Re: [Berlin-squad-sozialpiraten] Damit kann ich als Sozialpirat leben.

[Wittenzwerg / Ex <pirat.wittenzwerg AT web.de>]

Am 05.06.2015 um 18:24 schrieb Gernot Reipen:
> Hallo zusammen,
>
> aufgrund der unterschiedlichen Rückmeldungen und Kritikpunkte auf den
> Mailinglisten, möchte ich mein kurzes Statement „Damit kann ich als
> Sozialpirat leben“ ein klein wenig ergänzen.
>
> „Im Zuge der Digitalen Revolution aller Lebensbereiche sind trotz aller
> Lippenbekenntnisse die Würde und die Freiheit des Menschen in bisher
> ungeahnter Art und Weise gefährdet“, so beginnt unser Grundsatzprogramm.
> Und damit wird im ersten Satz ein elementar wichtiges politisches
> Kernthema unserer Partei angesprochen.
>
> Ich bin 2012 Mitglied der Piratenpartei geworden, weil ich mich für eine
> Neuorientierung demokratischer Entscheidungsprozesse einsetzen und dafür
> kämpfen möchte. Ich bin der Meinung, dass gerade im Zuge der Digitalen
> Revolution, die parlamentarische Demokratie langfristig durch eine
> Direkte Demokratie ersetzt werden muss.

Direkte Demokratie?

Das haben die Piraten ja noch nicht mal intern auf die Reihe gebracht 
:-)))))))

> Nur wenn Artikel 20 des
> Grundgesetzes „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“ in seinem
> Kerngedanken erfasst, neu belebt und umgesetzt wird, sehe ich eine
> reelle Chance die Selbstbestimmung einer staatlichen Gemeinschaft und
> damit letztendlich die Würde und die Freiheit eines jeden Mitbürgers zu
> sichern. Dass dieses Ziel nicht von heute auf morgen realisierbar ist,
> sondern einer allgemeinen Anstrengung bedarf, versteht sich von selbst.
> Aber es geht, langfristig gesehen, kein Weg vorbei!
>
> Machtkonzentration, egal welcher Art, ob durch demokratisch gewählte
> Volksvertreter oder Selbstanmaßung von Personen, führt fast immer dazu,
> dass politische Entscheidungsprozesse bestimmten Interessen und nicht
> dem Volkswillen folgen. Die Aushöhlung von Persönlichkeitsrechten und
> Grundrechten aufgrund wirtschaftlicher Interessen, ist ein deutliches
> Indiz dieser Fehlentwicklung in unserer modernen Gesellschaft.
>
> Ich bin der Meinung, dass die Piratenpartei, als derzeit einzige Partei
> in unserem Land, auch die Chancen und Möglichkeiten des Internets gerade
> in Bezug auf demokratische  Entscheidungsprozesse klar erkannt hat. „Wir
> Piraten streben eine möglichst hohe demokratische Gleichberechtigung
> aller Menschen an“, heißt es in unserem Grundsatzprogramm. Damit
> sprechen wir jedem Mitmenschen auch eine politische Verantwortung durch
> mehr Mitbestimmung zu.
>
> Diese politische Verantwortung kann nur erfolgreich und für die
> Allgemeinheit positiv umgesetzt werden, wenn drei Voraussetzungen für
> jeden Menschen gelten:
> 1. Wahrung der Persönlichkeitsrechte,
> 2. Recht auf Bildung und umfassende Informationen und
> 3. das Recht auf sichere Existenz und gesellschaftlich-kulturelle
> Teilhabe, so wie es die Idee eines Bedingungslosen Grundeinkommens
> vorsieht.
>
> Als Parteineuling habe ich 2012 den Aufruf "BGE als ein Hauptthema im
> Wahlkampf 2013“ gestartet. Siehe:
> https://sozialpiraten.piratenpartei.de/2012/08/04/gernot-reipen-aufruf-bge-als-ein-hauptthema-im-wahlkampf-2013/
> Ich werde mich, auch als Themenbeauftragter für Sozialpolitik, stark
> machen, dass das Thema BGE bei der Bundestagswahl 2017 ein
> Hauptwahlkampfthema der PIRATEN wird. Ich denke, wir Sozialpiraten,
> gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen,
> sind auf einem guten Weg, dies für 2017 auch tatsächlich umzusetzen.
>
> Gruß Gernot


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Wittenzwerg / EX