Re: [Ag-bauen-verkehr] Finanzierung der Infrastruktur

[Benutzer Name <benutzername79 AT googlemail.com>]

Moin, Moin Björn,

alles Klar. Ich hatte nur den Eindruck, dass dieser Fakt nochmal gesgat werden muss. Habe es halt so verstanden/aufgenommen.

Ein Wort zu der von dir angeführten Ökosteuer. Diese dient nicht primär den Umweltschutz, sondern der finanziellen Absicherung des Sozialsystems.
http://de.wikipedia.org/wiki/%C3%96kosteuer_%28Deutschland%29

Sekundär soll Energieeffinzenz erhöht werden.

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Am 17. Mai 2013 10:36 schrieb Bjoern <bbb AT chefmail.de>:

Moin Günni

On 17.05.2013 10:05, Benutzer Name wrote:

ich empfninde deine Äußerung als sehr plakativ.
Nach Definition von Steuern [1] ergibt sich kein Anspruch aus deren Zahlung.

Ich empfinde deine Äußerung ein wenig als "Microsoft". Triviales posten was vorher schon wirklich jedem klar war und uns in der Sache nicht weiter bringt. (sorry, konnte ich mir nicht verkneifen)

Sieh es doch mal so: Die Bürger zahlen einen Haufen Geld für die Teilnahme am Straßenverkehr und der Staat nimmt das Geld und bezahlt davon andere Dinge wie z.B. diese nutzlose Elbphilharmonie (oder sonstige Theater). Oder mal eben 14 Millionen in Bayern für Freunde und Bekannte der Abgeordneten (Verwandte dürfen ja inzwischen nicht mehr eingestellt werden).

Man sollte hier konkret unterscheiden zwischen einer PKW-Kraftstoff-Abgabe die dann bitte ZWECKGEBUNDEN ist und einer Ökosteuer mit der UMWELTSCHUTZ finanziert wird, die dann aber bitte auch auf Heizöl und Kohle erhoben wird.

Meiner Meinung nach müssen dem Staat hier mehr Vorgaben machen weil die Herren Politiker das Geld sonst sinnlos zum Fenster raus werfen.


Grüße
Björn

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