Re: [Ag-bauen-verkehr] Fwd:Themenvorschlag

[Kurbelfred <Kurbelfred AT news.piratenpartei.de>]

"Zuverlaessigkeit und persoenliche Eignung"
Da das Auto fuer mich eine Waffe darstellt, erscheint mir ein solcher 
jaehrlicher Eignungstest sehr begrueßenswert, jedoch nicht als 
stigmatisierende Pflichtveranstaltung fuer "alte Menschen", sondern 
generell fuer alle Fuehrerscheinbesitzer.
Kraftfahrzeugschein ist vergleichbar mit Waffenbesitzkarte, Fuehrerschein 
mit Waffenschein. Fuer den Besitz und das Fuehren einer Waffe wird dabei 
nicht nur eine physische, sondern auch eine psychische Eignung verlangt,
im Waffenrecht heißt es:
"Persoenliche Eignung nach § 6 Waffengesetz und Abschnitt 2 Allgemeine 
Waffengesetz- Verordnung:
Im Unterschied zur Zuverlaessigkeit soll durch Pruefung der persoenlichen 
Eignung sichergestellt werden, dass nur Personen Umgang mit Waffen haben, 
die dazu geistig und koerperlich in der Lage sind. Bestehen durch 
erwiesene Tatsachen begruendete Zweifel an der persoenlichen Eignung, 
verlangt die Waffenbehoerde ein fachaerztliches oder fachpsychologisches 
Zeugnis. Zum Beispiel fuehrt die Abhaengigkeit von Alkohol oder anderen 
Rauschmitteln zu der Annahme, dass die persoenliche Eignung nicht gegeben 
ist."
Auch wird ein Widerruf der Eignung wegen Unzuverlaessigkeit bereits dann 
vorgeschrieben, wenn der Waffenbesitzer eine Straftat begangen hat, die 
nichts mit dem Waffengesetz zu tun haben muss.

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"True ignorance is not the absence of knowledge, but the refusal to 
acquire it." (Karl Popper)