Re: [Düsseldorf]Protokoll der Sitzung des Kulturausschusses vom 25.11.2010

["Sebastian Kreutz | Piratenpartei NRW" <sebastian.kreutz AT piratenpartei-nrw.de>]

Huhu,
bislang nicht. Das letzte AG-Treffen war für den 22. November angesetzt, 
aktuell liegt davon aber noch kein Protokoll vor. Habe zumindest Anfragen von 
anderen Blog-Nutzern bekommen wegen diversen Patches für das Template. Habe 
die aber erstmal vertröstet, da es mir so schien als hingen einige Probleme 
mit dem System an sich zusammen, welches noch nicht sauber gepatcht ist.

LG,
Sebastian

-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: duesseldorf-bounces AT lists.piratenpartei.de 
[mailto:duesseldorf-bounces AT lists.piratenpartei.de] Im Auftrag von Dave-Kay
Gesendet: Samstag, 27. November 2010 13:26
An: schmelle2 AT schmelzernet.de; Ortsgruppe Düsseldorf (Nordrhein-Westfalen)
Betreff: Re: [Düsseldorf]Protokoll der Sitzung des Kulturausschusses vom 
25.11.2010

SUPER!
Tolle Arbeit, ich bin begeistert, danke,Peter!
Jetzt müssen wir nur noch eine Webseite haben, auf der wir sowas sammeln ;-)

btw. Sebastian, gibt es diesbezüglich was neues aus der IT?

gruß
Kai

Am 27. November 2010 12:47 schrieb Peter Schmelzer 
<schmelle2 AT schmelzernet.de>:
> Ahoi Piraten zu Düsseldorf,
> nachfolgend mein Bericht zur Kulturausschusssitzung vom 25.11.2010 im
> Rathaus, Marktplatz 1, EG großer Sitzungssaal.
>
> Zunächst ein persönliches Statement:
> Es ging in der Sitzung teilweise zu wie im Kindergarten. Fr. von
> Ahlefeld (Grüne) wurde wegen ihrer Wortwahl das ein oder andere mal
> gerügt, die CDU hat stets klargemacht wer hier an der Macht ist. Das
> das u.U. nicht gut für Düsseldorf ist, sollte allen klar sein.
> Besonders auffallend war der Vorsitzende Bürgermeister Conzen, der
> teilweise ohne aufzuschauen die Mehrheit der CDU/FDP Fraktion
> festgestellt hat. Herr Conzen scheint hellseherische Fähigkeiten zu
> besitzen. Das Protokoll ist sicherlich nicht vollständig und gibt
> meine Wahrnehmung der Dinge auf der Sitzung wieder, Gültigkeit hat
> letztendlich das in ein paar Monaten zu erwartende Protokoll der Stadt
> Düsseldorf. Der 1. Beigeornete spricht z.B. dermassen schnell das man
> ihm schriftlich kaum folgen kann.
>
> Zur Sitzung:
> Die Einladung zur Sizung mit allen TOP und Anträgen kann bei mir
> eingesehen werden, da ich z.Zt. nicht weiß ob ich sie in kopierter
> Form ins Internet stellen darf.
>
> TOP1:
> Feststellung der Beschlussfähigkeit
> • Der Ausschuss ist beschlussfähig
>
> TOP2:
> Anerkennung der Tagesordnung
> • Tagesordnung wurde anerkannt
>
> TOP3:
> Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die
> Sitzung des Kulturausschusses am 09.09.2010
> • Niederschrift wurde anerkannt
>
> TOP4:
> Anfrage der Ratsfraktion von CDU/FDP zum Thema "Zusammenarbeit mit
> dem Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft der Bundesregierung"
> • Soweit ich das richtig verstanden habe bietet Prof. Schreckenberg 2
> Termine im Monat im tanzhaus NRW für Diskussionen an
>
> TOP5:
> Anfrage der SPD Fraktion: „Sicherung des Stadtarchives vor weiteren
> Schäden“
>
> Frage 1: Wurden seitens der Verwaltung schon Maßnahmen ergriffen,
> die in Zukunft sicherstellen, dass durch einen Notfall im
> Schauspielhaus kein Wasser in das darunterliegende Archiv gelangen?
> Antwort: Das Bedientableau der Brandmeldezentrale wird umbgebaut und
> damit (hoffentlich) gegen Fehlbedienung geschützt. Es wird ein
> Gutachten zur zukünftigen Schadensbegrenzung eingeholt, es werden
> weitere Lösungswege (andere Lagerstätten) gesucht.
>
> Frage 2: Wenn ja, wann werden die Lösungsvorschläge den Mitgliedern
> des Kulturausschusses vorgestellt?
> Antwort: Sobald diese vorliegen, man ist „dran“.
>
> Frage 3: Wenn nein, wann werden in Zusammenarbeit zwischen
> Verwaltung und Stadtarchiv Lösungsmöglichkeiten entwickelt und
> vorgestellt?
> Antwort: Ergibt sich aus den Antworten zu F1 und F2
>
> TOP6:
> Antrag von Die Linke: „Kultur für alle, Einrichtung einer „Artothek“
> in Düsseldorf
> • SPD Fraktion hat weiteren Infobedarf bei einer
> der nächsten Sitzungen
> • Klärung Frage was ist „kostengünstig“
> • Vorsitzender weiß nicht, ob ein „Beratungsteilnehmer“ im Ausschuss
> abstimmen darf
> • Antrag abgelehnt
>
> TOP7:
> Antrag der SPD Fraktion: „Prüfung Fördermöglichkeiten für die freie
> Theaterszene in Düssweldorf“
> • Schauspielhaus rechnet vergünstigte Karten mit Förderverein ab,
> Stadt gibt keine Zuschüsse.
> • Empfehlung für andere Theater: Freundeskreis anschaffen
>
> TOP8:
> Antrag von CDU/FDP Fraktion: „Erscheinungsbild der Gastronomie auf der
> Tonhallenterasse“
> • CDU/FDP will, das mit geringen Mitteln eine Verschönerung
> herbeigeführt wird. Gastronomie soll unangetastet beibehalten
> bleiben.
> • Antrag angenommen
>
> TOP8.1:
> Antrag des Jugendrates: Ausstellung „Die Mauer – Eine Grenze durch
> Deutschland“
> • Empfehlung an OB Ausstellung zuzustimmen, da
> dieser Hausrecht hat.
> • Antrag angenommen
>
> TOP8.2:
> Masterplan Energieeffiziente Straßenbeleuchtung 2010-2015;
> Stellungnahme der unteren Denkmalbehörde
> • Erhaltung Gasleuchten in „alten“ Stadtteilen?
> • Untere Denkmalbehörde denkt an Erhaltung der Gasleuchten in
> „Gründerzeitvierteln“
> • Verlagerung weitere Diskussion in Stadtrat
>
> TOP9:
> • Machbarkeitsstudie (Sanierung) tanzhaus NRW (Bericht)
> • Vorstellung des Sanierungs-/Erweiterungsberichtes durch das
> tanzhaus NRW
>
> Anmerkung in eigener Sache: Der vortragende benutzte etwa 30x pro
> Satz das Wort „Ähh“. Ihm war damit kaum zu folgen...
>
> • Umkleiden (nur 20qm für 400-500 Personen pro Woche), WarmUp
> Bereiche, Sanitäre Einrichtungen dringend
> • Raumklimatische Verbesserungen
> • Keine Gelder in 2011 – Prioritätenliste + Anfrage beim Land
> nach Geldern
> • Anderen Kulturstätten geht es ähnlich
> • Sanierungsstau „scheint“ politisch gewollt zu sein...
> (Meinung der Opposition)
> • Es wird ein Masterplan benötigt
> • Priorisierung nach gesetzlichen, zwingenden, erforderlichen
> und wünschenwerten Arbeiten frühestens 2012
> • Das Land soll sich auch beteiligen, da es ja schließlich
> tanzhaus „NRW“ heißt
>
> TOP10:
> Ausstellungsprogramm 1. Halbjahr 2011, Heinrich-Heine Institut
> • zur Kenntnis genommen
>
> TOP11:
> Ausstellungsprogramm 1. Halbjahr 2011, Theatermuseum
> • zur Kenntnis genommen
>
> TOP12:
> Ausstellungsprogramm 1. Halbjahr 2011, Stadtmuseum
> • zur Kenntnis genommen
>
> TOP13:
> Ausstellungsprogramm 1. Halbjahr 2011, Goethe Museum
> • zur Kenntnis genommen
>
> TOP14:
> Ausstellungsprogramm 1. Halbjahr 2011, Filmmuseum
> • Ausstellung „Der Schatz im Silbersee“ wird in
> den Herbst verschoben
> • zur Kenntnis genommen
>
> TOP15:
> Ausstellungsprogramm 1. Halbjahr 2011, Hetjens-Museum
> • zur Kenntnis genommen
>
> TOP16:
> Veranstaltungsprogramm 1. Halbjahr 2011, Mahn- und Gedenkstätte
> • zur Kenntnis genommen
>
> TOP17:
> Ausstellungsprogramm 1. Halbjahr 2011, Kunstraum
> • zur Kenntnis genommen
>
> TOP18:
> Sonderzuschuss für die Ausstellung Hans und Lya Kralik
> • CDU: Ausstellung ja, aber die Ausstellungsmacher
> (Vereinigung der verfolgten des Naziregimes (VVN)/Bund der
> Antifaschisten (BdA)) sind nicht Verfassungskonform,
> daher Ablehnung
> • hitzige Diskussion
> • Antrag abgelehnt
>
> TOP19:
> Jahresbericht 2009 der Mahn- und Gedenkstätte
> • zur Kenntnis genommen
> • der Bericht kann bei mir eingesehen werden
>
> TOP20:
> Jahresbericht 2009 des Heinrich-Heine-Institutes
> • zur Kenntnis genommen
> • liegt mir (dem Ersteller des Protokolles) nicht vor
>
> TOP21:
> Befragung von Bands zur Proberaumsituation in Düsseldorf
> • Musikbeirat tagt im Januar, es wird um schnelle
> Beantwortung der Fragen gebeten
> • das Ergebnis der Befragung kann bei mir eingesehen werden
>
> TOP22:
> Beirat Literatur (Sitzungen am 16.06.2010 + 30.08.2010
> • Etaterhöhungen Literaturfest+Bücherbummel
>
> TOP23:
> Beirat Literatur (Umfrage November 2010)
> • Antrag angenommen
>
> TOP24:
> Beirat Musik (Sitzung am 23.11.2010)
> • Antrag angenommen
>
> TOP25:
> Beirat Tanz und Theater (Sitzung am 08.11.2010)
> • Antrag angenommen
>
> TOP26:
> Jüdische Kulturtage 2011
> • Antrag angenommen
>
> TOP27:
> Zuschuss AFORK Ausstellung in Moskau
> • Antrag angenommen
>
> TOP28:
> Aufstellung von Info-Stelen vor dem Heine-Haus und der
> Robert-Schumann-Gedenkstätte
> • Antrag angenommen
>
> TOP29:
> 15. Ordnung zur Änderung der Benutzungsordnung Stadtbüchereien
> Düsseldorf
> • Antrag angenommen
> • Ab dem 01.01.2011 kostet der Jahresbeitrag für einen
> Erwachsenen 16€
> • eine Abgeordnete forderte sogar 18€ Jahresbeitrag
> • Der Landesdurchschnitt beträgt etwa 14,61€
>
> TOP30:
> Sonderzuschuss Robert-Schumann-Gesellschaft e.V.
> • Antrag angenommen
>
> TOP31:
> Sonderzuschuss Filmwerkstatt
> • Antrag angenommen
>
> TOP32:
> Haushaltsberatung 2011 – Entwurf des Doppischen Produkthaushaltes
> 2011, bezirksbezogene Ansätze 2011
> • Open Source Festival erhält eine feste Haushaltsstelle über
> 50k€
> • Der Kulturhaushalt wurde durch die CDU/FDP beschlossen.
> • Es gibt ein Sperrvermerk für den Betreiber des Spee-Archives
> in Kaiserswerth, da er den Vertrag mit der Stadt nicht
> einhält und am Wochenende nicht geöffnet hat.
>
> Anmerkung in eigener Sache: Die Zahlen für Zuschüsse zu einzelnen
> Gruppierungen (wie. z.B. dem Düsseldorfer Marionettentheater) lagen
> mir nicht vor, da sie nicht verteilt wurden. Der Kulturausschuss hat
> sich auf eine Abstimmung je „DIN A4 Seite“ geeinigt um nicht alles
> einzeln abstimmen zu müssen.
>
> TOP32.1:
> Antrag der Linksfraktion zum Haushalt: Erhöhung der Mittel zum Ankauf
> von Werken zeitgenössischer KünstlerInnen
> • Hierzu kann ich leider nichts sagen, da dieses irgendwie an mir
> vorübergegangen ist.
>
> TOP32.2:
> Antrag der Linksfraktion zum Haushalt: Sonderfond zur Förderung der
> freien Kunst- und Theaterszene
> • Hierzu kann ich leider nichts sagen, da dieses irgendwie an mir
> vorübergegangen ist.
>
> TOP32.1:
> Antrag der Linksfraktion zum Haushalt: Kostenfreie Nutzung der
> Stadtbüchereien für EinwohnerInnen
> • Hierzu kann ich leider nichts sagen, da dieses irgendwie an mir
> vorübergegangen ist.
>
>
>
> Ende des öffentlichen Teils der Sitzung: 17:24h
> ==================================================
> Wer das ganze ins Wiki stellen möchte kann dies gerne übernehmen, da
> ich das (noch) nicht kann. Rechtschreibfehler dürfen dabei auch gerne
> korrigiert werden.
>
> Sollte hierzu Diskussionsbedarf bestehen, so führt diesen bitte wie
> gehabt auf der Düsseldorf Talk Liste die unter:
> nrw-duesseldorf-talk AT lists.piratenpartei.de erreichbar ist.
>
>
> Mit piratigem Gruß
> Peter Schmelzer aka Der-schmelle
>
> _______________________________________________
> Duesseldorf mailing list
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> https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/duesseldorf
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