Re: [AG-Gesundheit] Die PKV muss abgeschafft werden!

[haarbrandt <haarbrandt AT googlemail.com>]

Ja, aber wenn man das Geld über die Einkommenssteuer aus der Tasche
fingert...Steuern sind ja nie Zweckgebunden (?).

Birger


Am 15. Dezember 2011 15:24 schrieb DJahn <DJahn AT news.piratenpartei.de>:
>
> DJahn schrieb:
>>
>> ... Es müsste immer eine Beitragsbemessungsgrenze geben, weil sonst die
>> Beiträge der Besserverdienenden in keiner Beziehung mehr stehen würden zu
>> ihren Ansprüchen aus der Versicherung. Das Äquivalenzprinzip, das für jede
>> Versicherung gilt, wäre überfordert.
>
>
> Richtiger ausgedrückt: Das Solidaritätsprinzip wäre überfordert, wenn die
> Äquivalenz der Beiträge zur Versicherungsleistung zu weit zurücktritt -
> Wahrscheinlich ein Fall für das Verfassungsgericht.
>
> --
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