Re: [AG-Drogen] E-Zigarette; Zollfahndung hat in Düsseldorf zugeschlagen (?)

[Bettina & Michael Demus <cyfarwyddi AT t-online.de>]

Am 06.02.2012 20:07, schrieb Gina Alt:

Das glaube ich eher nicht. Die Probleme mit dem Zoll
gibt es schon seit ewigen Zeiten. Immer wieder mal
blieb eine Sendung hängen, anfangs hat man es dann 
eben zurück senden lassen und der Chinamann lieferte
eben erneut. Es gibt da ja nur Stichproben und die
Deklaration lautete meist *sei kreativ* Erst etwa
seit 1-2 Jahren begannen die ersten sich gegen solche
Zollprobleme zu wehren. Und eigentlich immer mit 
Erfolg, denn es gab eben keine rechtliche Grundlage
und wenn man nervig genug war gaben die immer klein
bei.

Steffens hat aber erstmals am 16.12.11 in der
Pressemitteilung was zu dem Thema losgelassen.
Da hat eher der Zoll die Steffens vor den Karren
gespannt als umgekehrt.

Gina

Okay. Je mehr ich erfahre umso rosiger sehe ich die Aussichten für die betroffenen Händler. Das AMG besteht in seiner jetzigen Fassung seit 2002. Es wird sehr schwer zu begründen, warum die E-Zigarette erst im Jahr 2011 dem AMG unterliegen soll, während es schon diverse Verfahren gab die allesamt ganz offensichtlich nie in einer Anklage/Verurteilung mündeten. Irgendwas ist passiert. Irgendjemand hat einen Startschuss gegeben. Ist uns ein richtungsweisendes Urteil aus dem Herbst 2011 entgangen?

LG
Micha