Ab dem 01.01.2011 kostet der Jahresbeitrag für einen
>> Erwachsenen 16€
>> • eine Abgeordnete forderte sogar 18€ Jahresbeitrag
>> • Der Landesdurchschnitt beträgt etwa 14,61€
>>
>> TOP30:
>> Sonderzuschuss Robert-Schumann-Gesellschaft e.V.
>> • Antrag angenommen
>>
>> TOP31:
>> Sonderzuschuss Filmwerkstatt
>> • Antrag angenommen
>>
>> TOP32:
>> Haushaltsberatung 2011 – Entwurf des Doppischen Produkthaushaltes
>> 2011, bezirksbezogene Ansätze 2011
>> • Open Source Festival erhält eine feste Haushaltsstelle über
>> 50k€
>> • Der Kulturhaushalt wurde durch die CDU/FDP beschlossen.
>> • Es gibt ein Sperrvermerk für den Betreiber des Spee-Archives
>> in Kaiserswerth, da er den Vertrag mit der Stadt nicht
>> einhält und am Wochenende nicht geöffnet hat.
>>
>> Anmerkung in eigener Sache: Die Zahlen für Zuschüsse zu einzelnen
>> Gruppierungen (wie. z.B. dem Düsseldorfer Marionettentheater) lagen
>> mir nicht vor, da sie nicht verteilt wurden. Der Kulturausschuss hat
>> sich auf eine Abstimmung je „DIN A4 Seite“ geeinigt um nicht alles
>> einzeln abstimmen zu müssen.
>>
>> TOP32.1:
>> Antrag der Linksfraktion zum Haushalt: Erhöhung der Mittel zum Ankauf
>> von Werken zeitgenössischer KünstlerInnen
>> • Hierzu kann ich leider nichts sagen, da dieses irgendwie an mir
>> vorübergegangen ist.
>>
>> TOP32.2:
>> Antrag der Linksfraktion zum Haushalt: Sonderfond zur Förderung der
>> freien Kunst- und Theaterszene
>> • Hierzu kann ich leider nichts sagen, da dieses irgendwie an mir
>> vorübergegangen ist.
>>
>> TOP32.1:
>> Antrag der Linksfraktion zum Haushalt: Kostenfreie Nutzung der
>> Stadtbüchereien für EinwohnerInnen
>> • Hierzu kann ich leider nichts sagen, da dieses irgendwie an mir
>> vorübergegangen ist.
>>
>>
>>
>> Ende des öffentlichen Teils der Sitzung: 17:24h
>> ==================================================
>> Wer das ganze ins Wiki stellen möchte kann dies gerne übernehmen, da
>> ich das (noch) nicht kann. Rechtschreibfehler dürfen dabei auch gerne
>> korrigiert werden.
>>
>> Sollte hierzu Diskussionsbedarf bestehen, so führt diesen bitte wie
>> gehabt auf der Düsseldorf Talk Liste die unter:
>> nrw-duesseldorf-talk AT lists.piratenpartei.de erreichbar ist.
>>
>>
>> Mit piratigem Gruß
>> Peter Schmelzer aka Der-schmelle
>>
>> _______________________________________________
>> Duesseldorf mailing list
>> Duesseldorf AT lists.piratenpartei.de
>> https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/duesseldorf
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> https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/duesseldorf
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