[AG Bauen und Verkehr] Verkehr steuern ohne Steuern, Energiewende sozial gerecht gestalten und beschleunige

[Heikos17911050 <Heikos17911050 AT news.piratenpartei.de>]

Ich hatte diesen Text ursprunglich als Beitrag im öffentlichen Forum zum 
Thema " E-Bike-Umsteigerprämie",
den thread hat posby aber wegen mangelnder Ernsthaftigkeit des 
Themenautors und Niveaulosigkeit der Diskussion zugemacht
Ich will den Text mal hier einstellen, er tangiert
die Bereiche Steuerpolitik, soziale Gerechtigkeit, Energiewende :

*"Wie wäre es,

die Benutzer von ("muskel"-)fahrrad, e-bike, 
"Benzin-motor"-Roller/motorrad, e-scooter, Benzin/Diesel-PKW,
Eisenbahn, Bus, S-Bahn, U-Bahn und Straßenbahn -
ohne Bevormundung, ohne "Straf-Steuern", staatlich finanzierte 
Abwrackprämien/ Umsteigeprämien -

so zu "steuern",

dass alle glücklich sein können und automatisch möglichst das für die 
Situation jeweils am besten geeignete Transportmittel nutzen.

Denkbar wäre
- die Abschaffung der heute vom Autofahrer zu zahlenden Ökosteuern auf 
Benzin und Diesel, und
- stattdessen -
Ersatz der heute an den Staat fließenden Ökosteuern durch - zwar 
ebenfalls vom jeweiligen Autofahrer zu zahlende -, aber gleichzeitig an 
ihn wieder persönlich zurückfließende Geldbeträge auf "sein 
persönliches Ökokonto"

Von diesem Ökokonto kann er dann, wenn er will,
zum Beispiel für die ganze Familie E-Bikes kaufen,
(oder/und) aber auch
Bahntickets, öpnv-Tickets, meinetwegen das neueste alternative Fahrzeug 
(Elektro-Auto, e-Scooter, e-Motorrad, hybrid-Fahrzeug, Wasserstoff-auto, 
Brennstoffzellen-Auto, mit Biokraftstoffen der 2.Generation angetriebenes 
"verbrennungsmotor-Auto")
aber auch Ökostrom, Biokraftstoffe (2.Generation)
Er kann für sich persönlich damit Energieeinsparinvestitionen bezahlen,
ein Windrad, eine PV-Anlage oder Genossenschaftsanteile daran erwerben,
er kann in Energiespeichersysteme investieren,
sogar eine Immobile (energietechnisch optimal) erwerben, in der er wohnen 
kann, er kann bereits vorhandenen Wohnraum optimieren lassen.

Heute läuft die Ökowendefinanzierung zugespitzt formuliert so:
(Die Darstellung ist zugespitzt und dient der Veranschaulichung)

Die große Mehrheit der Autofahrer bezahlt, unabhängig von der Höhe 
ihres Einkommens, nehmen wir mal z.B. an, 100 € Benzinsteuern im Monat.
Das ist eine erhebliche, spürbare Belastung.
Für Geringverdiener ist sie sogar existenzbedrohlich.
Gleichzeitig subventioniert der Staat , gesetzlich garantiert,
mit wahnsinnig hohen Geldbeträgen die Eigentümer von PV-Anlagen und
Windkraft-Anlagen.
Davon profitieren natürlch die, die eh schon großes Vermögen besitzen, 
die, ohne Kredit aufnehmen zu müssen, Millionen in hektargroße PV-Felder 
auf eigenem Großgrundbesitz invetieren können und dafür hohe Renditen 
bekommen.

Im Endergebnis zahlt der kleine Mann monatlich 100 € Benzinsteuern, 
zahlt vielleicht noch 30 € EEG-Umlage mit seiner Stromrechnung.

Der Multimillionär zahlt vielleicht 300 € Benzinsteuern für seinen 
"Hummer" Geländewagen
und eventuell 100 € EEG-umlage bei seiner Stromrechnung,
dafür bekommt er aber Tausende Euro Netto-Gewinn, staatlich gezahlte, 
gesetzlich garantierte Nettorendite, bezahlt von allen anderen.

Mein System hat den Vorteil, dass die Ökowende steuerfrei wäre
und jeder Bürger selber davon finanziell profitieren könnte,
dadurch, dass er nicht mehr die Rendite der Superreichen finanziert, 
sondern stattdessen sein Geld für sich selbst einsetzt, für die eigene 
zukünftige Energieeinsparung (ist gleich eigene zukünftige 
Geldeinsparung)
und eigene Energieerzeugung.

Außerdem kann nebenbei, auf Wunsch, durch Erhöhung des 
Gutschriftverkaufs, die Ökowende beschleunigt werden.*

*Die fossilen Energieträger subventionieren ihren eigenen Austausch gegen 
Erneuerbare, ohne Umverteilung von Geldern durch den Staat von unten nach 
oben, vom Golffahrer zum Hummerfahrer.

Gleichzeitig sollte man auch die KFZ-Steuer abschaffen.
Weil sie den Autofahrer auch dann Geld kostet, während er sein Auto 
möglichst oft zu hause stehen läßt oder an andere verleiht.
Und er selbst gerade mit der Bahn unterwegs ist.
Weil die auf seiner Wunschstrecke fährt.
Und er ja genug geld auf seinem Öko-Konto hat,
mit dem er die Bahnfahrt zahlen kann. *

ps. analog zum Ökokontogutschriftverkauf statt Steuern bei Benzin und 
Diesel könnte man das auch bei Aomstrom machen, damt würde der Atomstrom 
selbst seine schnellstmögliche Abschaffung subventionieren.
meinetwegen auch bei Kohle und Heizöl und aus diesen hergestelltem Strom, 
die "Belastung" von Atomstrom sollte aber am höchsten sein.