Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] [Energiepolitik] Energiesteuer (auf Kraftstoffe)

[Johannes Nix <johannes.nix AT gmx.net>]

Hallo Moritz,

entschuldigt dass wir nicht längst bei euch aufgeschlagen sind.


Am Tue, 17 Jul 2012 20:49:52 +0200
schrieb "Moritz Richter" <mmarichter AT aol.com>:

> ich bin in der AG-Steuerpolitik aktiv. Ich versuche, im Bereich
> Verbrauchssteuern verschiedene Anträge auszuarbeiten. Meine Frage an
> Euch: Gab und gibt es von euch Aussagen und Überlegungen zur
> Energiesteuer?
> ( http://de.wikipedia.org/wiki/Energiesteuergesetz_%28Deutschland%29 )

[ ... ]

> Meine Überlegungen gehen in die Richtung einer (grade auf
> europäischer Ebene gescheiterten) Besteuerung nach Energiegehalt und
> ihrem CO2-Ausstoß. Besteht da Interesse zu einer Antragsausarbeitung
> von euch? Wie steht ihr dazu?

Richtig und wahrscheinlich sehr wichtig, aus starken 
anderen Gründen: Peak Oil.

Siehe hierzu:

http://aspo-deutschland.blogspot.de/p/peak-oil.html

> Gibt es dazu Aussagen der Piratenpartei oder auf LQFB? Ich habe
> leider soweit nichts gefunden. 


wir haben gerade ein Positionspapier bezüglich Peak Oil im Liquid
Feedback gehabt, das das Thema Energiesteuer- auf Vorschlag von
Mitgliedern der AG Soziale Marktwirtschaft - als
mehrheitlich befürwortete Maßnahme aufgenommen hat :

https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3545.html

In der Diskussion gab es dazu weitgehend positive Resonanz.

Aus dem Positionspapier will ich in den nächsten Tagen einen
Programmantrag stricken, ich werde euch auch in die Diskussion einladen.

Es gibt auch eine Webseite, die in der Diskussion
explizit genannt wurde und die auf den ersten Blick recht
schlüssige Positionen vertritt:

http://www.umsteuern-mit-energiesteuern.de/

Meiner Meinung nach paßt das extrem gut zum BGE. Ich habe
eine explizite Befürwortung des BGE aus der
Position rausgenommen um das thematisch etwas
zu entkoppeln und keine eierlegende Wollmilchsau
zu konzipieren.

Mit Reiner Kümmel, der auf der Webseite als Autor aufgeführt wird und
als Physiker Bücher zum Thema veröffentlicht hat, habe ich mich auf der
ASPO Konferenz in Wien kurz unterhalten. Kümmel meinte spontan, dass er
ein BGE nicht für finanzierbar hält. Er hat bezüglich der
mittelfristigen wirschaftlichen Entwicklung allerdings auch eine relativ
pessimistische Position. Ich denke da wäre eine Menge Vernetzungsarbeit
zu leisten aber die könnte sehr fruchtbar sein...

Wir stehen etwas unter Zeitdruck weil Programmanträge Anfang
August im LQFB sein sollten.
Könntest Du das an die weiteren Aktiven der AG Steuerpolitik
weiterleiten? 


Viele Grüße,

Johannes