Re: [AG Bauen und Verkehr] Verkehr steuern ohne Steuern, Energiewende sozial gerecht gestalten und beschleunige

["Robert Merz" <romerz AT gmx.de>]

Ahoi Heiko,

ahoi Bau- und Verkehrspiraten,

 

der Bundesfinanzminister braucht das Geld, der kann nix davon zurückzahlen!

 

Wir müssen daran arbeiten, dass die Leute das freiwillig machen!

 

Durch bessere Aufklärung kann das erreicht werden, denn finanziell und gesundheitlich lohnt es sich auf jeden Fall. Der Knackpunt ist der idR. größere Zeitbedarf und die größere Wetterabhängigkeit bei Benutzung der anderen Verkehrsmittel.

 

Dazu müssen die Investitionsmittel umgeschichtet werden.

 

Piratige Grüße

aus der Gegend von Stuttgart

Pi-Robby

 

Gesendet: Mittwoch, 07. August 2013 um 17:48 Uhr
Von: Heikos17911050 <Heikos17911050 AT news.piratenpartei.de>
An: ag-bauen-verkehr AT lists.piratenpartei.de
Betreff: [AG Bauen und Verkehr] Verkehr steuern ohne Steuern, Energiewende sozial gerecht gestalten und beschleunige

Ich hatte diesen Text ursprunglich als Beitrag im öffentlichen Forum zum
Thema " E-Bike-Umsteigerprämie",
den thread hat posby aber wegen mangelnder Ernsthaftigkeit des
Themenautors und Niveaulosigkeit der Diskussion zugemacht
Ich will den Text mal hier einstellen, er tangiert
die Bereiche Steuerpolitik, soziale Gerechtigkeit, Energiewende :

*"Wie wäre es,

die Benutzer von ("muskel"-)fahrrad, e-bike,
"Benzin-motor"-Roller/motorrad, e-scooter, Benzin/Diesel-PKW,
Eisenbahn, Bus, S-Bahn, U-Bahn und Straßenbahn -
ohne Bevormundung, ohne "Straf-Steuern", staatlich finanzierte
Abwrackprämien/ Umsteigeprämien -

so zu "steuern",

dass alle glücklich sein können und automatisch möglichst das für die
Situation jeweils am besten geeignete Transportmittel nutzen.

Denkbar wäre
- die Abschaffung der heute vom Autofahrer zu zahlenden Ökosteuern auf
Benzin und Diesel, und
- stattdessen -
Ersatz der heute an den Staat fließenden Ökosteuern durch - zwar
ebenfalls vom jeweiligen Autofahrer zu zahlende -, aber gleichzeitig an
ihn wieder persönlich zurückfließende Geldbeträge auf "sein
persönliches Ökokonto"

Von diesem Ökokonto kann er dann, wenn er will,
zum Beispiel für die ganze Familie E-Bikes kaufen,
(oder/und) aber auch
Bahntickets, öpnv-Tickets, meinetwegen das neueste alternative Fahrzeug
(Elektro-Auto, e-Scooter, e-Motorrad, hybrid-Fahrzeug, Wasserstoff-auto,
Brennstoffzellen-Auto, mit Biokraftstoffen der 2.Generation angetriebenes
"verbrennungsmotor-Auto")
aber auch Ökostrom, Biokraftstoffe (2.Generation)
Er kann für sich persönlich damit Energieeinsparinvestitionen bezahlen,
ein Windrad, eine PV-Anlage oder Genossenschaftsanteile daran erwerben,
er kann in Energiespeichersysteme investieren,
sogar eine Immobile (energietechnisch optimal) erwerben, in der er wohnen
kann, er kann bereits vorhandenen Wohnraum optimieren lassen.

Heute läuft die Ökowendefinanzierung zugespitzt formuliert so:
(Die Darstellung ist zugespitzt und dient der Veranschaulichung)

Die große Mehrheit der Autofahrer bezahlt, unabhängig von der Höhe
ihres Einkommens, nehmen wir mal z.B. an, 100 € Benzinsteuern im Monat.
Das ist eine erhebliche, spürbare Belastung.
Für Geringverdiener ist sie sogar existenzbedrohlich.
Gleichzeitig subventioniert der Staat , gesetzlich garantiert,
mit wahnsinnig hohen Geldbeträgen die Eigentümer von PV-Anlagen und
Windkraft-Anlagen.
Davon profitieren natürlch die, die eh schon großes Vermögen besitzen,
die, ohne Kredit aufnehmen zu müssen, Millionen in hektargroße PV-Felder
auf eigenem Großgrundbesitz invetieren können und dafür hohe Renditen
bekommen.

Im Endergebnis zahlt der kleine Mann monatlich 100 € Benzinsteuern,
zahlt vielleicht noch 30 € EEG-Umlage mit seiner Stromrechnung.

Der Multimillionär zahlt vielleicht 300 € Benzinsteuern für seinen
"Hummer" Geländewagen
und eventuell 100 € EEG-umlage bei seiner Stromrechnung,
dafür bekommt er aber Tausende Euro Netto-Gewinn, staatlich gezahlte,
gesetzlich garantierte Nettorendite, bezahlt von allen anderen.

Mein System hat den Vorteil, dass die Ökowende steuerfrei wäre
und jeder Bürger selber davon finanziell profitieren könnte,
dadurch, dass er nicht mehr die Rendite der Superreichen finanziert,
sondern stattdessen sein Geld für sich selbst einsetzt, für die eigene
zukünftige Energieeinsparung (ist gleich eigene zukünftige
Geldeinsparung)
und eigene Energieerzeugung.

Außerdem kann nebenbei, auf Wunsch, durch Erhöhung des
Gutschriftverkaufs, die Ökowende beschleunigt werden.*

*Die fossilen Energieträger subventionieren ihren eigenen Austausch gegen
Erneuerbare, ohne Umverteilung von Geldern durch den Staat von unten nach
oben, vom Golffahrer zum Hummerfahrer.

Gleichzeitig sollte man auch die KFZ-Steuer abschaffen.
Weil sie den Autofahrer auch dann Geld kostet, während er sein Auto
möglichst oft zu hause stehen läßt oder an andere verleiht.
Und er selbst gerade mit der Bahn unterwegs ist.
Weil die auf seiner Wunschstrecke fährt.
Und er ja genug geld auf seinem Öko-Konto hat,
mit dem er die Bahnfahrt zahlen kann. *

ps. analog zum Ökokontogutschriftverkauf statt Steuern bei Benzin und
Diesel könnte man das auch bei Aomstrom machen, damt würde der Atomstrom
selbst seine schnellstmögliche Abschaffung subventionieren.
meinetwegen auch bei Kohle und Heizöl und aus diesen hergestelltem Strom,
die "Belastung" von Atomstrom sollte aber am höchsten sein.
--
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AG-Bauen-Verkehr AT lists.piratenpartei.de
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