Re: [AG-Gesundheit] Das Gesundheitswesen: Ein Wachstumsmotor !

[aloa5 <aloa5 AT news.piratenpartei.de>]

checkinger schrieb:
> Lieber Otmar !
> * Wir wollen, dass aus Deinem Entwurf unser Entwurf wird.
> * Wir wollen, dass die konkrete Vision eines gerechteren, besseren 
> Sozialsystems ins Parteiprogramm aufgenommen wird.
> * Wir wollen, dass das Sozialsystem nicht lediglich als zu deckelnder 
> Kostenblock aufgefasst wird, sondern als Job- und Wachstumsmotor für die 
> kommenden Jahrzehnte (Stichwort: Demographie)
>
> Wenn Du überwiegend als Einzelkämpfer agierst, besteht die Gefahr der 
> unkoordinierten Parallel-Arbeit und es besteht die Gefahr, dass Du 
> zuwenige von uns Mitgliedern "mitnimmst", ggf zur Abstimmung. Ich bitte 
> Dich deshalb dringend, Deinen Entwurf zur Bearbeitung mit 
> "Piratenmitteln" (Wiki, Pad) freizugeben und Dich aktiv auch auf diesen 
> Kanälen einzubringen. Warnung: Alles was hier im Sync-Forum steht, wird 
> -nach meiner Kenntnis- nach 3 Monaten gelöscht. Das umfangreiche 
> gemeinsame Know-How geht mit der Löschung unter..

Letzteres weiß ich kraft Wassersuppe ;).
Nun ja. "Wir wollen" ist immer relativ in abhängigkeit dessen wer sich 
diesem "wir" zugehörigt fühlt von "Euch". ^ ^

Ich bin imho ein Zwischending zwischen "Reformern" und "Solidariern". Das 
sieht man dem Entwurf imho auch an. Er ist auch (unter dem Strich) nicht 
speziell wegen der AG Gesundheit (KV) oder einer AG Senioren (Rente) 
entstanden. Es ist ein Versuch das sog. "BGE" gepaart mit dem was auch die 
AG sM und in Teilen die AG Wirtschaft an Anträgen gestellt hat (nämlich 
teilw. Überführung der SV auf Steuerfinanz.) in etwas "verwertbares" zu 
überführen. Der BGE-Dissenz in der Partei ist m.E. größer als der 
KV-Dissenz.

Für all diese Dinge bestehen realpolitische/realgesellschaftliche 
Konventionen. Eine Befriedung der Parteiintern geführten Diskussionen ist 
notwendig um eine grobe Einigkeit herzustellen, daher dieser Entwurf.

Natürlich kann man das (gerne) in ein Wiki stellen o.ä. und bearbeiten 
um es (für Euch) Euren Vorstellungen gemäß umzuformen. Es sollen 
möglichst viele Aspekte und (gangbare) Wünsche berücksichtigt werden.

> Sorry für die unklare Fragestellung.
> Gemeint war: Ist die Forderung nach Streichung der BBG und der VPG 
> konsens- bzw. mehrheitsfähig oder sollen wir die Diskussion vergessen 
> und unsere Aufmerksamkeit anderen wichtigen Fragen zuwenden?

Wie das für Eure AG ist kann ich (Euch) nicht sagen.

Mein Entwurf sieht für die Rentenversicherung eine völlige Streichung 
der Grenze und eine Progression der Ersatzsteuer vor, ebenso ein 
einbeziehen von Pensionären/Beamten und Selbstständigen.
Für die KV ist eine Teilfinanzierung aus Steuermitten (Einkommensteuer) 
vorgesehen was bedeutet das andere Einkommensarten stärker 
berücksichtigt werden. Ein anderer Teil der "Basis-Kasse" kommt aus 
Beiträgen von GKV und PKV. Das ist noch nicht abschließend durchdacht. 
Denkbar wäre ein Berechnungsmodus welcher der PKV einen höheren 
Kopf/Grund-Beitrag für die Basiskasse abverlangt. Mit Beiden Maßnahmen 
hätte man die Beitragsbemessungsgrenzen umgangen, ebenso eine partielle 
Versicherungspflicht für andere Einkunftsarten. Letzteres ist m.E. so 
oder so eher wenig glücklich schlüssig umsetzbar.

> Bei Berücksichtigung des gesamten Volkseinkommens von 1.827 Mrd. EUR 
> (2007) und einem allgemeinen Beitragssatz von (heute) 15,5% sind 
> Gesamt-Einnahmen von 283 Mrd EUR jährlich zu erwarten. Das entspricht 
> gegenüber den Ausgaben von (2007) 154 Mrd EUR Mehreinnahmen von 139 Mrd. 
> EUR im Gesundheitssystem.

Das Problem mit dem Volkseinkommen ist, das dabei z.B. Körperschaften 
berücksichtigt sind und die SV-Beiträge selbst ebenfalls. Daher stimmt 
Deine Berechnung nicht wirklich. Wenn man einmal so grob 300-400Mrd an 
SV-Beträgen abzieht und zusätzlich noch Gewinne von 
Kapitalgesellschaften welche nicht ausgeschüttet werden etc. wird die 
Basis schon wesentlich geringer.

Grüße
Otmar