Re: [Düsseldorf]Protokoll der Sitzung des Kulturausschusses vom 25.11.2010

[Dave-Kay <davekay.de AT gmail.com>]

SUPER!
Tolle Arbeit, ich bin begeistert, danke,Peter!
Jetzt müssen wir nur noch eine Webseite haben, auf der wir sowas sammeln ;-)

btw. Sebastian, gibt es diesbezüglich was neues aus der IT?

gruß
Kai

Am 27. November 2010 12:47 schrieb Peter Schmelzer 
<schmelle2 AT schmelzernet.de>:
> Ahoi Piraten zu Düsseldorf,
> nachfolgend mein Bericht zur Kulturausschusssitzung vom 25.11.2010 im
> Rathaus, Marktplatz 1, EG großer Sitzungssaal.
>
> Zunächst ein persönliches Statement:
> Es ging in der Sitzung teilweise zu wie im Kindergarten. Fr. von
> Ahlefeld (Grüne) wurde wegen ihrer Wortwahl das ein oder andere mal
> gerügt, die CDU hat stets klargemacht wer hier an der Macht ist. Das
> das u.U. nicht gut für Düsseldorf ist, sollte allen klar sein.
> Besonders auffallend war der Vorsitzende Bürgermeister Conzen, der
> teilweise ohne aufzuschauen die Mehrheit der CDU/FDP Fraktion
> festgestellt hat. Herr Conzen scheint hellseherische Fähigkeiten zu
> besitzen. Das Protokoll ist sicherlich nicht vollständig und gibt
> meine Wahrnehmung der Dinge auf der Sitzung wieder, Gültigkeit hat
> letztendlich das in ein paar Monaten zu erwartende Protokoll der Stadt
> Düsseldorf. Der 1. Beigeornete spricht z.B. dermassen schnell das man
> ihm schriftlich kaum folgen kann.
>
> Zur Sitzung:
> Die Einladung zur Sizung mit allen TOP und Anträgen kann bei mir
> eingesehen werden, da ich z.Zt. nicht weiß ob ich sie in kopierter
> Form ins Internet stellen darf.
>
> TOP1:
> Feststellung der Beschlussfähigkeit
> • Der Ausschuss ist beschlussfähig
>
> TOP2:
> Anerkennung der Tagesordnung
> • Tagesordnung wurde anerkannt
>
> TOP3:
> Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die
> Sitzung des Kulturausschusses am 09.09.2010
> • Niederschrift wurde anerkannt
>
> TOP4:
> Anfrage der Ratsfraktion von CDU/FDP zum Thema "Zusammenarbeit mit
> dem Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft der Bundesregierung"
> • Soweit ich das richtig verstanden habe bietet Prof. Schreckenberg 2
> Termine im Monat im tanzhaus NRW für Diskussionen an
>
> TOP5:
> Anfrage der SPD Fraktion: „Sicherung des Stadtarchives vor weiteren
> Schäden“
>
> Frage 1: Wurden seitens der Verwaltung schon Maßnahmen ergriffen,
> die in Zukunft sicherstellen, dass durch einen Notfall im
> Schauspielhaus kein Wasser in das darunterliegende Archiv gelangen?
> Antwort: Das Bedientableau der Brandmeldezentrale wird umbgebaut und
> damit (hoffentlich) gegen Fehlbedienung geschützt. Es wird ein
> Gutachten zur zukünftigen Schadensbegrenzung eingeholt, es werden
> weitere Lösungswege (andere Lagerstätten) gesucht.
>
> Frage 2: Wenn ja, wann werden die Lösungsvorschläge den Mitgliedern
> des Kulturausschusses vorgestellt?
> Antwort: Sobald diese vorliegen, man ist „dran“.
>
> Frage 3: Wenn nein, wann werden in Zusammenarbeit zwischen
> Verwaltung und Stadtarchiv Lösungsmöglichkeiten entwickelt und
> vorgestellt?
> Antwort: Ergibt sich aus den Antworten zu F1 und F2
>
> TOP6:
> Antrag von Die Linke: „Kultur für alle, Einrichtung einer „Artothek“
> in Düsseldorf
> • SPD Fraktion hat weiteren Infobedarf bei einer
> der nächsten Sitzungen
> • Klärung Frage was ist „kostengünstig“
> • Vorsitzender weiß nicht, ob ein „Beratungsteilnehmer“ im Ausschuss
> abstimmen darf
> • Antrag abgelehnt
>
> TOP7:
> Antrag der SPD Fraktion: „Prüfung Fördermöglichkeiten für die freie
> Theaterszene in Düssweldorf“
> • Schauspielhaus rechnet vergünstigte Karten mit Förderverein ab,
> Stadt gibt keine Zuschüsse.
> • Empfehlung für andere Theater: Freundeskreis anschaffen
>
> TOP8:
> Antrag von CDU/FDP Fraktion: „Erscheinungsbild der Gastronomie auf der
> Tonhallenterasse“
> • CDU/FDP will, das mit geringen Mitteln eine Verschönerung
> herbeigeführt wird. Gastronomie soll unangetastet beibehalten
> bleiben.
> • Antrag angenommen
>
> TOP8.1:
> Antrag des Jugendrates: Ausstellung „Die Mauer – Eine Grenze durch
> Deutschland“
> • Empfehlung an OB Ausstellung zuzustimmen, da
> dieser Hausrecht hat.
> • Antrag angenommen
>
> TOP8.2:
> Masterplan Energieeffiziente Straßenbeleuchtung 2010-2015;
> Stellungnahme der unteren Denkmalbehörde
> • Erhaltung Gasleuchten in „alten“ Stadtteilen?
> • Untere Denkmalbehörde denkt an Erhaltung der Gasleuchten in
> „Gründerzeitvierteln“
> • Verlagerung weitere Diskussion in Stadtrat
>
> TOP9:
> • Machbarkeitsstudie (Sanierung) tanzhaus NRW (Bericht)
> • Vorstellung des Sanierungs-/Erweiterungsberichtes durch das
> tanzhaus NRW
>
> Anmerkung in eigener Sache: Der vortragende benutzte etwa 30x pro
> Satz das Wort „Ähh“. Ihm war damit kaum zu folgen...
>
> • Umkleiden (nur 20qm für 400-500 Personen pro Woche), WarmUp
> Bereiche, Sanitäre Einrichtungen dringend
> • Raumklimatische Verbesserungen
> • Keine Gelder in 2011 – Prioritätenliste + Anfrage beim Land
> nach Geldern
> • Anderen Kulturstätten geht es ähnlich
> • Sanierungsstau „scheint“ politisch gewollt zu sein...
> (Meinung der Opposition)
> • Es wird ein Masterplan benötigt
> • Priorisierung nach gesetzlichen, zwingenden, erforderlichen
> und wünschenwerten Arbeiten frühestens 2012
> • Das Land soll sich auch beteiligen, da es ja schließlich
> tanzhaus „NRW“ heißt
>
> TOP10:
> Ausstellungsprogramm 1. Halbjahr 2011, Heinrich-Heine Institut
> • zur Kenntnis genommen
>
> TOP11:
> Ausstellungsprogramm 1. Halbjahr 2011, Theatermuseum
> • zur Kenntnis genommen
>
> TOP12:
> Ausstellungsprogramm 1. Halbjahr 2011, Stadtmuseum
> • zur Kenntnis genommen
>
> TOP13:
> Ausstellungsprogramm 1. Halbjahr 2011, Goethe Museum
> • zur Kenntnis genommen
>
> TOP14:
> Ausstellungsprogramm 1. Halbjahr 2011, Filmmuseum
> • Ausstellung „Der Schatz im Silbersee“ wird in
> den Herbst verschoben
> • zur Kenntnis genommen
>
> TOP15:
> Ausstellungsprogramm 1. Halbjahr 2011, Hetjens-Museum
> • zur Kenntnis genommen
>
> TOP16:
> Veranstaltungsprogramm 1. Halbjahr 2011, Mahn- und Gedenkstätte
> • zur Kenntnis genommen
>
> TOP17:
> Ausstellungsprogramm 1. Halbjahr 2011, Kunstraum
> • zur Kenntnis genommen
>
> TOP18:
> Sonderzuschuss für die Ausstellung Hans und Lya Kralik
> • CDU: Ausstellung ja, aber die Ausstellungsmacher
> (Vereinigung der verfolgten des Naziregimes (VVN)/Bund der
> Antifaschisten (BdA)) sind nicht Verfassungskonform,
> daher Ablehnung
> • hitzige Diskussion
> • Antrag abgelehnt
>
> TOP19:
> Jahresbericht 2009 der Mahn- und Gedenkstätte
> • zur Kenntnis genommen
> • der Bericht kann bei mir eingesehen werden
>
> TOP20:
> Jahresbericht 2009 des Heinrich-Heine-Institutes
> • zur Kenntnis genommen
> • liegt mir (dem Ersteller des Protokolles) nicht vor
>
> TOP21:
> Befragung von Bands zur Proberaumsituation in Düsseldorf
> • Musikbeirat tagt im Januar, es wird um schnelle
> Beantwortung der Fragen gebeten
> • das Ergebnis der Befragung kann bei mir eingesehen werden
>
> TOP22:
> Beirat Literatur (Sitzungen am 16.06.2010 + 30.08.2010
> • Etaterhöhungen Literaturfest+Bücherbummel
>
> TOP23:
> Beirat Literatur (Umfrage November 2010)
> • Antrag angenommen
>
> TOP24:
> Beirat Musik (Sitzung am 23.11.2010)
> • Antrag angenommen
>
> TOP25:
> Beirat Tanz und Theater (Sitzung am 08.11.2010)
> • Antrag angenommen
>
> TOP26:
> Jüdische Kulturtage 2011
> • Antrag angenommen
>
> TOP27:
> Zuschuss AFORK Ausstellung in Moskau
> • Antrag angenommen
>
> TOP28:
> Aufstellung von Info-Stelen vor dem Heine-Haus und der
> Robert-Schumann-Gedenkstätte
> • Antrag angenommen
>
> TOP29:
> 15. Ordnung zur Änderung der Benutzungsordnung Stadtbüchereien
> Düsseldorf
> • Antrag angenommen
> • Ab dem 01.01.2011 kostet der Jahresbeitrag für einen
> Erwachsenen 16€
> • eine Abgeordnete forderte sogar 18€ Jahresbeitrag
> • Der Landesdurchschnitt beträgt etwa 14,61€
>
> TOP30:
> Sonderzuschuss Robert-Schumann-Gesellschaft e.V.
> • Antrag angenommen
>
> TOP31:
> Sonderzuschuss Filmwerkstatt
> • Antrag angenommen
>
> TOP32:
> Haushaltsberatung 2011 – Entwurf des Doppischen Produkthaushaltes
> 2011, bezirksbezogene Ansätze 2011
> • Open Source Festival erhält eine feste Haushaltsstelle über
> 50k€
> • Der Kulturhaushalt wurde durch die CDU/FDP beschlossen.
> • Es gibt ein Sperrvermerk für den Betreiber des Spee-Archives
> in Kaiserswerth, da er den Vertrag mit der Stadt nicht
> einhält und am Wochenende nicht geöffnet hat.
>
> Anmerkung in eigener Sache: Die Zahlen für Zuschüsse zu einzelnen
> Gruppierungen (wie. z.B. dem Düsseldorfer Marionettentheater) lagen
> mir nicht vor, da sie nicht verteilt wurden. Der Kulturausschuss hat
> sich auf eine Abstimmung je „DIN A4 Seite“ geeinigt um nicht alles
> einzeln abstimmen zu müssen.
>
> TOP32.1:
> Antrag der Linksfraktion zum Haushalt: Erhöhung der Mittel zum Ankauf
> von Werken zeitgenössischer KünstlerInnen
> • Hierzu kann ich leider nichts sagen, da dieses irgendwie an mir
> vorübergegangen ist.
>
> TOP32.2:
> Antrag der Linksfraktion zum Haushalt: Sonderfond zur Förderung der
> freien Kunst- und Theaterszene
> • Hierzu kann ich leider nichts sagen, da dieses irgendwie an mir
> vorübergegangen ist.
>
> TOP32.1:
> Antrag der Linksfraktion zum Haushalt: Kostenfreie Nutzung der
> Stadtbüchereien für EinwohnerInnen
> • Hierzu kann ich leider nichts sagen, da dieses irgendwie an mir
> vorübergegangen ist.
>
>
>
> Ende des öffentlichen Teils der Sitzung: 17:24h
> ==================================================
> Wer das ganze ins Wiki stellen möchte kann dies gerne übernehmen, da
> ich das (noch) nicht kann. Rechtschreibfehler dürfen dabei auch gerne
> korrigiert werden.
>
> Sollte hierzu Diskussionsbedarf bestehen, so führt diesen bitte wie
> gehabt auf der Düsseldorf Talk Liste die unter:
> nrw-duesseldorf-talk AT lists.piratenpartei.de erreichbar ist.
>
>
> Mit piratigem Gruß
> Peter Schmelzer aka Der-schmelle
>
> _______________________________________________
> Duesseldorf mailing list
> Duesseldorf AT lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/duesseldorf