Re: [AG-Gesundheit] Krankenhausfinanzierung

[Checkinger <checkinger AT gmx.de>]

Am 18.04.2012 18:12, schrieb Jens Müller:
> Am 18.04.2012 15:28, schrieb haarbrandt:
> > Nein, das ist unter dem Stichwort "Duales System" zusammengefasst.
> > Öffentliche Kliniken decken ihre laufenden Kosten durch
> > "Behandlungsentgelte", einmalige Investitionen werden über Anträge an
> > das Land gestellt. Kann man sicherlich drüber diskutieren, ob das so
> > richtig ist.
>
> Kennt jemand da die Rechtsgrundlage?
> http://de.wikipedia.org/wiki/Duale_Finanzierung ist doch etwas sehr
> dürftig, http://de.wikipedia.org/wiki/Krankenhausplan ebenfalls ...
>
> Ich frage mich, auf welcher verfassungsrechtlichen Grundlage der Bund
> den Ländern mit dem Krankenhausfinanzierungsgesetz die Förderung der
> Krankenhäuser als Aufgabe übertragen konnte. Kennt sich da jemand näher
> aus?
>
> Gruß Jens


Ahoi !

ich kenne es so, dass die Länder bzw. die Kommunen die Träger der 
Krankenhäuser sein können. Andere Träger können z.B. sein: Kirchen, 
private Träger, Vereine etc.

Grundsätzlich ist es wohl so, dass die Träger (wie der Name schon sagt) 
die Kosten für Errichtung und Betrieb tragen. Die Zurverfügungstellung 
von Krankenhaus-Kapazitäten gehört zur öffentlichen Daseins-Vorsorge und 
ist -im Rahmen des Subsidiaritäts-Prinzip- eine staatliche Kern-Aufgabe. 
(U.a. legen die Bedarfsplanungen auch fest, wieviele Betten für die 
Behandlung von Katastrophenopfern oder für den Ernstfall vorgehaten 
werdne müssen).

Idealerweise wird ein Krankenhaus wirtschaftlich betrieben: D.h. die 
Einnahmen decken die Kosten für Errichtung und Betrieb. Die privaten 
Träger schaffen das scheinbar so gut, dass sie manchmals sogar 
börsen-notierte Konzerne sind. Bei staatlicher/kommunaler Trägerschaft 
wird das Ziel der Wirtschaftlichkeit nur selten erreicht...Da springt 
dann der Steuerzahler (z.B. die Kommune) ein.

Piratiger Gruß

Der Alex