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ag-drogen - Re: [AG-Drogen] E-Zigarette; Zollfahndung hat in Düsseldorf zugeschlagen (?)

ag-drogen AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Mailingliste der AG Drogen- und Suchtpolitik

Listenarchiv

Re: [AG-Drogen] E-Zigarette; Zollfahndung hat in Düsseldorf zugeschlagen (?)


Chronologisch Thread 
  • From: Michael Treichler <michael.treichler AT googlemail.com>
  • To: Mailingliste der AG Drogen <ag-drogen AT lists.piratenpartei.de>
  • Subject: Re: [AG-Drogen] E-Zigarette; Zollfahndung hat in Düsseldorf zugeschlagen (?)
  • Date: Mon, 06 Feb 2012 19:39:05 +0100
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-drogen>
  • List-id: Mailingliste der AG Drogen <ag-drogen.lists.piratenpartei.de>

In der Praxis sieht der Arzneimittelbegriff doch so aus:

Alles, was nicht ins BtmG aufgenommen wurde, bekämpfen wir über das AMG.



Am 06.02.2012 19:34, schrieb Timo Strohmenger: ... das wird noch ein harter kampf, hoffe nur das die lieben e-dampfer nicht ähnlich wie wir kiffer kriminalisiert werden... wobei es schaut sehr stark danach aus....

>Auch nicht wenn Du zusammen rechnest um wieviel Geld es
>hier geht?
>Milliarden wegfallende Tabaksteuern -> Staat.
>Milliarden wegfallende Umsätze bei der Tabaklobby.
>Milliarden wegfallende Umsätze bei der Pharmaindustrie.

daher weht der wind!
krasser scheiß!

>"Liquids sind kein Arzneimittel. "

>Jein. Das AMG hat ja am Anfang einen seeeeeeehr breit gefassten Begriff von Arzneimittel. Alles, was >irgendeine Wirkung im Menschen entfaltet, ist Arzneimittel. Und wenn ein StA meint, Liquids sind für >mich Arzneimittel, dann rücken die Jungs erstmal an.

schön wenn man gut ausformulierte und konkrete gesetze hat....

Leute, wir haben was zu tun....
timo






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