Re: [Ag-bauen-verkehr] Finanzierung der Infrastruktur

[Bjoern <bbb AT chefmail.de>]

Moin Günni


On 17.05.2013 10:05, Benutzer Name wrote:
> ich empfninde deine Äußerung als sehr plakativ.
> Nach Definition von Steuern [1] ergibt sich kein Anspruch aus deren 
> Zahlung.
Ich empfinde deine Äußerung ein wenig als "Microsoft". Triviales posten 
was vorher schon wirklich jedem klar war und uns in der Sache nicht 
weiter bringt. (sorry, konnte ich mir nicht verkneifen)

Sieh es doch mal so: Die Bürger zahlen einen Haufen Geld für die 
Teilnahme am Straßenverkehr und der Staat nimmt das Geld und bezahlt 
davon andere Dinge wie z.B. diese nutzlose Elbphilharmonie (oder 
sonstige Theater). Oder mal eben 14 Millionen in Bayern für Freunde und 
Bekannte der Abgeordneten (Verwandte dürfen ja inzwischen nicht mehr 
eingestellt werden).

Man sollte hier konkret unterscheiden zwischen einer 
PKW-Kraftstoff-Abgabe die dann bitte ZWECKGEBUNDEN ist und einer 
Ökosteuer mit der UMWELTSCHUTZ finanziert wird, die dann aber bitte auch 
auf Heizöl und Kohle erhoben wird.

Meiner Meinung nach müssen dem Staat hier mehr Vorgaben machen weil die 
Herren Politiker das Geld sonst sinnlos zum Fenster raus werfen.


Grüße
Björn