Re: [AG-GOuFP] Wichtig: Erklärung zum Selbstverständnis der AG Geldordnung

[Patrik Pekrul <patrik.pekrul AT hotmail.de>]

+1 gut zusammengefasst.

Patrik

Am 08.05.2012 um 18:33 schrieb Matthias Kientz <matthyk AT gmx.de>:

>> Hallo,
>> 
>> bitte lest euch folgenden Text durch und gebt Bescheid, ob ihr damit
>> einverstanden seid.
>> 
>> https://piratenpad.de/p/GwXWBtBr3K
> Hallo zusammen,
> 
> ich habe einen alternativen Vorschlag zum bereits existierenden Text im Pad 
> ausgearbeitet.
> 
> Aus folgenden Gründen habe ich die Form einer Komplettüberarbeitung gewählt:
> Im bisherigen Text sind viele Dinge nicht klar auf den Punkt gebracht, 
> einiges ist in redundant aufgeführt bzw. hat zu wenig inhaltliche Dichte. 
> Einige enthaltene Punkte sind meiner Meinung für die Aufführung in einer 
> Selbstverständniserklärung nicht geeignet. Damit meine ich beispielsweise 
> die Distanzierung von extremistischen Inhalten. Das ist so 
> selbstverständlich und durch die Mitgliedschaft in der Piratenpartei sogar 
> beurkundet, dass sich nicht auch noch jede einzelne AG von allem 
> unerwünschten Gedankengut explizit distanzieren sollte. Auch sollten wir 
> uns nicht für Dinge quasi entschuldigen mit denen wir uns möglicherweise 
> beschäftigen und wenn klar gesagt ist, dass die AG offen für alle ist, 
> müssen wir das auch nicht für Dinge tun, die Mitglieder dieser AG 
> möglicherweise äußern. Wenn es konkret Anlass gibt, kann man das immer noch 
> machen, aber schon in die Selbstverständniserklärung sollte es nicht.
> 
> Ich denke, dass man gerade beim Arbeiten mit dem Pad aufpassen muss (die 
> Verführung ist sicherlich da), dass man den Konsens nicht dadurch 
> herzustellen versucht, dass man alle Ideen die die einzelnen Mitglieder 
> haben, einfach in den Ergebnistext mit dazu packt. Das ist ganz besonders 
> später auch bei Anträgen wichtig, denn deren Qualität würde dabei massiv 
> leiden.
> 
> Meinen alternativen Vorschlag habe ich außerdem noch etwas klarer 
> modularisiert, so dass im Prinzip über jeden Abschnitt getrennt abgestimmt 
> werden kann. Einige Abschnitte habe ich ohnehin als [optional] 
> gekennzeichnet, da diese als Idee im bisherigen Text so noch nicht 
> aufgeführt waren. Überall dort, wo mir gerade auch keine 100% passende 
> Formulierung eingefallen ist, habe ich zudem mit [TODO] gekennzeichnet.
> 
> Hier mein Alternativvorschlag zu unserer Selbstverständniserklärung:
> 
> === Politische Ziele ===
> 
> * Präambel [optional]
> Ziel staatlicher Geld- und Wirtschaftspolitik im Sinne der AG Geldordnung 
> und Finanzpolitik ist es, Bürgern und Unternehmen möglichst freie, faire 
> und langfristig planbare Rahmenbedingungen zu bieten.
> 
> * Aufklärung und Information
> Wir setzen uns dafür ein, die Funktionsweise unseres Geldsystems so 
> aufzubereiten und anschaulich zu machen, dass dies von jedem leicht 
> verstanden werden kann. Denn nur ein klares Verständnis der 
> zugrundeliegenden Mechanismen erlaubt es dem mündigen Bürger, politische 
> Entscheidungen, das Geldsystem betreffend, einzuordnen und zu bewerten.
> 
> * Nachhaltigkeit [optional, nicht klar ob konsensfähig]
> Entscheidungen bezüglich der Geld- und Finanzpolitik müssen so gestaltet 
> sein, dass der langfristige Nutzen für die Gemeinschaft maximiert wird.
> 
> * Gerechtigkeit, Risiken und Verantwortung  [optional, nicht klar ob 
> konsensfähig]
> Ein gerechte Geld- und Finanzpolitik darf nicht dazu führen, dass sich 
> einmal erlangte Machtpositionen immer weiter zementieren, sondern es sollte 
> von allen Wirtschaftsteilnehmern fortlaufende Anstrengungen abverlangen, um 
> in einem fairen Wettbewerb zu bestehen. Die Verantwortung für Risiken aus 
> wirtschaftlicher Betätigung oder der Gewährung von Krediten muss 
> grundsätzlich bei denen verbleiben, die diese eingegangen sind. [TODO: 
> allgemeine Kriterien definieren, wann ein solidarisches Eingreifen doch 
> zulässig sein könnte]
> 
> * Finanzierung des Gemeinwesens
> Die AG Geldordnung und Finanzpolitik beschäftigt sich auch mit der 
> Finanzierung des Gemeinwesens. [TODO: Klarmachen, dass dabei ausschließlich 
> das Gemeinwohl im Vordergrund stehen muss, nicht etwa dass, der 
> Finanzwirtschaft]. Dabei stehen grundsätzliche Erwägungen der Finanzierung 
> im Vordergrund und weniger die detailierte fiskalische Ausgestaltung des 
> Steuerrechts. Diese sollten nicht nur für Wohlstand und Freiheit in unserer 
> Heimat sorgen, sondern auch globalpolitisch zumindest keine negativen 
> Konsequenzen für Andere haben. Grundlage ist dabei das 
> [[/Parteiprogramm#Recht_auf_sichere_Existenz_und_gesellschaftliche_Teilhabe 
> Recht auf Sichere Existenz und Teilhabe]].
> 
> 
> === Arbeitsweise ===
> * offen
> Die AG Geldordnung und Finanzpolitik steht allen Interessierten offen. Es 
> darf jeder mitreden und seinen Standpunkt einbringen. [TODO: Evtl. an 
> dieser Stelle noch allgemein formulieren, wer für die AG als Institution 
> sprechen darf]
> 
> * wissenschaftlich
> Die von uns erarbeiteten Vorschläge haben den Anspruch einer 
> wissenschaftlichen Überprügung jederzeit stand halten zu können. Um dies zu 
> erreichen, unterziehen wir konkrete Vorschläge und Arbeitsstände regelmäßig 
> einer Auseinandersetzung mit der kritischen Öffentlichkeit.
> 
> * sachlich
> Innerhalb der Arbeitsgemeinschaft fordern wir sachliche Diskussionen, die 
> uns dem Ziel näher bringen, die besten Argumente zu finden und diese 
> gegeneinander abzuwägen. [TODO: Klarstellen, das ständiges Wiederholen der 
> gleichen Argumente und immer wieder in Frage stellen, bereits entschiedener 
> Themen unerwünscht ist]
> 
> * Öffentlichkeitsarbeit [optional, nicht klar ob konsensfähig]
> Wir setzen uns dafür ein, möglichst viele Menschen über die Arbeit in 
> unserer AG fortlaufend zu informieren und diese zur Mitarbeit und der 
> kritischen Überprüfung unserer Arbeitsergebnisse zu animieren.
> 
> 
> Viele Grüße
> Matthias
> 
> 
> -- 
> AG-Geldordnung-und-Finanzpolitik mailing list
> AG-Geldordnung-und-Finanzpolitik AT lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-geldordnung-und-finanzpolitik