Re: [Bergisches Land] GEZ

[Griesu <griesu_dkd@yahoo.de>]

Ahoi,

Ich sehe das anders als Arnim!!!

Gerade bei gesellschaftlich wichtigen Gebieten ist opt-in der falsche Ansatz.

Stellen wir uns doch einmal vor, beim Thema Sozialhilfe gäbe es ein opt-in. 
In einem solchen Land möchte doch nur ein FDP/CDU Wähler wohnen und das auch 
nur solange wie es ihm gut geht... (sobald es ihm schlechter geht ist er 
natürlich auch kein FDP/CDU Wähler mehr...)
Auch beim ÖPNV möchte ich argumentieren, dass er zur öffentlichen 
Daseinsvorsorge gehören sollte und somit über allgemeine Abgaben finanziert 
und dadurch fahrscheinlos betrieben werden sollte. Ich habe das als Student 
erlebt und es hat mich doch manchmal dazu bewegt das Auto stehen zu lassen.
Wie sieht eine Rundfunklandschaft ohne Pflichgebühren aus? Schauen wir 
Richtung USA, GB oder Italien. Da halte ich unser Modell für erheblich 
besser. Ich denke, dass gerade wir Piraten froh sein sollten, dass öffentlich 
rechtliche Medien existieren. Ich empfinde es so, dass wir da doch erheblich 
heufiger, als in den kapital- / interessengesteuerten, privaten Medien, eine 
Platform erhalten. Das das Gebührenverrechnungs und -verteilungssystem sowie 
die Postenbesetzung den regierenden Parteien und sonstigen 
Interessenverbänden entzogen werden sollte und eine Unabhängigkeit von 
staatlichen Einflüssen geschaffen werden muss, steht dabei auf einem anderen 
Blatt. Auch greift der neue Staatsvertrag zur Finanzierung viel zu kurz. Die 
GEZ gehört sofort abgeschafft und die Finanzierung muss aus Steuergeldern 
erfolgen!

Ich halte opt-in nur da für angebracht wo keine gesellschaftlich relevanten 
Bereiche betroffen sind und den Bereich der staatlichen Daseinsvorsorge würde 
ich wie oben beschrieben wieder ausbauen und Fehlentwicklungen der letzten 
Jahrzehnte korrigieren. Ich bin mir bewusst, dass dadurch die Steuerlast des 
einzelnen steigen würde (vielleicht können wir ja bei den Banken sparen... ;-)

Gruß
Griesu

Am 10.12.2011 um 04:29 schrieb "Arnim v. Herff" <arnimvherff@wuplug.org>:

> Ahoi.
> 
> Am Samstag, 10. Dezember 2011 02:03:28 schrieb Stefan Turnsek:
>> ich versteh die Aufregung nicht.
>> Das gleiche Bezahl bzw. Finanzierungsmodel wollen wir auch einführen. Für
>> die Bezahlung des Nahverkehrs.
> 
> Bitte? Mobilitätsflatrate ist sicherlich gut, aber bitte nur für 
> diejenigen, 
> die die davon finanzierten Angebote auch nutzen. Sag ich als 
> ÖPNV-Befürworter 
> und Autohasser.
> 
> Eines der Grundprizipien den Piraten nennt sich "opt-in".
> 
>> Wo liegt da der Unterschied?
> 
> Selbst wenn wir bereit wären Grundsätze (Freiheit und 
> Selbstverantwortlichkeit, ergo opt-in) über Bord zu werfen, sollten wir uns 
> überlegen, ob es politisch sinnvoll und klug ist, die Propagandaaparate der 
> etablierten Parteien mittels einer Zwangsabgabe noch mächtiger zu machen 
> (siehe Wegfall von bisherigen Befreiungen und Rabatten, sowie die daraus 
> resultierenden Mehreinnahmen).
> 
> Gruß Arnim
> 
> 
> Sent from my old, used, refurbished desktop computer
> -- 
> Bergisches-Land mailing list
> Bergisches-Land@lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/listinfo/bergisches-land