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ag-geldordnung-und-finanzpolitik - Re: [AG-GOuFP] Wichtig: Erklärung zum Selbstverständnis der AG Geldordnung

ag-geldordnung-und-finanzpolitik AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Kommunikationsmedium der bundesweiten AG Geldordnung und Finanzpolitik

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Re: [AG-GOuFP] Wichtig: Erklärung zum Selbstverständnis der AG Geldordnung


Chronologisch Thread 
  • From: Keox <piratkeox AT googlemail.com>
  • To: ag-geldordnung-und-finanzpolitik AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [AG-GOuFP] Wichtig: Erklärung zum Selbstverständnis der AG Geldordnung
  • Date: Tue, 08 May 2012 19:27:22 +0200
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-geldordnung-und-finanzpolitik>
  • List-id: Kommunikationsmedium der bundesweiten AG Geldordnung und Finanzpolitik <ag-geldordnung-und-finanzpolitik.lists.piratenpartei.de>

Hallo,

Am 08.05.2012 18:33, schrieb Matthias Kientz:
Hallo,

bitte lest euch folgenden Text durch und gebt Bescheid, ob ihr damit
einverstanden seid.

https://piratenpad.de/p/GwXWBtBr3K
Hallo zusammen,

ich habe einen alternativen Vorschlag zum bereits existierenden Text im
Pad ausgearbeitet.

Aus folgenden Gründen habe ich die Form einer Komplettüberarbeitung
gewählt:
Im bisherigen Text sind viele Dinge nicht klar auf den Punkt gebracht,
einiges ist in redundant aufgeführt bzw. hat zu wenig inhaltliche
Dichte. Einige enthaltene Punkte sind meiner Meinung für die Aufführung
in einer Selbstverständniserklärung nicht geeignet. Damit meine ich
beispielsweise die Distanzierung von extremistischen Inhalten. Das ist
so selbstverständlich und durch die Mitgliedschaft in der Piratenpartei
sogar beurkundet, dass sich nicht auch noch jede einzelne AG von allem
unerwünschten Gedankengut explizit distanzieren sollte.

Falsch, als AG die sich mit dem Geldsystem und dem dazugehörigen Zins beschäftigt ist es vorallem wegen den in letzter Zeit immer häufiger auftretenden Vorwürfen, dass die Piraten ein Sammelbecken für rechte Schwachköpfe ist, unbedingt notwendig sich ausdrücklich von Antisemitismus und Nazis zu distanzieren. Vor zwei bis drei Wochen ist der Holocaust-Leugner Bodo Thiesen bei uns auf der ML aufgetaucht. Solche Leute sollen schon ganz am Anfang erfahren, dass sie hier unerwünscht sind. Das geht am Besten mit einer Selbstverständniserklärung in der man kein Blatt vor den Mund nimmt. Das war auch der Anlass für diese Selbstverständniserklärung.


Auch sollten wir
uns nicht für Dinge quasi entschuldigen mit denen wir uns möglicherweise
beschäftigen und wenn klar gesagt ist, dass die AG offen für alle ist,
müssen wir das auch nicht für Dinge tun, die Mitglieder dieser AG
möglicherweise äußern. Wenn es konkret Anlass gibt, kann man das immer
noch machen, aber schon in die Selbstverständniserklärung sollte es nicht.

Ich denke, dass man gerade beim Arbeiten mit dem Pad aufpassen muss (die
Verführung ist sicherlich da), dass man den Konsens nicht dadurch
herzustellen versucht, dass man alle Ideen die die einzelnen Mitglieder
haben, einfach in den Ergebnistext mit dazu packt. Das ist ganz
besonders später auch bei Anträgen wichtig, denn deren Qualität würde
dabei massiv leiden.

Meinen alternativen Vorschlag habe ich außerdem noch etwas klarer
modularisiert, so dass im Prinzip über jeden Abschnitt getrennt
abgestimmt werden kann. Einige Abschnitte habe ich ohnehin als
[optional] gekennzeichnet, da diese als Idee im bisherigen Text so noch
nicht aufgeführt waren. Überall dort, wo mir gerade auch keine 100%
passende Formulierung eingefallen ist, habe ich zudem mit [TODO]
gekennzeichnet.

Hier mein Alternativvorschlag zu unserer Selbstverständniserklärung:

=== Politische Ziele ===

* Präambel [optional]
Ziel staatlicher Geld- und Wirtschaftspolitik im Sinne der AG
Geldordnung und Finanzpolitik ist es, Bürgern und Unternehmen möglichst
freie, faire und langfristig planbare Rahmenbedingungen zu bieten.

* Aufklärung und Information
Wir setzen uns dafür ein, die Funktionsweise unseres Geldsystems so
aufzubereiten und anschaulich zu machen, dass dies von jedem leicht
verstanden werden kann. Denn nur ein klares Verständnis der
zugrundeliegenden Mechanismen erlaubt es dem mündigen Bürger, politische
Entscheidungen, das Geldsystem betreffend, einzuordnen und zu bewerten.

* Nachhaltigkeit [optional, nicht klar ob konsensfähig]
Entscheidungen bezüglich der Geld- und Finanzpolitik müssen so gestaltet
sein, dass der langfristige Nutzen für die Gemeinschaft maximiert wird.

* Gerechtigkeit, Risiken und Verantwortung [optional, nicht klar ob
konsensfähig]
Ein gerechte Geld- und Finanzpolitik darf nicht dazu führen, dass sich
einmal erlangte Machtpositionen immer weiter zementieren, sondern es
sollte von allen Wirtschaftsteilnehmern fortlaufende Anstrengungen
abverlangen, um in einem fairen Wettbewerb zu bestehen. Die
Verantwortung für Risiken aus wirtschaftlicher Betätigung oder der
Gewährung von Krediten muss grundsätzlich bei denen verbleiben, die
diese eingegangen sind. [TODO: allgemeine Kriterien definieren, wann ein
solidarisches Eingreifen doch zulässig sein könnte]

* Finanzierung des Gemeinwesens
Die AG Geldordnung und Finanzpolitik beschäftigt sich auch mit der
Finanzierung des Gemeinwesens. [TODO: Klarmachen, dass dabei
ausschließlich das Gemeinwohl im Vordergrund stehen muss, nicht etwa
dass, der Finanzwirtschaft]. Dabei stehen grundsätzliche Erwägungen der
Finanzierung im Vordergrund und weniger die detailierte fiskalische
Ausgestaltung des Steuerrechts. Diese sollten nicht nur für Wohlstand
und Freiheit in unserer Heimat sorgen, sondern auch globalpolitisch
zumindest keine negativen Konsequenzen für Andere haben. Grundlage ist
dabei das
[[/Parteiprogramm#Recht_auf_sichere_Existenz_und_gesellschaftliche_Teilhabe
Recht auf Sichere Existenz und Teilhabe]].



unsere Ziele haben wir schon formuliert. Steht auf unserer Hauptwikiseite:

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik#Ziele_der_AG



Gruß Keox

=== Arbeitsweise ===
* offen
Die AG Geldordnung und Finanzpolitik steht allen Interessierten offen.
Es darf jeder mitreden und seinen Standpunkt einbringen. [TODO: Evtl. an
dieser Stelle noch allgemein formulieren, wer für die AG als Institution
sprechen darf]

* wissenschaftlich
Die von uns erarbeiteten Vorschläge haben den Anspruch einer
wissenschaftlichen Überprügung jederzeit stand halten zu können. Um dies
zu erreichen, unterziehen wir konkrete Vorschläge und Arbeitsstände
regelmäßig einer Auseinandersetzung mit der kritischen Öffentlichkeit.

* sachlich
Innerhalb der Arbeitsgemeinschaft fordern wir sachliche Diskussionen,
die uns dem Ziel näher bringen, die besten Argumente zu finden und diese
gegeneinander abzuwägen. [TODO: Klarstellen, das ständiges Wiederholen
der gleichen Argumente und immer wieder in Frage stellen, bereits
entschiedener Themen unerwünscht ist]

* Öffentlichkeitsarbeit [optional, nicht klar ob konsensfähig]
Wir setzen uns dafür ein, möglichst viele Menschen über die Arbeit in
unserer AG fortlaufend zu informieren und diese zur Mitarbeit und der
kritischen Überprüfung unserer Arbeitsergebnisse zu animieren.


Viele Grüße
Matthias



--
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik
http://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/Geldordnung
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/ThemaGegenwaertigesGeldsystem : wird noch erweitert.
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/ThemaVollgeldreform: wird noch erweitert.

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