Re: [Bergisches Land] GEZ

[Heike Wegner <jenny026@online.de>]

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Heike (ausschließlich Konsumentin des öffentlichrechtlichen...)

Am 10.12.2011 10:07, schrieb Griesu:
> Ahoi,
>
> Ich sehe das anders als Arnim!!!
>
> Gerade bei gesellschaftlich wichtigen Gebieten ist opt-in der falsche Ansatz.
>
> Stellen wir uns doch einmal vor, beim Thema Sozialhilfe gäbe es ein opt-in. 
> In einem solchen Land möchte doch nur ein FDP/CDU Wähler wohnen und das auch 
> nur solange wie es ihm gut geht... (sobald es ihm schlechter geht ist er 
> natürlich auch kein FDP/CDU Wähler mehr...)
> Auch beim ÖPNV möchte ich argumentieren, dass er zur öffentlichen 
> Daseinsvorsorge gehören sollte und somit über allgemeine Abgaben finanziert 
> und dadurch fahrscheinlos betrieben werden sollte. Ich habe das als Student 
> erlebt und es hat mich doch manchmal dazu bewegt das Auto stehen zu lassen.
> Wie sieht eine Rundfunklandschaft ohne Pflichgebühren aus? Schauen wir 
> Richtung USA, GB oder Italien. Da halte ich unser Modell für erheblich 
> besser. Ich denke, dass gerade wir Piraten froh sein sollten, dass öffentlich 
> rechtliche Medien existieren. Ich empfinde es so, dass wir da doch erheblich 
> heufiger, als in den kapital- / interessengesteuerten, privaten Medien, eine 
> Platform erhalten. Das das Gebührenverrechnungs und -verteilungssystem sowie 
> die Postenbesetzung den regierenden Parteien und sonstigen 
> Interessenverbänden entzogen werden sollte und eine Unabhängigkeit von 
> staatlichen Einflüssen geschaffen werden muss, steht dabei auf einem anderen 
> Blatt. Auch greift der neue Staatsvertrag zur Finanzierung viel zu kurz. Die 
> GEZ gehört sofort abgeschafft und die Finanzierung muss aus Steuergeldern 
> erfolgen!
>
> Ich halte opt-in nur da für angebracht wo keine gesellschaftlich relevanten 
> Bereiche betroffen sind und den Bereich der staatlichen Daseinsvorsorge würde 
> ich wie oben beschrieben wieder ausbauen und Fehlentwicklungen der letzten 
> Jahrzehnte korrigieren. Ich bin mir bewusst, dass dadurch die Steuerlast des 
> einzelnen steigen würde (vielleicht können wir ja bei den Banken sparen... ;-)
>
> Gruß
> Griesu
>
> Am 10.12.2011 um 04:29 schrieb "Arnim v. Herff"<arnimvherff@wuplug.org>:
>
> > Ahoi.
> >
> > Am Samstag, 10. Dezember 2011 02:03:28 schrieb Stefan Turnsek:
> > > ich versteh die Aufregung nicht.
> > > Das gleiche Bezahl bzw. Finanzierungsmodel wollen wir auch einführen. Für
> > > die Bezahlung des Nahverkehrs.
> > Bitte? Mobilitätsflatrate ist sicherlich gut, aber bitte nur für diejenigen,
> > die die davon finanzierten Angebote auch nutzen. Sag ich als ÖPNV-Befürworter
> > und Autohasser.
> >
> > Eines der Grundprizipien den Piraten nennt sich "opt-in".
> >
> > > Wo liegt da der Unterschied?
> > Selbst wenn wir bereit wären Grundsätze (Freiheit und
> > Selbstverantwortlichkeit, ergo opt-in) über Bord zu werfen, sollten wir uns
> > überlegen, ob es politisch sinnvoll und klug ist, die Propagandaaparate der
> > etablierten Parteien mittels einer Zwangsabgabe noch mächtiger zu machen
> > (siehe Wegfall von bisherigen Befreiungen und Rabatten, sowie die daraus
> > resultierenden Mehreinnahmen).
> >
> > Gruß Arnim
> >
> >
> > Sent from my old, used, refurbished desktop computer
> > --
> > Bergisches-Land mailing list
> > Bergisches-Land@lists.piratenpartei.de
> > https://service.piratenpartei.de/listinfo/bergisches-land