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ag-drogen - Re: [AG-Drogen] E-Zigarette; Zollfahndung hat in Düsseldorf zugeschlagen (?)

ag-drogen AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Mailingliste der AG Drogen- und Suchtpolitik

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Re: [AG-Drogen] E-Zigarette; Zollfahndung hat in Düsseldorf zugeschlagen (?)


Chronologisch Thread 
  • From: Bettina & Michael Demus <cyfarwyddi AT t-online.de>
  • To: Mailingliste der AG Drogen <ag-drogen AT lists.piratenpartei.de>
  • Subject: Re: [AG-Drogen] E-Zigarette; Zollfahndung hat in Düsseldorf zugeschlagen (?)
  • Date: Mon, 06 Feb 2012 19:56:27 +0100
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-drogen>
  • List-id: Mailingliste der AG Drogen <ag-drogen.lists.piratenpartei.de>

Am 06.02.2012 19:39, schrieb Michael Treichler:
In der Praxis sieht der Arzneimittelbegriff doch so aus:

Alles, was nicht ins BtmG aufgenommen wurde, bekämpfen wir über das AMG.

Exakt!
Macht Euch keinen Kopf um den Tatvorwurf! Es ist egal ob der vorläufige TV nun auf Handel oder auf Einfuhr lautet. Wahrscheinlich ist, dass beide Tatvorwürfe geprüft werden. Bitte fahrt etwas runter! Die Durchsuchung ist nur ein strafprozessuales Mittel dessen Anwendung keinerlei Rückschlüsse auf den Verfahrensausgang nahelegt. Der Ausgang der Verfahren steht bei den E-Zigaretten keinesfalls fest!

Und ja, diese Ermittlungsverfahren sind mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit auf die Aktionen der Steffens zurück zu führen. Der Zoll ist nicht von allein auf die Idee gekommen.

Mal ehrlich: Es wird richtig spannend. Wenn wir es richtig anstellen, wird das der erste Coup!

LG
Micha




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