Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] Energiesteuer (auf Kraftstoffe)

[Johannes.Nix AT gmx.net]

Hallo PolitPirat,

> Ich hatte mal angefragt, was die Leute denn so davon halten, wenn die bGE 
> Finanzierung bei 1€/l mehr für Benzin und Diesel und Gas liegen würde.
> https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=191618&highlight=1%E2%82%AC%2Fl+auf+Benzin+gas+diesel
> 
> Das kam nicht gut an.
> 

Naja, da wurde ja auch zu Recht kritisiert, dass es scheinbar einen
Transfer von Autofahrern an Sozialleistungs-Empfängern geben soll und nach 
deiner Darstellung das BGE zu zusätzlichen Steuern führt.

Tatsächlich soll das BGE jedoch in sich weitestgehend aufkommensneutral sein, 
es handelt sich um eine Umorganisation und Vereinfachung von 
Transferleistungen - Vorher: Kindergeld, Elterngeld, Rentenzuschuss, 
Beihilfen, ALG, ALGII, etc. pp, nachher: BGE

Das ist eben auch eine Frage, wie man das sachlich richtig kommuniziert. Wenn 
Du Leute fragst, ob sie 5 €/Liter dafür bezahlen wollen, dass Leute die keine 
Lust haben zu arbeiten, das auch nicht müssen, wirst Du wenig Zustimmung 
hören. Auch mit der Pendlerpauschale wird immer wieder Stimmungspolitik 
gemacht und dabei geflissentlich übersehen, dass die Pauschale in den 
allermeisten Fällen in Wirklichkeit ein Transfer von Arm nach Reich ist. 
Schon ätzend wie sich viele Leute verarschen lassen.

Wenn Du erklärst, dass durch ein bedingungsloses Grundeinkommen gerade bei 
Normalverdienern die Löhne etwas ansteigen, weil man sich im Job nicht mehr 
alles bieten lassen muss, und dass dies auch der Altersarmut in inflationärem 
Umfeld vorbeugt kann das schon wieder anders aussehen.

Ich denke, hier ist vielleicht am besten, die Diskussion teilweise zu 
entkoppeln. Das BGE ist eine gute Sache, aber es könnte noch ein Jahrzehnt 
Diskussion brauchen. Wenn wir mit dem Wegsteuern vom Erdöl noch soviel Zeit 
haben, haben wir wirklich riesig Schwein. Die Leute von der ASPO denken 
mittlerweile nicht mehr in Jahrzehnten, sondern in Jahren.

Sachlich soll jedenfalls beides ohne zusätzliche Netto-Gesamtbelastung gehen.

Johannes