Re: [AG-GOuFP] Wohin steuert die AG Europa? (Karl Pitz)

[Axel Grimm <axel.grimm AT baig.de>]

cosmic schrieb:
> Ich denke auch, dass einige Piraten vergessen haben, dass wir angetreten 
> sind um etwas zu ändern,
> und Alternativen rausarbeiten wollen.
> Aber der Mainstream innnerhalb der Piratenpartei ist in den letzen 
> Monaten sehr stark geworden,
> hat die Regie übernommen und Vieles weichgespült.

Wenn zum jetzigen Zeitpunkt weiter Bestebungen einer Koalitionsfähighkeit 
verfolgt werden bzw. der Mainstream noch stärker Einzug hält, dann gute 
Nacht.
Die AG Geldordnung redet schon anders als der Rest und eckt damit an.
Denn wenn man die Piraten in Schleswig mit ihrer Foderung der 
Staatsentschuldung durch Spenden betrachtet, ...

Dazu passend meine Zusammensetzung der ESM/EZB/Fiskalpakt- Puzzels:
*Der Konstrukt mit ESMwird verständlich*

Der ESM/ESFS ist selbst keine Bank, bisher jedenfalls nicht. Die 
Institutionen sind geldtechnisch Nichtbanken.

Die ZBs (EZB-System) hat nun verkündigt, Staatsanleihen zweifelhaft 
hingeredeter Staaten unbegrenzt zu kaufen und will den Staaten 
„Auflagen“ machen.
Die Auflagen sind: ihr müsst Kredite bei dem ESM nehmen.

Aus diesen Informationen wird der Konstrukt endlich eindeutig.
Der ESM wird mit Geld ausgestattet, das erst mal von den Regierungen 
gestellt werden muss. Das muss ja schon mal irgendwo herkommen. Es kommt 
aus Staatsanleihen, die wie bisher von den Bieterbanken ersteigert werden.
Die EZB sorgt mit dem Ankauf von Anleihen für den Erhalt des Geldes. Denn 
wenn „Investoren“ die Dinger kaufen, ist das Geld ja nicht mehr 
vorhanden. Die Regierungen überweisen dem ESM das Geld.
Nun kann der ESM die Kredite vergeben. Kredite werden auf Sicherheiten 
vergeben, hier sind es die Auflagen der Privatisierung und das Schleifen 
der Sozialsysteme.

Die Staaten werden indirekt dazu gezwungen, die Kredite beim ESM zu 
beantragen, da sonst die EZB die Dinger nicht kauft.
Die Bieterbanken können nun wieder wie in den letzten 50 Jahren die 
normale Verlängerung der Anleihen durchführen und erhalten beim Verkauf 
an die EZB Interbankengeld. Somit müssen die sich nicht mehr 
„refinanzieren“. Die Tender werden auf Minimum zurückgefahren, die 
Tender mit den 3 Jahren Laufzeit im Volumen von 1 Billion (effektiv 0,3 
Billionen) passen zu der Umsetzungszeit des ESM.

Damit da niand in die Breitseite fährt ist zeitgleich das Instrument des 
Fiskalpakts verabschiedet worden, die eigentliche Bombe, aber die gar 
nicht betrachtet wird. Der Fiskalpakt ist die Schuldenbremse, die erzwingt 
die Erreichung des Ziels der Privatisierung.

Die Puzzleteilchen passen jetzt endlich zusammen.

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Prognose: In wenigen Jahren werden die Ratingsagenturen nach und nach 
jedes europäische Land schlecht bewerten. Alle müssen unter den ESM und 
erhalten die Anweisungen zu Gunsten der kapitalgedeckten System die 
Sozialsystem zu schleifen, die Bildung zu privatisieren und überhaupt 
alles brauchbare zu verkaufen.
Es reicht, das der ESM (der faktisch nur ein innereuropäischer IWF ist) 
ein paar Kredite jedem Land gemäß den Vorgabender EZB verpassen darf.

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Es wird geschickt über Dritte gestaltet. Ein System, das über Dritte 
läuft ist stabil. Mit den vorhanden Rechtsmitteln ist da nichts 
auszurichten, es muss schon eine radiale Alternativ formuliert werden und 
das könnten die Piraten machen, weil die europaweit existieren.