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ag-drogen - Re: [AG-Drogen] E-Zigarette; Zollfahndung hat in Düsseldorf zugeschlagen (?)

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ag-drogen AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Mailingliste der AG Drogen- und Suchtpolitik

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Re: [AG-Drogen] E-Zigarette; Zollfahndung hat in Düsseldorf zugeschlagen (?)


Chronologisch Thread 
  • From: Michael Treichler <michael.treichler AT googlemail.com>
  • To: Mailingliste der AG Drogen <ag-drogen AT lists.piratenpartei.de>
  • Subject: Re: [AG-Drogen] E-Zigarette; Zollfahndung hat in Düsseldorf zugeschlagen (?)
  • Date: Mon, 06 Feb 2012 19:03:57 +0100
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-drogen>
  • List-id: Mailingliste der AG Drogen <ag-drogen.lists.piratenpartei.de>

http://www.gesetze-im-internet.de/amg_1976/__2.html

Hier ist geregelt, was ein Arzneimittel ist.


Interessant auch:

(3) Arzneimittel sind nicht
1.
Lebensmittel im Sinne des § 2 Abs. 2 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches,
2.
kosmetische Mittel im Sinne des § 2 Abs. 5 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches,
3.
Tabakerzeugnisse im Sinne des § 3 des Vorläufigen Tabakgesetzes,

Also: Liquids = Arzmeittel, Zigaretten aber nicht. Logisch?




Am 06.02.2012 18:55, schrieb Gina Alt:
Hi,

ok, meine Vorsicht bzgl. Verbreitung war dann wohl
oversized ;-)

Die Einfuhr ist doch bewiesen, durch das Paket.
Es geht hier -glaube ich- auch überhaupt nicht um die 
Nummer der Steffens. Sondern um den Import.

Auch der kann aber nicht einfach wegen AMG bestraft
werden. Liquids sind kein Arzneimittel.

Dieses Theater machen ja auch schon zig Foris mit die
selbst in China bestellt haben und bei denen der Zoll
die Waren einbehält.

Au Mann, ich hoffe ja mal das da nicht noch zig
Privatleute auch mit Besuch zu rechnen haben.

Gina





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