[Düsseldorf] Protokoll der Sitzung des Kulturausschusses vom 25.11.2010

[Peter Schmelzer <schmelle2 AT schmelzernet.de>]

Ahoi Piraten zu Düsseldorf,
nachfolgend mein Bericht zur Kulturausschusssitzung vom 25.11.2010 im
Rathaus, Marktplatz 1, EG großer Sitzungssaal.

Zunächst ein persönliches Statement:
Es ging in der Sitzung teilweise zu wie im Kindergarten. Fr. von
Ahlefeld (Grüne) wurde wegen ihrer Wortwahl das ein oder andere mal
gerügt, die CDU hat stets klargemacht wer hier an der Macht ist. Das
das u.U. nicht gut für Düsseldorf ist, sollte allen klar sein.
Besonders auffallend war der Vorsitzende Bürgermeister Conzen, der
teilweise ohne aufzuschauen die Mehrheit der CDU/FDP Fraktion
festgestellt hat. Herr Conzen scheint hellseherische Fähigkeiten zu
besitzen. Das Protokoll ist sicherlich nicht vollständig und gibt
meine Wahrnehmung der Dinge auf der Sitzung wieder, Gültigkeit hat
letztendlich das in ein paar Monaten zu erwartende Protokoll der Stadt
Düsseldorf. Der 1. Beigeornete spricht z.B. dermassen schnell das man
ihm schriftlich kaum folgen kann.

Zur Sitzung:
Die Einladung zur Sizung mit allen TOP und Anträgen kann bei mir
eingesehen werden, da ich z.Zt. nicht weiß ob ich sie in kopierter
Form ins Internet stellen darf.

TOP1:
Feststellung der Beschlussfähigkeit
• Der Ausschuss ist beschlussfähig

TOP2:
Anerkennung der Tagesordnung
• Tagesordnung wurde anerkannt

TOP3:
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die
Sitzung des Kulturausschusses am 09.09.2010
• Niederschrift wurde anerkannt

TOP4:
Anfrage der Ratsfraktion von CDU/FDP zum Thema "Zusammenarbeit mit
dem Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft der Bundesregierung"
• Soweit ich das richtig verstanden habe bietet Prof. Schreckenberg 2
Termine im Monat im tanzhaus NRW für Diskussionen an

TOP5:
Anfrage der SPD Fraktion: „Sicherung des Stadtarchives vor weiteren
Schäden“

Frage 1: Wurden seitens der Verwaltung schon Maßnahmen ergriffen,
die in Zukunft sicherstellen, dass durch einen Notfall im
Schauspielhaus kein Wasser in das darunterliegende Archiv gelangen?
Antwort: Das Bedientableau der Brandmeldezentrale wird umbgebaut und
damit (hoffentlich) gegen Fehlbedienung geschützt. Es wird ein
Gutachten zur zukünftigen Schadensbegrenzung eingeholt, es werden
weitere Lösungswege (andere Lagerstätten) gesucht.

Frage 2: Wenn ja, wann werden die Lösungsvorschläge den Mitgliedern
des Kulturausschusses vorgestellt?
Antwort: Sobald diese vorliegen, man ist „dran“.

Frage 3: Wenn nein, wann werden in Zusammenarbeit zwischen
Verwaltung und Stadtarchiv Lösungsmöglichkeiten entwickelt und
vorgestellt?
Antwort: Ergibt sich aus den Antworten zu F1 und F2

TOP6:
Antrag von Die Linke: „Kultur für alle, Einrichtung einer „Artothek“
in Düsseldorf
• SPD Fraktion hat weiteren Infobedarf bei einer
der nächsten Sitzungen
• Klärung Frage was ist „kostengünstig“
• Vorsitzender weiß nicht, ob ein „Beratungsteilnehmer“ im Ausschuss
abstimmen darf
• Antrag abgelehnt

TOP7:
Antrag der SPD Fraktion: „Prüfung Fördermöglichkeiten für die freie
Theaterszene in Düssweldorf“
• Schauspielhaus rechnet vergünstigte Karten mit Förderverein ab,
Stadt gibt keine Zuschüsse.
• Empfehlung für andere Theater: Freundeskreis anschaffen

TOP8:
Antrag von CDU/FDP Fraktion: „Erscheinungsbild der Gastronomie auf der
Tonhallenterasse“
• CDU/FDP will, das mit geringen Mitteln eine Verschönerung
herbeigeführt wird. Gastronomie soll unangetastet beibehalten
bleiben.
• Antrag angenommen

TOP8.1:
Antrag des Jugendrates: Ausstellung „Die Mauer – Eine Grenze durch
Deutschland“
• Empfehlung an OB Ausstellung zuzustimmen, da
dieser Hausrecht hat.
• Antrag angenommen

TOP8.2:
Masterplan Energieeffiziente Straßenbeleuchtung 2010-2015;
Stellungnahme der unteren Denkmalbehörde
• Erhaltung Gasleuchten in „alten“ Stadtteilen?
• Untere Denkmalbehörde denkt an Erhaltung der Gasleuchten in
„Gründerzeitvierteln“
• Verlagerung weitere Diskussion in Stadtrat

TOP9:
• Machbarkeitsstudie (Sanierung) tanzhaus NRW (Bericht)
• Vorstellung des Sanierungs-/Erweiterungsberichtes durch das
tanzhaus NRW

Anmerkung in eigener Sache: Der vortragende benutzte etwa 30x pro
Satz das Wort „Ähh“. Ihm war damit kaum zu folgen...

• Umkleiden (nur 20qm für 400-500 Personen pro Woche), WarmUp
Bereiche, Sanitäre Einrichtungen dringend
• Raumklimatische Verbesserungen
• Keine Gelder in 2011 – Prioritätenliste + Anfrage beim Land
nach Geldern
• Anderen Kulturstätten geht es ähnlich
• Sanierungsstau „scheint“ politisch gewollt zu sein...
(Meinung der Opposition)
• Es wird ein Masterplan benötigt
• Priorisierung nach gesetzlichen, zwingenden, erforderlichen
und wünschenwerten Arbeiten frühestens 2012
• Das Land soll sich auch beteiligen, da es ja schließlich
tanzhaus „NRW“ heißt

TOP10:
Ausstellungsprogramm 1. Halbjahr 2011, Heinrich-Heine Institut
• zur Kenntnis genommen

TOP11:
Ausstellungsprogramm 1. Halbjahr 2011, Theatermuseum
• zur Kenntnis genommen

TOP12:
Ausstellungsprogramm 1. Halbjahr 2011, Stadtmuseum
• zur Kenntnis genommen

TOP13:
Ausstellungsprogramm 1. Halbjahr 2011, Goethe Museum
• zur Kenntnis genommen

TOP14:
Ausstellungsprogramm 1. Halbjahr 2011, Filmmuseum
• Ausstellung „Der Schatz im Silbersee“ wird in
den Herbst verschoben
• zur Kenntnis genommen

TOP15:
Ausstellungsprogramm 1. Halbjahr 2011, Hetjens-Museum
• zur Kenntnis genommen

TOP16:
Veranstaltungsprogramm 1. Halbjahr 2011, Mahn- und Gedenkstätte
• zur Kenntnis genommen

TOP17:
Ausstellungsprogramm 1. Halbjahr 2011, Kunstraum
• zur Kenntnis genommen

TOP18:
Sonderzuschuss für die Ausstellung Hans und Lya Kralik
• CDU: Ausstellung ja, aber die Ausstellungsmacher
(Vereinigung der verfolgten des Naziregimes (VVN)/Bund der
Antifaschisten (BdA)) sind nicht Verfassungskonform,
daher Ablehnung
• hitzige Diskussion
• Antrag abgelehnt

TOP19:
Jahresbericht 2009 der Mahn- und Gedenkstätte
• zur Kenntnis genommen
• der Bericht kann bei mir eingesehen werden

TOP20:
Jahresbericht 2009 des Heinrich-Heine-Institutes
• zur Kenntnis genommen
• liegt mir (dem Ersteller des Protokolles) nicht vor

TOP21:
Befragung von Bands zur Proberaumsituation in Düsseldorf
• Musikbeirat tagt im Januar, es wird um schnelle
Beantwortung der Fragen gebeten
• das Ergebnis der Befragung kann bei mir eingesehen werden

TOP22:
Beirat Literatur (Sitzungen am 16.06.2010 + 30.08.2010
• Etaterhöhungen Literaturfest+Bücherbummel

TOP23:
Beirat Literatur (Umfrage November 2010)
• Antrag angenommen

TOP24:
Beirat Musik (Sitzung am 23.11.2010)
• Antrag angenommen

TOP25:
Beirat Tanz und Theater (Sitzung am 08.11.2010)
• Antrag angenommen

TOP26:
Jüdische Kulturtage 2011
• Antrag angenommen

TOP27:
Zuschuss AFORK Ausstellung in Moskau
• Antrag angenommen

TOP28:
Aufstellung von Info-Stelen vor dem Heine-Haus und der
Robert-Schumann-Gedenkstätte
• Antrag angenommen

TOP29:
15. Ordnung zur Änderung der Benutzungsordnung Stadtbüchereien
Düsseldorf
• Antrag angenommen
• Ab dem 01.01.2011 kostet der Jahresbeitrag für einen
Erwachsenen 16€
• eine Abgeordnete forderte sogar 18€ Jahresbeitrag
• Der Landesdurchschnitt beträgt etwa 14,61€

TOP30:
Sonderzuschuss Robert-Schumann-Gesellschaft e.V.
• Antrag angenommen

TOP31:
Sonderzuschuss Filmwerkstatt
• Antrag angenommen

TOP32:
Haushaltsberatung 2011 – Entwurf des Doppischen Produkthaushaltes
2011, bezirksbezogene Ansätze 2011
• Open Source Festival erhält eine feste Haushaltsstelle über
50k€
• Der Kulturhaushalt wurde durch die CDU/FDP beschlossen.
• Es gibt ein Sperrvermerk für den Betreiber des Spee-Archives
in Kaiserswerth, da er den Vertrag mit der Stadt nicht
einhält und am Wochenende nicht geöffnet hat.

Anmerkung in eigener Sache: Die Zahlen für Zuschüsse zu einzelnen
Gruppierungen (wie. z.B. dem Düsseldorfer Marionettentheater) lagen
mir nicht vor, da sie nicht verteilt wurden. Der Kulturausschuss hat
sich auf eine Abstimmung je „DIN A4 Seite“ geeinigt um nicht alles
einzeln abstimmen zu müssen.

TOP32.1:
Antrag der Linksfraktion zum Haushalt: Erhöhung der Mittel zum Ankauf
von Werken zeitgenössischer KünstlerInnen
• Hierzu kann ich leider nichts sagen, da dieses irgendwie an mir
vorübergegangen ist.

TOP32.2:
Antrag der Linksfraktion zum Haushalt: Sonderfond zur Förderung der
freien Kunst- und Theaterszene
• Hierzu kann ich leider nichts sagen, da dieses irgendwie an mir
vorübergegangen ist.

TOP32.1:
Antrag der Linksfraktion zum Haushalt: Kostenfreie Nutzung der
Stadtbüchereien für EinwohnerInnen
• Hierzu kann ich leider nichts sagen, da dieses irgendwie an mir
vorübergegangen ist.



Ende des öffentlichen Teils der Sitzung: 17:24h
==================================================
Wer das ganze ins Wiki stellen möchte kann dies gerne übernehmen, da
ich das (noch) nicht kann. Rechtschreibfehler dürfen dabei auch gerne
korrigiert werden.

Sollte hierzu Diskussionsbedarf bestehen, so führt diesen bitte wie
gehabt auf der Düsseldorf Talk Liste die unter:
nrw-duesseldorf-talk AT lists.piratenpartei.de erreichbar ist.


Mit piratigem Gruß
Peter Schmelzer aka Der-schmelle