Re: [AG Bauen und Verkehr] Verkehr steuern ohne Steuern, Energiewende sozial gerecht gestalten und beschleunige

["Robert Merz" <romerz AT gmx.de>]

Ahoi Heikos,

ahoi Verkehrspiraten,

 

genau in dem gelinkten Forum wird das Konzept "zerrissen", weil die alternative Finanzierung der wegfallenden etwa 40 Mrd. ungeklärt ist. Z.B. müsste die Einkommensteuer erhöht werden, was kritisch ist! Erhöht die Schwarzarbeit!

 

Nein, eine Finanzierung des Verkehrs über die Mineralölsteuer ist sachgerecht. Dies führt tendenziell zu sparsamen Autos. Zum Vergleich siehe USA: - kaum Steuern auf Treibstoff - Fahrzeuge mit hohem Verbrauch. Dazu praktisch alle Verkehrsmittel vom Mineralöl abhängig - Klimaschutz, nein danke. Haben wir selbst kein Öl mehr, holen wir es, wo es einstweilen noch genug davon gibt. Es gibt nur in wenigen Großstädten elektrisch betriebene Bahnen. Und ganz wenige elektrische Überlandstrecken mit Personenzügen. Der gesamte Eisenbahn-Güterverkehr wird mit Dieselloks betrieben!

 

Der Verkehr in Deutschland WIRD aus Steuern finanziert, Treibstoffe bringen incl. der MWSt etwa 50 Mrd. Euro/Jahr. Und das ist grundsätzlich sozial gerecht. Wer wenig Geld hat, fährt mit dem sparsamen Bus (1 Liter pro Fahrgast und 100 km), die Mittelschicht ein Auto, das dafür über 5l verbraucht und wer es sich leisten kann ein 2 Tonnen schweres Auto, das etwa 10 l pro tatsächlich beförderter Person verbraucht. Die tatsächlichen Verbräuche und die Besetzung mit durchschnittlich etwa 1,5 Personen nehmen!

 

Dazu passt die aktuelle Statistik. Die "SUV" haben einen neuen Höchststand erreicht. Sie machen in D. bereits 15 % der neu zugelassenen Fahrzeuge aus, trotz hohem Verbrauch und der hohen Steuer auf Treibstoff. Genau das wäre unsozial, diese Fahrzeuge zu entlasten. Und die Einkommensteuer ist auch nicht sozial gerecht. Es gibt da zu viel Schlupflöcher gerade für Besserverdienende. Dagegen hat die Mineralölsteuer eine nahezu 100prozentige Erhebungsquote. Das einzige legale Schlupfloch ist das Tanken grenznaher Bewohner im billigeren Ausland, v.a. in Luxemburg, Polen und Tschechien.

 

Sorry, aber das IST soweit ein verkehrspolitisches und KEIN Steuerthema, deshalb habe ich es in dieser Fachgruppe beantwortet.

 

Aber die EEG gehört in die Energie-Fachgruppe.

 

Piratige Grüße

aus der Gegend von Stuttgart

Pi-Robby 

 

 

 

Gesendet: Freitag, 16. August 2013 um 00:13 Uhr
Von: Heikos17911050 <Heikos17911050 AT news.piratenpartei.de>
An: ag-bauen-verkehr AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Re: [AG Bauen und Verkehr] Verkehr steuern ohne Steuern, Energiewende sozial gerecht gestalten und beschleunige

ich finde, sämtliche Verkehrsinfrastrukturkosten für PKW, LKW, Busse,
Bahnen, Fahrräder sollten, ebeso mMn. auch alle weiteren Staatsaufgaben,
nicht über Verbrauchssteuern, sondern
über eine Flat-Tax, also einen einheitlichen Prozentsatz bei der
Einkommenssteuer finanziert werden.
Verkehr und Mobilität sind meines Erachtens auch so wichtig und
lebensnotwendig für alle Menschen, dass eine Steuerfinanzierung
gerechtfertigt werden kann.
Und eine Verbrauchssteuer auf Benzin und Diesel führt leider doch zu
starken sozialen Verwerfungen, ebenso die EEG-Umlage und die gegenwärtige
Subventionspraxis für die Eigentümer von EE-Anlagen.
natürlich ist eine Flat-Tax auch ungerecht, wenn sie nicht gleichzeitig
ein armutsvermeidendes GE finanziert.
Die folgenden Links betten das Thema soziale Energiewende-Steuerung
in ein Steuer- und SV-Reformmodell :
1.
https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=321876&pid=1683915#pid1683915
2.
https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=321876&pid=1688936#pid1688936
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AG-Bauen-Verkehr AT lists.piratenpartei.de
https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-bauen-verkehr